Tagesordnung - 25. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	25. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-K�penick
Datum:	Do, 26.02.2004	Status:	�ffentlich
Zeit:	16:00 - 22:00	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Organisatorische Mitteilungen
� 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
� 3		Konsensliste	V/0792
� 4		Informationen des BzBm
� 5		M�ndliche Anfragen	V/0793
� 6		Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_26
� 7		Nachfragen zu Gro�en Anfragen
� 7.1		Schlussfolgerungen aus dem Abschlussbericht	V/0740
� 7.2		Finanzierung Kulturarbeit	V/0779
� 8		Beschlussvorlagen
� 8.1		Sondermittel f�r Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 401)	V/0788
� 8.2		Sondermittel f�r Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 402)	V/0789
� 8.3		Sondermittel f�r Tourismusverein Berlin Treptow-K�penick e.V. (SM 403)	V/0790
	26.02.2004 - BVV Treptow-K�penick
	� 8.3 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 420/25/04
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Dem Tourismusverein Berlin Treptow-K�penick e.V. werden f�r das Projekt �Erstellung einer Imagebrosch�re� 3000,00 � aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2004 zur Verf�gung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen f�r die Gew�hrung von Zuwendungen, insbesondere der nach � 44 der LHO, erf�llt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4310, Titel 68569, nachzuweisen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� einstimmig
� 8.4		Sondermittel f�r Beate Spitzm�ller (SM 407)	V/0791
� 9		Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 9.1		Bezirkshaushaltsrechnung f�r das Haushaltsjahr 2001	V/0298
� 9.2		Wuhlewanderweg	V/0706
� 9.3		Spreeuferweg Spindlersfeld-Niedersch�neweide	V/0713
� 9.4		Gesamtfinanzierung Alte M�belfabrik und Flussbad Gartenstra�e	V/0728
� 9.5		Mehr f�r unsere Kinder tun	V/0735
� 9.6		Genehmigung der im Haushaltsjahr 2002 in Anspruch genommenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen	V/0743
� 9.7		Genehmigung der im 1. Halbjahr 2003 zugelassenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben	V/0746
� 9.8		�berpr�fung Schulstandort K�penicker Gesamtschule	V/0748
� 9.9		Umsetzung L�rmminderungsplan	V/0749
� 9.10		Information Wiederer�ffnung Schloss K�penick	V/0752
� 9.11		�bersicht Busparkpl�tze	V/0754
� 9.12		Bebauungsplan XVI-58 im Ortsteil Rahnsdorf Planreife f�r die Grundst�cke F�rstenwalder Allee 326	V/0756
� 10		Antr�ge
� 10.1		Kinder- und Jugendgesundheitsdienst	V/0794
� 10.2		Kulturelle Nutzung der Schlossinsel	V/0795
� 10.3		Pr�ventionsarbeit an Oberschulen in Treptow-K�penick - Informationsveranstaltungen intensivieren	V/0796
� 10.4		Lokale Agenda, Kinder und Verkehrssicherheit	V/0797
� 10.5		Kaisersteg	V/0783
� 10.6		Kunst im Abschiebegewahrsam	V/0798
� 10.7		Integrative Beschulung	V/0799
� 10.8		Einrichtung von zwei gesicherten Fu�g�nger�berwegen in Obersch�neweide	V/0800
� 10.9		Fu�g�ngerzone in der Altstadt K�penick	V/0801
� 10.10		Umbenennung der Stra�e "Alt-K�penick"	V/0787
� 10.11		Uferdurchwegung	V/0802
� 10.12		Weiterentwicklung der Schulentwicklungsplanung	V/0803
� 10.13		Verl�ngerung der Buslinie 272 von der Haltestelle Stelzenweg in Neuk�lln zur Haltestelle Baumschulenstra�e / F�hre und zur�ck	V/0804
� 10.14		Lichtzeichenanlage Seelenbinderstra�e/Bahnhofstra�e	V/0805
� 10.15		Behindertenfreundliches Alt-K�penick	V/0784
� 10.16		Nutzung des Fu�g�ngerbereiches	V/0806
� 10.17		Beleuchtung Rathausuhr Johannisthal	V/0807
� 10.18		Pflanzen f�r den Abschiebegewahrsam	V/0808
� 10.19		�berpr�fung Standort Bushaltestelle "Sp�thsfelder Weg"	V/0785
� 10.20		Deutschkurse im Abschiebegewahrsam	V/0809
� 10.21		�berarbeitung Schulentwicklungsplan	V/0786
� 10.22		Baumschutzverordnung	V/0813
� 11		Gro�e Anfragen
� 11.1		Ausgliedern von Aufgaben	V/0810
� 11.2		Spreepark und Eierh�uschen	V/0811
� 11.3		Jugendliche Fl�chtlinge	V/0812

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	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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