Auszug - Sondermittel für Rudergemeinschaft Rotation Berlin e.V. (SM 562)  

Aussprache: <028>:

Frau Klinger: War etwas verwundert, dass der A.f.HhPV die Entscheidung des Fachausschusses total umgedreht hat. Der A.f.Sp hatte beschlossen, die 5 Fahrradergometer zu bewilligen. Der Verein hat einen sehr hohen Anteil an Kindern und Jugendlichen und leistet eine hervorragende Arbeit. Er gehört zu den Wendegeschädigten und hat eine hohe Abzahlungsverpflichtung für den Kauf des Grundstückes. Die Entscheidung sollte noch einmal überdacht werden. Die BE ist von den Mitgliedern des A.f.Sp abzulehnen.              Herr Scholz: Auch die CDU-Fraktion lehnt die BE ab, die Sportfreunde brauchen aber dringend die Geräte, um die Arbeit vor allem im Winter fortsetzen zu können. Stellt den ÄA, dem Sportverein gem. Ursprungsantrag 1250 € aus Sondermitteln der BVV 2005 zur Verfügung zu stellen.          Herr Tesch: Es gab im A.f.HhPV keine fachliche Kritik zu dem vom A.f.Sp Beschlossenen. Der A.f.HhPV musste sich entsprechend dem Antragsvolumen und der vorliegenden Restsumme entscheiden. Der Ruderverein hat bisher in jedem Jahr Ausstattungsgegenstände in mehrfacher 1000 € Höhe erhalten, wogegen andere Vereine, von denen Anträge vorlagen, kaum oder gar keine Zuwendungen erhalten haben. So kam diese einstimmige Entscheidung zustande. Nichtsdestotrotz wird eine Rücküberweisung in den A.f.HhPV für sinnvoll gehalten, so dass man die Sache in der letzten Runde nochmals prüfen kann.       Herr Retzlaff: Der ÄA von Herrn Scholz verwirrt nur. Vielleicht sind die Probleme des Vereins im A.f.HhPV nicht so in Gänze bekannt  gewesen.   Hebt nochmals  die Jugendarbeit  des Vereins hervor.  Es sollte sich eine breite Mehrheit für eine Rücküberweisung finden.               Herr Stahr: Erörtert die genaue Situation im A.f.HhPV und die Stellungnahme des BA.      Herr Retzlaff: Zu den Kriterien im A.f.HhPV (Vertagung unvollständiger Anträge, Einbeziehung der Gewährung anderer Förderungen usw.). Für Rücküberweisung des Antrages. Antrag auf Pause und kurze Verständigung.   Herr Welters: Die Rücküberweisung sollte beschlossen werden.       Herr Scholz: Solche Diskussion hätte er sich des Öfteren gewünscht. Gegen Rücküberweisung, weil dann die “Erbsenzählerei” im Ausschuss erneut beginnt. Politisch gibt es keinen Zweifel, dass man diesen Verein unterstützen will. Zeitverzug ist ungünstig, die Geräte werden im Winter gebraucht.

Frau Meißner: GO-Antrag, 5 min. Pause.

Pause 20.05-20.10 Uhr.

Herr Tesch: Der A.f.HhPV macht mitnichten Erbsenzählerei. Er macht die Arbeit das ganze Jahr über auf demselben Niveau und mit gleichen Kriterien. Man kann hier nicht jetzt eine politische Entscheidung treffen, weil für die anderen vorliegenden Anträge diese Möglichkeit nicht besteht. Er bittet um Rücküberweisung des Antrages in den Ausschuss, damit in Abwägung aller vorliegenden Bedürfnisse unter Einbeziehung aller Fraktionen eine Gesamtlösung für den Rest des Jahres gefunden wird. Die von Herrn Scholz genannte Zahl von 1250 € ist nicht richtig, der Verein hat 2500 € beantragt. Die sachliche Entscheidung sollte dem A.f.HhPV überlassen werden.     Frau Klinger: Bittet bei einer Rücküberweisung zu berücksichtigen, dass der A.f.Sp sich dafür ausgesprochen hat, an erster Stelle die Rudergemeinschaft und erst danach den Dahme-Yacht-Club mit einer Zuwendung zu bedenken.

Abstimmung Rücküberweisung in den A.f.HhPV: Mit Mehrheit angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung in HhPV

Abstimmungsergebnis:

dafür:                .