01.09.2005 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 4.2 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:
Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:
In der Sitzung der BVV am 25.08.2005 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:
Drs. V/1348
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt
-den Entwurf des Bebauungsplans XV-65 vom 16. August 2004 gemäß Anlage 1 des BA-Beschlusses Nr. 448/05 und die Begründung vom Juni 2005 gemäß Anlage 2 des BA-Beschlusses 448/05 nach § 6 Abs. 3 AGBauGB.
-den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XV-65 gemäß Anlage 3 des BA-Beschlusses 448/05 nach § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG.
Dieser Beschluss schließt Änderungen und Ergänzungen ein, die die Grundzüge der Planung nicht berühren.
Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.10.2005 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:1:3) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:mehrheitlich.dagegen:1.Enthaltung:.
13.10.2005 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt
-den Entwurf des Bebauungsplans XV-65 vom 16. August 2004 gemäß Anlage 1 des BA-Beschlusses Nr. 448/05 und die Begründung vom Juni 2005 gemäß Anlage 2 des BA-Beschlusses 448/05 nach § 6 Abs. 3 AGBauGB.
-den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XV-65 gemäß Anlage 3 des BA-Beschlusses 448/05 nach § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG.
Dieser Beschluss schließt Änderungen und Ergänzungen ein, die die Grundzüge der Planung nicht berühren.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:9.dagegen:1.Enthaltung:3.
27.10.2005 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 796/43/05
Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung
beschlossen:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Bezirksverordnetenversammlung
beschließt
-den Entwurf des
Bebauungsplans XV-65 vom 16. August 2004 gemäß Anlage 1 des BA-Beschlusses Nr.
448/05 und die Begründung vom Juni 2005 gemäß Anlage 2 des BA-Beschlusses
448/05 nach § 6 Abs. 3 AGBauGB.
-den Entwurf der
Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XV-65 gemäß Anlage 3 des
BA-Beschlusses 448/05 nach § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG.
Dieser Beschluss schließt
Änderungen und Ergänzungen ein, die die Grundzüge der Planung nicht berühren.