am 06.12.2001
Sehr geehrte Frau Vorsteherin!
Sehr geehrte Damen und Herren!
Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen, das Sie mit der Wahl der Bezirksamtsmitglieder zum Ausdruck gebracht haben.
Bedanken möchte ich mich auch bei meinem Vorgänger, Herrn Statzkowski. Er hat das Amt des Bezirksbürgermeisters mit viel Enthusiasmus und großem Einsatz geführt. Ich hoffe, dass er es mir nicht übelnehmen wird, wenn ich einige seiner Ideen übernehme und fortsetze, wobei ich naturgemäß andere Akzente und Schwerpunkte setzen möchte.
Meine wichtigsten Ziele möchte ich unter die Überschrift “Zusammenarbeit” setzen. Ich möchte dazu beitragen, in unserem Bezirksamt ein Klima der vertrauensvollen Zusammenarbeit zu schaffen. Unbeschadet der Eigenständigkeit und Eigenverantwortlichkeit der einzelnen Abteilungsleiterinnen und –leiter hoffe ich auf eine kollegiale und kreative Zusammenarbeit. Dabei bitte ich auch Sie um Unterstützung. Denn es geht mir nicht nur um die Zusammenarbeit der Bezirksamtsmitglieder, sondern auch um die Zusammenarbeit des Bezirksamtes mit der Bezirksverordnetenversammlung.
Eine gute Zusammenarbeit brauchen wir dringend aus mehreren Gründen:
1. Die Fusion der früheren Bezirksämter Charlottenburg und Wilmersdorf ist zwar im Wesentlichen abgeschlossen, aber in vielen Bereichen gibt es noch immer Vorbehalte der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, und wir sollten diese Vorbehalte nicht zuletzt dadurch abbauen, dass wir mit gutem Beispiel vorangehen und eine gelungene Fusion vorleben.
Wir haben qualifizierte und stark motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die es allerdings seit Jahren ertragen müssen, in der öffentlichen Diskussion fast nur als Kostenfaktoren zu erscheinen, die dringend eingespart werden müssen. Wir sollten ihnen gemeinsam vermitteln, dass wir sie schätzen, dass wir auf keine Mitarbeiterin und keinen Mitarbeiter verzichten wollen, dass sie wertvolle Arbeit leisten und dass wir ihren Einfallsreichtum und ihre Erfahrung brauchen.
2. Nach Jahren der Mittelkürzungen und Personaleinsparungen stehen uns in der Berliner Verwaltung die schwierigsten Entscheidungen und Maßnahmen noch bevor. Wir werden den künftigen Zumutungen nur begegnen können, wenn wir geschlossen auftreten und im Bezirk zu Konzepten und Lösungen kommen, die wir gemeinsam vertreten.
Aber auch unser Verhältnis zum Berliner Senat beruht auf Zusammenarbeit. Wir sollten mit dem Regierenden Bürgermeister und mit den einzelnen Senatsverwaltungen vertrauensvoll zusammenarbeiten. Wir dürfen den Bürgerinnen und Bürgern nicht den Eindruck einer in sich zerstrittenen Berliner Verwaltung vermitteln, die sich in Kompetenzstreitigkeiten gegenseitig neutralisiert. Von öffentlichen Schaukämpfen und Wettläufen um den ersten Pressetermin halte ich nichts. Auch unser Bezirksamt ist Teil des Landes Berlin, und wenn nicht alle Verwaltungen in diesem Land ihre gemeinsame Verantwortung für das Ganze begreifen, werden die Probleme kaum gelöst werden können.
3. Dabei wird auch die Zusammenarbeit der Bezirke untereinander eine große Rolle spielen. Ich denke, wir sollten versuchen, im Rat der Bürgermeister und in den Gremien der Bezirksstadträte gemeinsame Positionen zu entwickeln zu den Fragen des Verwaltungsumbaus, die derzeit diskutiert werden. Das Verhältnis von Bezirks- und Senatsebene muss in einigen Aspekten neu justiert werden, und ich bin sehr dafür, dass wir dabei deutlich Position beziehen.
Aber natürlich handeln wir in erster Linie als Interessenvertreter unseres Bezirks, und wir werden auch harte Auseinandersetzungen nicht scheuen, wenn es gilt, diesen bezirklichen Interessen Gehör zu verschaffen. Wenn wir dies mit großer Geschlossenheit und auf der Grundlage einer insgesamt kooperativen Haltung tun, dann werden wir glaubwürdiger und letztlich überzeugender sein, als wenn wir grundsätzlich aus einer oppositionellen Haltung heraus alles ablehnen.
