Heute beginnt die PIN AG mit der Zustellung der Abstimmungsbenachrichtigungen an die Berliner Stimmberechtigten für den Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral. Spätestens am Samstag, dem 4. März 2023, haben dann alle stimmberechtigten Berlinerinnen und Berliner ihre Abstimmungsbenachrichtigung im Briefkasten.
Stimmberechtigt für den Volksentscheid sind alle Personen, die auch zur gestrigen Abgeordnetenhauswahl wahlberechtigt waren, sofern sie nicht aus Berlin wegziehen. Berlinweit sind dies 2.431.772 Personen.
Stimmberechtigte, die am Abstimmungstag verhindert sind, können vorab per Brief abstimmen. Hierzu kann ab heute ein Abstimmungsschein beantragt werden. Der Antrag kann online über die Website des Landeswahlleiters gestellt werden. Wer die Zustellung der Abstimmungsbenachrichtigung abwartet, kann die Abstimmungsbenachrichtigung via Scan des dort auf der Rückseite eingedruckten QR-Codes vornehmen. Durch das Scannen des QR-Codes mit einer geeigneten App wird der Abstimmungsscheinantrag im Internet aufgerufen und die verschlüsselten personenbezogenen Daten werden automatisch eingetragen. Der Antrag muss dann nur noch bestätigt werden. Die Abstimmungsunterlagen werden vom Bezirkswahlamt nach Hause oder an die angegebene Wunschadresse geschickt.
Neben der Onlinebeantragung besteht auch die Möglichkeit durch Rücksenden der ausgefüllten Abstimmungsbenachrichtigung oder schriftlich – auch per E-Mail – die Briefabstimmungsunterlagen anzufordern.
Zudem besteht die Möglichkeit, in einer Briefabstimmungsstelle ihres Bezirkes abzustimmen. Anschriften und Öffnungszeiten der Briefabstimmungsstellen finden Sie auf der Abstimmungsbenachrichtigung.
Auf der Abstimmungsbenachrichtigung ist die Adresse des Abstimmungslokals deutlich durch einen hellgrauen Hintergrund gekennzeichnet.
Die Abstimmungsbenachrichtigung enthält u.a. folgende Informationen:
• Anschriften des Bezirkswahlamtes und der Briefabstimmungsstellen sowie deren Öffnungszeiten,
• Erläuterungen zur Zugänglichkeit des Abstimmungslokals
• Hinweise für blinde und hochgradig sehbehinderte Stimmberechtigte,
• Hinweis auf die Bestellung einer Broschüre in leicht verständlicher Sprache.
Weitere Informationen zum Volksentscheid am 26. März 2023 sind im Internetangebot des Landeswahlleiters unter
https://www.berlin.de/wahlen/abstimmungen/volksentscheid-berlin-2030-klimaneutral/ veröffentlicht.
YouTube-Kanal des Landeswahlleiters (https://www.youtube.com/@derlandeswahlleiterberlin/videos)