Auszug - Organisation von behindertengerechten und ortsnah gelegenen Wahllokalen  

 
 
43. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 13.7 Beschluss:788/43/05
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 27.10.2005 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
V/1405 Organisation von behindertengerechten und ortsnah gelegenen Wahllokalen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:788/43/05
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-Gr.BA, PVFinWi
Verfasser:1. Stefan Förster
2. Bärbel König
Ulbricht, Klaus
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:Linke.PDS

Antrag der FDP-Gr

Antrag FDP-Gr. (Beitr. Linke.PDS) über Konsensliste angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Hinblick auf zukünftige Wahlen aufgrund teilweise veränderter Rahmenbedingungen die Ortsnähe der Wahllokale zu sichern sowie eine behindertengerechte Ausstattung zu gewährleisten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.


  Beschluss: 27.10.2005 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 27.07.2006 realisiert Verantwortlich:
BA, PVFinWi  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 18.11.2005  
Vermerk:

Realisierung:

Realisierung:

31.07.06 SB V-55 lfd. Nr. 3211

 
 

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