Auszug - Kunst im Abschiebegewahrsam  

Herr Wohlfeil begründet den dazu eingereichten ÄA.

Aussprache:

Frau Miftari: Bittet um Einfügung des Wortes “kostenneutral” hinter dem Wort Gewahr­sam. Das wird von der einreichenden Fraktion übernommen.

Abstimmung über Antrag i.g.F.: Mit Mehrheit angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit es gemeinsam mit der Leitung des Abschiebegewahrsams in Grünau möglich ist, Ausstellungen im Besucherbereich und Konzerte im Gewahrsam kostenneutral durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:               mehrheitlich.