Auszug - Beleuchtung Rathausuhr Johannisthal  

 
 
25. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 10.17 Beschluss:432/25/04
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 26.02.2004 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
V/0807 Beleuchtung Rathausuhr Johannisthal
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:432/25/04
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBA, UmGrünImm
Verfasser:Joachim SchmidtSchneider, Michael
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV

Herr Schmidt begründet den Antrag <061>: Bei Wiederherstellung der Rathausuhr wurde die Beleuchtung vergessen

Herr Schmidt begründet den Antrag <061>: Bei Wiederherstellung der Rathausuhr wurde die Beleuchtung vergessen. Das BA sollte prüfen, inwieweit man diese noch ergänzen könnte (Halogenscheinwerfer), evtl. über Sponsoring.

Aussprache:

Herr Welters: ÄA, hinter dem Wort Beleuchtung sollte “kostenneutral” eingefügt werden. Herr Nock: Könnte sich schon mit einer beleuchteten Uhr anfreunden. Das Rathaus wird 2006 100 Jahre alt, da müsste an der Fassade auch etwas getan werden. Herr Ebel: Ist das BA nicht in der Lage, die Kosten doch zu tragen? Frau Meißner: Gegen das Wort “kosten­neutral”, es ist ein Prüfauftrag an das BA. Herr Welters: Plädiert auf Gleichbehandlung, der andere Antrag war auch ein Prüfauftrag.

Abstimmung ÄA: Mit Mehrheit abgelehnt.

Abstimmung Antrag: Bei 3 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit für die wiederhergestellte Rathausuhr am Johannisthaler Rathaus noch eine Beleuchtung realisiert werden kann.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich   .                       dagegen:         3.                     Enthaltung:     .


  Beschluss: 26.02.2004 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 02.07.2004 realisiert Verantwortlich:
BA, UmGrünImm  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 18.03.2004  
Vermerk:

Realisierung:

Realisierung:

02.07.04 SB V-31 lfd. Nr. 1758

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)