Als Bezirksbürgermeisterin möchte ich keine Alleingänge machen, sondern das gesamte Bezirksamt und die BVV in alle wichtigen Aktivitäten einbeziehen.
Einige konkrete Vorschläge möchte ich Ihnen bereits jetzt machen:
Unsere Pressestelle und unser Heimatmuseum haben gemeinsam eine Busrundfahrt erarbeitet, mit der sie den Fusionsbezirk Charlottenburg-Wilmersdorf im letzten Herbst den neuen Auszubildenden vorgestellt haben. Ich schlage Ihnen vor, diese Rundfahrt in etwas veränderter Form und angereichert durch Beiträge der einzelnen Bezirksamtsmitglieder zu Beginn des kommenden Frühjahres gemeinsam mit Ihnen und interessierten Journalisten zu wiederholen, damit wir alle einen Überblick über unseren Bezirk bekommen.
Die öffentlichen Kiezspaziergänge meines Vorgängers mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern möchte ich gerne fortsetzen. Ergänzend möchte ich Wanderungen quer durch den Bezirk öffentlich anbieten. Aber ich will diese Spaziergänge und Wanderungen nicht als Alleingänge durchführen, sondern unter Beteiligung der Kolleginnen und Kollegen, die vielleicht aus ihrer fachlichen Sicht dazu beitragen können, dass alle etwas daraus lernen, und ich lade auch alle Bezirksverordneten jetzt schon herzlich zur Teilnahme ein. Die Termine werde ich rechtzeitig bekannt geben.
Die Zusammenarbeit des Bezirksamtes kann und soll auch nach außen deutlich werden. Die repräsentativen Aufgaben meines Amtes möchte ich nicht in erster Linie als solistische Auftritte verstehen, sondern zur Demonstration von Gemeinsamkeit nutzen. Dazu gehören öffentliche Veranstaltungen wie etwa der Bezirkstag am 19. Oktober, den wir in diesem Jahr zum ersten Mal gefeiert haben, in dem wir unsere Bürgermedaille verliehen haben. An diesem Tag, am 19. Oktober, ist im Jahr 2000 erstmals die gemeinsame BVV zusammengetreten. Ich möchte diesen Tag auch in Zukunft als Bezirkstag feiern und bitte Sie schon jetzt, ihn im kommenden Jahr gemeinsam zu begehen.
Unsere Website im Internet gilt unter den bezirklichen Internetangeboten als vorbildlich – unter anderem deshalb, weil sie täglich aktualisiert und ständig weiterentwickelt wird – übrigens fast ohne Kosten für das Bezirksamt. Ich denke, wir sollten die sich daraus ergebende Chance nutzen und mit der technischen Unterstützung der IT-Stelle in Berlin weiter eine Vorreiterrolle spielen bei der Entwicklung eines sogenannten virtuellen Rathauses. Ich schlage vor, dass wir uns die Arbeit daran als gemeinsames Projekt im Bezirksamt vornehmen. Nicht zuletzt im Internet können wir die Zusammenarbeit aller Abteilungen des Bezirksamtes öffentlich demonstrieren.
In diesen Wochen wird in Berlin wieder einmal intensiv über die Verwaltung diskutiert. Die Vorschläge der Scholz-Kommission haben dafür reichlich interessanten Stoff geliefert – von dem Vorschlag einer Direktwahl der Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister bis zur Abschmelzung von Senatsverwaltungen, damit die Bezirke mit klarer Zuständigkeit selbständig arbeiten können. Wir sollten und müssen uns mit diesen Vorschlägen aktiv auseinandersetzen und gemeinsam Position dazu beziehen, damit wir nicht am Ende des Diskussionsprozesses mit Konsequenzen konfrontiert werden, die uns nicht gefallen.
Die Zukunft ist vielleicht nicht rosig, aber sie bietet uns doch auch Chancen. Lassen Sie uns über die richtigen Wege streiten aber am Ende gut zusammenarbeiten und gemeinsam das Bestmögliche für unseren Bezirk erreichen. Ich danke Ihnen.
Ich möchte Sie nun zu einem Getränk einladen. Die Einladung richtet sich nicht nur an die Bezirksverordneten, sondern auch an die anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Das neu gewählte Bezirksamt bitte ich gegen Uhr zur konstituierenden Sitzung zusammen zu kommen. Wir können anschließend wieder in die Lobby zurückkommen.
