Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Dringlichkeiten liegen nicht vor.

Zur TO:

Antrag der CDU-Fraktion, Drs. V/1420, Keine Windräder in Treptow-Köpenick. Der Antrag wurde vom BzVV nicht zugelassen mit der Begründung, dass der Antrag das BA zu gesetzwidrigem Handeln auffordere. Die CDU-Fraktion hat dagegen Widerspruch eingelegt.

Abstimmung zu Widerspruch gemäß GO: Mit Mehrheit, bei 6 Enthaltungen, abgelehnt.

Zur lfd. Nr. 10.6, Drs. V/1439, gibt es als Ergebnis der ÄR-Sitzung einen ÄA.

Zur lfd. Nr. 13.3, Drs. V/1423, und lfd. Nr. 13.13, Drs. V/1406, gibt es ÄA der Linke.PDS-Fraktion.

Lfd. Nr. 13.6, Drs. V/1422, und lfd. Nr. 13.18, Drs. V/1407, wurden zurückgezogen.

Die lfd. Nr. 14.3, Drs. V/1437, ist von der TO zu streichen aufgrund nicht GO-gerechter Einreichung.

Die TO wird so bestätigt.