Auszug - Konsensliste  

Abstimmung 1. und 2. Teil: Einstimmig angenommen.

Abstimmung 3. Teil:

·            lfd. 9.5, V/0735: Bei 8 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.

·            lfd. 9.9, V/0749: Bei 10 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Auf seiner Sitzung am 25.02.2004 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 25. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.    Drs.   Gegenstand der Beratung

8.1         V/0788     Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 401)

8.2         V/0789     Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 402)

8.3         V/0790     Sondermittel für Tourismusverein Berlin Treptow-Köpenick e.V. (SM 403)

8.4         V/0791     Sondermittel für Beate Spitzmüller (SM 407)

9.1         V/0298     Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2001

9.2         V/0706     Wuhlewanderweg

9.3         V/0713     Spreeuferweg Spindlersfeld-Niederschöneweide

9.6         V/0743     Genehmigung der im Haushaltsjahr 2002 in Anspruch genommenen  über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

9.7         V/0746     Genehmigung der im 1. Halbjahr 2003 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben

9.8         V/0748     Überprüfung Schulstandort Köpenicker Gesamtschule

9.10       V/0752     Information Wiedereröffnung Schloss Köpenick

9.11       V/0754     Übersicht Busparkplätze

9.12       V/0756     Bebauungsplan XVI-58 im Ortsteil Rahnsdorf
Planreife für die Grundstücke Fürstenwalder Allee 326

10.7   V/0799 i.g.F.     Integrative Beschulung (ÄA der SPD)

2. an die genannten Ausschüsse zu überweisen:

Lfd.Nr.    Drs.     Gegenstand der Beratung     Ausschuss    

10.1       V/0794     Kinder- und Jugendgesundheitsdienst     HhPV

10.3       V/0796     Präventionsarbeit an Oberschulen in Treptow-Köpenick -      Bi (ff), JHA
Informationsveranstaltungen intensivieren

10.4       V/0797     Lokale Agenda, Kinder und Verkehrssicherheit     Bi (ff), JHA

10.10     V/0787     Umbenennung der Straße 'Alt-Köpenick'     WiT (ff), StaV

10.11     V/0802     Uferdurchwegung     StaV

10.13     V/0804     Verlängerung der Buslinie 272 von der Haltestelle Stelzenweg      StaV
in Neukölln zur Haltestelle Baumschulenstraße / Fähre und
zurück

10.14     V/0805     Lichtzeichenanlage Seelenbinderstraße/Bahnhofstraße     StaV

10.16     V/0806     Nutzung des Fußgängerbereiches     HhPV (ff), WiT, StaV

10.19     V/0785     Überprüfung Standort Bushaltestelle 'Späthsfelder Weg'     StaV

10.22     V/0813     Baumschutzverordnung     UmGr

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr. Drs.   Gegenstand der Beratung   Abstimmung

9.5         V/0735     Mehr für unsere Kinder tun        M    /    8   /             

9.9         V/0749     Umsetzung Lärmminderungsplan        M    /    10 /             

Abstimmungsergebnis:

dafür (Teil 1 und 2):            einstimmig      .

Abstimmung 3. Teil:

·        lfd. 9.5, V/0735: Bei 8 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.

·        lfd. 9.9, V/0749: Bei 10 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.