Abstimmung Pkt. 1 und 2:              Einstimmig angenommen.

Abstimmung Pkt. 3     11.5              Drs. V/1359              Einstimmig angenommen.

                                      11.8              Drs. V/1371              Einstimmig angenommen.

                                      11.9              Drs. V/1372              Einstimmig angenommen.

                                      11.10              Drs. V/1376              Einstimmig angenommen.

                                      11.11              Drs. V/1377              Einstimmig angenommen.

                                      11.12              Drs. V/1378              Einstimmig angenommen.

                                      11.13              Drs. V/1381              Einstimmig angenommen.

                                      11.15              Drs. V/1388              Einstimmig angenommen.

                                      11.16              Drs. V/1390              Einstimmig angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.    Drs.                 Gegenstand der Beratung

7.1         V/1402     Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

10.1     V/1414     Sondermittel für Freunde der Joseph Schmidt Musikschule e.V. (SM 558)

10.2     V/1415     Sondermittel für AG Interkulturelle Gärten Treptow-Köpenick und Brandenburg (SM 560)

10.4       V/1417     Sondermittel für ajb gmbh - Kontakt- und Beratungsstelle Müntzerstraße (SM 563)

11.1     V/1158     Behindertengerechte Tram 60

11.2     V/1188     Niederflurwagen für Straßenbahn 68

11.3 V/1347 Berichterstattung zum Arbeitsstand bei der Schaffung eines Infor-mationssystems zur Bewertung der Sozialräume im Bezirk Treptow-Köpenick

11.6     V/1360     Geschichtsorte

11.7     V/1361     Vom Wuhle-Wanderweg zur Altstadt

11.14 V/1387 Nutzung des Schlosshofs im Rahmen des mit der Stiftung Preußischer Kultur-besitz geschlossenen Vertrages vom 05.04.04 nach § 6 für das Jahr 2006

11.17     V/1392     Modellpark in der Wuhlheide

12.2 V/1409 Benennung der im Landschaftspark Johannisthal gelegenen und von der Walter-Huth-Straße abgehenden privaten Stichstraße in “Am Rundling”

12.3 V/1410 Neueinteilung (örtliche Abgrenzung) der Wahlkreise des Bezirkes Treptow-Köpenick (Wahlkreisverband) in Vorbereitung der Abgeordnetenhauswahl 2006 einschließlich der fortlaufenden Nummerierung der Wahlkreise

13.7     V/1405     Organisation von behindertengerechten und ortsnah gelegenen Wahllokalen
(Beitritt: PDS)

13.9     V/1425     60 Jahre freie BVV-Wahlen (Beitritt: FDP-Gr.)

2. an die genannten Ausschüsse zu überweisen:

Lfd.Nr.   Drs.     Gegenstand der Beratung          Ausschuss

12.1     V/1408       Errichtung eines Uferweges auf dem Grundstück Wilhelminenhof-   StaV
straße 83-85 im Ortsteil Oberschöneweide und Abschluss eines Ver-    
trages zwischen dem Eigentümer des Grundstücks und der Abteilung    
Bauen und Stadtentwicklung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick    
als Voraussetzung zur Umsetzung des Vorhabens

13.1     V/1419       Straßenkataster      StaV

13.8     V/1424     Fahrradbeauftragte/r     HhPV (ff),
      StaV, UmGr

13.10   V/1426       Fahrradverkehr Treptow - Öffnung von Einbahnstraßen      StaV

13.16   V/1431       Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Radwegenetz knüpfen           StaV

13.17   V/1432       Gestank beseitigen UmGr

13.19   V/1433       Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen abbauen         StaV

13.20   V/1434       Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen um Baustellen StaV

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.   Drs.     Gegenstand der Beratung     Abstimmung