Tagesordnung - 43. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 43. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 27.10.2005 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
N 2.1       Keine Windräder in Treptow-Köpenick      
Ö 3  
Konsensliste  
V/1411  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/1412  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 7     Personelles/Wahlen      
Ö 7.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
V/1402  
Ö 7.2  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
V/1403  
Ö 7.3  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
V/1404  
Ö 8     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 8.1  
AV Wohnen / Mietspiegel (Verfasser : Constance S. Pewestorff)  
Enthält Anlagen
V/1397  
Ö 9  
Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 9.1  
Sicherheit von Radfahrern in der Dörpfeldstraße  
Enthält Anlagen
V/1364  
Ö 9.2  
Ausbildungsplätze 2005  
Enthält Anlagen
V/1365  
Ö 10  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Sondermittel für Freunde der Joseph Schmidt Musikschule e.V. (SM 558)  
Enthält Anlagen
V/1414  
Ö 10.2  
Sondermittel für AG Interkulturelle Gärten Treptow-Köpenick und Brandenburg (SM 560)  
Enthält Anlagen
V/1415  
Ö 10.3  
Sondermittel für Rudergemeinschaft Rotation Berlin e.V. (SM 562)  
Enthält Anlagen
V/1416  
Ö 10.4  
Sondermittel für ajb gmbh - Kontakt- und Beratungsstelle Müntzerstraße (SM 563)  
Enthält Anlagen
V/1417  
Ö 10.5  
Sondermittel für Sylvester e.V. Berlin (SM 564)  
Enthält Anlagen
V/1418  
Ö 10.6  
Sitzungsterminplan 2006 der BVV Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1439  
Ö 11  
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Behindertengerechte Tram 60  
Enthält Anlagen
V/1158  
Ö 11.2  
Niederflurwagen für Straßenbahn 68  
Enthält Anlagen
V/1188  
Ö 11.3  
Berichterstattung zum Arbeitsstand bei der Schaffung eines Informationssystems zur Bewertung der Sozialräume im Bezirk Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
V/1347  
Ö 11.4  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-65 und Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-65 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof  
Enthält Anlagen
V/1348  
Ö 11.5  
Bebauungsplan XVI-15 hier: Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
V/1359  
Ö 11.6  
Geschichtsorte
Enthält Anlagen
V/1360  
Ö 11.7  
Vom Wuhle-Wanderweg zur Altstadt
Enthält Anlagen
V/1361  
Ö 11.8  
Bebauungsplan XVI-16 hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/1371  
Ö 11.9  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-27a nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-27a im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/1372  
Ö 11.10  
Bebauungsplanentwurf XVI-17, Ortsteil Köpenick hier: Inhaltliche Planänderungen / Ergänzungen  
Enthält Anlagen
V/1376  
Ö 11.11  
Bebauungsplanentwurf XV-23, Ortsteil Altglienicke hier: - Auswertung der erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TÖB) - Inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
V/1377  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 22

In der Sitzung der BVV am 22.09.2005 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. V/1377

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 30.08.2005 beschlossenen anliegenden BA-Beschluss Nr. 463/05 über die Auswertung der erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TÖB) und die inhaltlichen Planänderungen zum Bebauungsplanentwurf XV-23, Ortsteil Altglienicke, zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.09.2005 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    22.09.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.09.2005 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 30.08.2005 beschlossenen anliegenden BA-Beschluss Nr. 463/05 über die Auswertung der erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TÖB) und die inhaltlichen Planänderungen zum Bebauungsplanentwurf XV-23, Ortsteil Altglienicke, zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    27.10.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt den vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 30.08.2005 beschlossenen anliegenden BA-Beschluss Nr. 463/05 über die Auswertung der erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TÖB) und die inhaltlichen Planänderungen zum Bebauungsplanentwurf XV-23, Ortsteil Altglienicke, zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

