Rechtsvorschriften

Paragraphen auf Buch

Bild: depositphotos/JanPietruszka

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Der Personalrat hat auch die Aufgabe, „darüber zu wachen, dass die für die Dienstkräfte geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Tarifverträge und Dienstvereinbarungen durchgeführt werden“ (§ 72 (1) 2 PersVG). Auf dieser Seite sehen Sie eine von uns erstellte Übersicht, von wem welche Rechtsvorschriften beschlossen, erlassen oder ausgehandelt wurden.

Inhaltsverzeichnis

Was gibt es für Rechtsvorschriften und woher kommen sie?

Bildvergrößerung: Schematische Darstellung über die Entwicklung von Rechtsvorschriften

Schaubild 1

Bild: Klinkmüller, Ute | PR 03

Es gibt eine Vielzahl an Rechtsvorschriften, die sich unter anderem dadurch unterscheiden, wer sie beschließt und wie viel Mitsprache die Beschäftigtenvertretungen haben.

Das Schaubild soll die jeweiligen Prozesse skizzieren, die hinter der Entstehung solcher Rechtsvorschriften stehen.

Bildvergrößerung: Organigramm zu Zuständigkeiten und Aufgaben von Personalräten im Schulbereich

Bild: Klinkmüller, Ute | PR 03

Gesetze, Verordnungen und Vorschriften

Die wichtigsten Gesetze, Verordnungen und Vorschriften des Berliner Bildungssystems finden Sie auf der Website der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. Weitere Informationen

Rundschreiben des Landes Berlin

Auf der Seite der Berliner Verwaltung gibt es eine Rundschreibendatenbank, unter anderem auch mit den Rundschreiben der SenBJF. Beachten Sie, dass sich nicht alle Rundschreiben auf den Bereich der allgemeinbildenden Schulen beziehen. Weitere Informationen

Tarifvertrag der Länder (TV-L) und Entgeltordnung Lehrkräfte

Der Tarifvertrag für den Landesdienst sowie die Entgeltordnung für Lehrkräfte finden Sie auf der Seite des öffentlichen Arbeitgeberverbands „Tarifgemeinschaft der Länder“. (Sie verlassen die Seiten von Berlin.de) Weitere Informationen

Das Berliner PersVG

Die Arbeit von Personalräten steht auf der Grundlage des Personalvertretungsgesetz für das Land Berlin. (PersVG BE). Sie finden das vollständige Personalvertretungsgesetz in der Berliner Vorschriften- und Rechtsprechungsdatenbank. Weitere Informationen

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Dienstvereinbarungen zwischen dem Gesamtpersonalrat und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Der Hauptpersonalrat ist für die Vereinbarung von Dienstvereinbarungen und Rahmendienstvereinbarungen zuständig, wenn diese die allgemeinbildenden Schulen mehrerer oder aller Berliner Bezirke betreffen.

  • DV Umsetzungen

    Regelungen der Umsetzung des pädagogischen Personals

    Hinweis: Das Dokument ist leider nicht barrierefrei.

    PDF-Dokument (1.3 MB) - Stand: 08/2021
    Dokument: Sen BJF I B

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  • DV mittelbare pädagogische Arbeit

    Die Handreichung zur Dienstvereinbarung über die mittelbare pädagogische Arbeit von Erzieherinnen und Erziehern an Grundschulen und Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt.

    PDF-Dokument (109.4 kB) - Stand: 02/2023
    Dokument: SenBJF

    Download
  • DV Mobbing

    Es liegt in der Natur der Sache, dass die Arbeit in einem Tätigkeitsfeld von der Größe der Berliner Schule nicht konfliktfrei verlaufen kann. Dies ist auch nicht wünschenswert, da Konflikte zwischen den Beschäftigten neue Denkanstöße hervorrufen und Anlässe zu sinnvollen Veränderungen darstellen können. Voraussetzung ist jedoch, dass diese Konflikte sachlich und offen und unter Achtung der Persönlichkeit der Beteiligten ausgetragen werden.

    Hinweis: Das Dokument ist leider nicht barrierefrei.

    PDF-Dokument (35.4 kB) - Stand: 11/2019
    Dokument: SenBJF und GPR

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  • DV Sucht

    Dienstvereinbarung über vorbeugende Hilfen bei schädlichem Konsum
    psychoaktiver Substanzen (Suchtmittel)

    PDF-Dokument (106.8 kB)
    Dokument: SenBJF und GPR

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  • DV Arbeits- und Gesundheitsschutz / Gesundheitsförderung

    Ziel der Dienstvereinbarung ist die Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz für alle an Schulen Beschäftigten der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie.

    PDF-Dokument (39.4 kB)
    Dokument: SenBJF und GPR

    Download
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Dienstvereinbarungen des Hauptpersonalrats mit Senatverwaltungen

Der Hauptpersonalrat ist für die Vereinbarung von Dienstvereinbarungen und Rahmendienstvereinbarungen zuständig, wenn diese nicht nur die allgemeinbildenden Schulen Berlins, sondern auch die zentral verwalteten und beruflichen Schulen betreffen. Hier verlinkt sind Dienstvereinbarungen, die den Bereich der allgemeinbildenden Schulen betreffen.

Eine Übersicht über die vom Hauptpersonalrat abgeschlossenen Dienstvereinbarungen und Rahmendienstvereinbarungen finden Sie auf der Websites des Hauptpersonalrats

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

örtliche Beschäftigtenvertretungen der allgemeinbildenden Schulen Pankow
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