Ö 11.12  
Bebauungsplan XV-12-1 hier: - Reduzierung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
V/1378  
Ö 11.13  
Bebauungsplan XVI-24 hier: Inhaltliche Planänderungen / Ergänzungen  
Enthält Anlagen
V/1381  
Ö 11.14  
Nutzung des Schlosshofs im Rahmen des mit der Stiftung Preußischer Kulturbesitz geschlossenen Vertrages vom 05.04.04 nach § 6 für das Jahr 2006  
Enthält Anlagen
V/1387  
Ö 11.15  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-25 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung zum Bebauungsplan XV-25 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/1388  
Ö 11.16  
Bebauungsplanes 9-5 hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/1390  
Ö 11.17  
Modellpark in der Wuhlheide
Enthält Anlagen
V/1392  
Ö 12  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Errichtung eines Uferweges auf dem Grundstück Wilhelminenhofstraße 83-85 im Ortsteil Oberschöneweide und Abschluss eines Vertrages zwischen dem Eigentümer des Grundstücks und der Abteilung Bauen und Stadtentwicklung des Bezirksamtes Treptow-Köpenickals Voraussetzung zur Umsetzung des Vorhabens (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1408  
Ö 12.2  
Benennung der im Landschaftspark Johannisthal gelegenen und von der Walter-Huth-Straße abgehenden privaten Stichstraße in "Am Rundling" (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1409  
Ö 12.3  
Neueinteilung (örtliche Abgrenzung) der Wahlkreise des Bezirkes Treptow-Köpenick (Wahlkreisverband) in Vorbereitung der Abgeordnetenhauswahl 2006 einschließlich der fortlaufenden Nummerierung der Wahlkreise (Verfasser : BA, PVFinWi)  
Enthält Anlagen
V/1410  
Ö 13  
Anträge      
Ö 13.1  
Straßenkataster  
Enthält Anlagen
V/1419  
Ö 13.2  
Lehr- und Lernmittel 2006/2007 (Verfasser : Oliver Igel)  
Enthält Anlagen
V/1400  
Ö 13.3  
Tag der kommunalen Partnerschaften (Verfasser : Ulrich Stahr)  
Enthält Anlagen
V/1423  
Ö 13.4  
Überarbeitung des Informationssystems zur Bewertung der Sozialräume im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1413  
Ö 13.5  
Arbeitsgruppe ÖPNV (Verfasser : Udo Franzke)      
Ö 13.6  
Graffiti-Kunst am S-Bahnhof Friedrichshagen (Verfasser : Margret Radebold)  
Enthält Anlagen
V/1422  
Ö 13.7  
Organisation von behindertengerechten und ortsnah gelegenen Wahllokalen (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1405  
Ö 13.8  
Fahrradbeauftragte/r (Verfasser : Dr. Johanna Hambach Verfasser 2: Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1424  
Ö 13.9  
60 Jahre freie BVV-Wahlen (Verfasser : Bernd Nock)  
Enthält Anlagen
V/1425  
Ö 13.10  
Fahrradverkehr Treptow - Öffnung von Einbahnstraßen (Verfasser : Brigitte Gelbke Verfasser 2: Klaus Chinea Correa)  
Enthält Anlagen
V/1426  
Ö 13.11  
Politische Bildungsarbeit (Verfasser : Philipp Wohlfeil)  
Enthält Anlagen
V/1427  
Ö 13.12  
Schulhof-Nutzung (Verfasser : Monika Höppner)  
Enthält Anlagen
V/1428  
Ö 13.13  
Vandalismus im Spreetunnel eindämmen (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1406  
Ö 13.14  
Festwiese (Verfasser : Karin Kant)  
Enthält Anlagen
V/1429  
Ö 13.15  
Strandbad Müggelsee (Verfasser : Margret Radebold)  
Enthält Anlagen
V/1430  
Ö 13.16  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Radwegenetz knüpfen (Verfasser : Brigitte Gelbke Verfasser 2: Klaus Chinea Correa)  
Enthält Anlagen
V/1431  
Ö 13.17  
Gestank beseitigen (Verfasser : Marko Tesch)  
Enthält Anlagen
V/1432  
Ö 13.18  
Darstellung der Erkenntnisse zur Person Salvador Allendes (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1407  
Ö 13.19  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen abbauen (Verfasser : Brigitte Gelbke Verfasser 2: Klaus Chinea Correa)  
Enthält Anlagen
V/1433  
Ö 13.20  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen um Baustellen (Verfasser : Brigitte Gelbke Verfasser 2: Klaus Chinea Correa)  
Enthält Anlagen
V/1434  
Ö 14  
Große Anfragen      
Ö 14.1  
Durchführung und Kontrolle von Tiefbaumaßnahmen (Verfasser : Dr. Johanna Hambach Verfasser 2: Peter Leiß Verfasser 3: Udo Franzke)  
Enthält Anlagen
V/1435  
Ö 14.2  
Weitere Entwicklung des Gewerbegebietes Wendenschloßstraße (ehemals Funkwerk Köpenick) (Verfasser : Dirk D. Retzlaff)  
Enthält Anlagen
V/1436  
Ö 14.3  
Radfahren im Bezirk - Sicherheit und Standards - Erfahrungen und Konsequenzen (Verfasser : Brigitte Gelbke Verfasser 2: Klaus Chinea Correa)      
Ö 14.4  
Beschäftigte mit MAE im Bezirksamt Treptow-Köpenick (Verfasser : Anneliese Bräuer)  
Enthält Anlagen
V/1438  
                 
 
 

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