Tagesordnung - 56. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 56. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Protokollgenehmigung      
Ö 3  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 3.1  
Planungssicherheit für das Kinderzentrum Monumentenstraße schaffen!  
Enthält Anlagen
1773/XVII  
Ö 3.2  
Für die Sanierung des Kinderzentrums Monumentenstraße einsetzen  
Enthält Anlagen
1774/XVII  
    17.05.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitlicher Beschluss:

Mehrheitlicher Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Sanierung des Gebäudes des Kinderzentrums Monumentenstraße wie geplant erfolgt. Bei der Bedarfsfeststellung müssen u.a. folgende Gesichtspunkte berücksichtigt werden:

  1. Die durch die Asbestsanierung verursachten Hauptkosten werden durch den Rückbau des Gebäudes auf das Stahlskelett anfallen. Die Kosten einer 4-zügigen Grundschule, die von der BVV angestrebt wird, weichen im Vergleich zu einer 2-3zügigen Grundschule, deren Bedarf von der Senatsverwaltung anerkannt wurde, nicht im erheblichen Maße ab.
  2. Ziel ist, Schülerinnen und Schüler in der Region Schöneberg Ost (07 G04 und 07 G05) an einem Standort zu konzentrieren. Dort soll eine Kindertagesstätte erhalten und eine gebundene Ganztagsschule eingerichtet werden, um diesen qualitativ hohen Bildungsstandort in einer stark sozial belasteten Region als pädagogische Einheit weiterzuentwickeln.
  3. In den Schulen der Region Schöneberg Ost liegt der Anteil von Schülerinnen und Schülern nicht deutscher Herkunftssprache zwischen 50,1% und 95,9 %. Durch den Verbund einer Kindertagesstätte und einer gebundenen Ganztagsschule wird eine verbesserte Sprachförderung erreicht.
  4. Am Standort der Havelland Grundschule kann aufgrund der räumlichen Gegebenheiten kein Ganztagsschulbetrieb in gebundener Form aufgebaut werden.
  5. Die Nutzung von bezirklichen Überkapazitäten im Grundschulbereich durch Verschiebung der Einschulungsbereiche sind durch den Erhalt der notwendigen Fußläufigkeit Grenzen gesetzt. Dies gilt ebenso für den Kindertagesstättenbereich. Die Einzugsbereiche in der Region Schöneberg Ost werden durch die Bahntrasse im Osten und Westen und im Süden durch den Sachsendamm begrenzt.
  6. Der Standort Monumentenstraße eignet sich aufgrund der großen Freifläche des Kinderzenrums für einen konzentrierten Schulstandort. Zu berücksichtigen ist die enge Bebauung der Region, die kaum anderweitige Spielfläche für Kinder zur Verfügung stellt.
  7. Der zügige Baubeginn und die Fertigstellung des Standorts Monumentenstraße ist dringend erforderlich, da auch an anderen Schulstandorten der Ganztagsschulbetrieb ausgebaut wird und daher eine andauernde Auslagerung der Klassen der Schwielowsee Grundschule wegen des begrenzten Raumangebots nicht möglich ist.
  8. Die Kindertagesstätte Elßholzstraße wird nach Rückzug der Kita in das Kinderzentrum Monumentenstraße im Rahmen des Flächenmanagements des Bezirks dringend als Standort für die Abteilung Gesundheit im Schöneberger Norden benötigt.
Ö 4  
Mündliche Anfragen      
Ö 5     Große Anfragen      
Ö 5.1  
Duldung illegaler Wettbüros im Bezirk  
Enthält Anlagen
1749/XVII  
Ö 5.2  
Berlin fördert auch Arbeitslose ohne Leistungsanspruch  
Enthält Anlagen
1750/XVII  
Ö 5.3  
Bearbeitungszeit von Widersprüchen notleidender ALG II-Empfänger  
1751/XVII  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Abzocke auf dem Mariendorfer Damm beenden  
Enthält Anlagen
1752/XVII  
Ö 6.2  
BVG-Wartehalle am S-Bahnhof Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1753/XVII  
Ö 6.3  
Lücke im wassertouristischen Leitsystem schließen  
Enthält Anlagen
1754/XVII  
Ö 6.4  
Bundesvermögen privatisieren - Schaden vom Standort Tempelhof-Schöneberg abwenden  
Enthält Anlagen
1755/XVII  
Ö 6.5  
Kriterienkatalog für externe Dienstleister  
Enthält Anlagen
1756/XVII  
Ö 6.6  
Erhalt der typischen Backsteinhäuser auf dem Gleisdreieck-Gelände  
Enthält Anlagen
1757/XVII  
Ö 6.7  
Erweiterung der Freispielfläche der Kindertagesstätte Fuggerstraße  
Enthält Anlagen
1758/XVII  
Ö 6.8  
Unterkunft für die bezirklichen Pfadfinder bereitstellen  
Enthält Anlagen
1759/XVII  
Ö 6.9  
Draußen grillen 2006 auch in Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
1760/XVII  
Ö 6.10  
Facility Management konsequent betreiben  
Enthält Anlagen
1761/XVII  
Ö 6.11  
Mit weniger Stau über den Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
1762/XVII  
Ö 6.12  
"Fit for Job" - Bundesschulpreis für herausragende Berufsvorbereitung  
Enthält Anlagen
1763/XVII  
Ö 6.13  
Finanzierung von Jugendprojekten  
Enthält Anlagen
1764/XVII  
Ö 6.14  
Verantwortung des Bundes-Leerstand aufgeben  
Enthält Anlagen
1765/XVII  
Ö 6.15  
ILA nach Tempelhof  
Enthält Anlagen
1766/XVII  
Ö 6.16  
Pachtvertrag  
Enthält Anlagen
1767/XVII  
Ö 6.17  
Mehr Orientierungshilfen für Besucher mit körperlichen Behinderungen  
Enthält Anlagen
1768/XVII  
Ö 6.18  
Verkehrsarchitektur in der Yorckstraße erhalten  
Enthält Anlagen
1769/XVII  
Ö 6.19  
Graffitischutz im PallasT  
1770/XVII  
Ö 6.20  
BVV Beschlüsse sind bindend und umzusetzen  
Enthält Anlagen
1775/XVII  
Ö 6.21  
Tempelhofer Hafen - BVV Beschlüsse ernst nehmen  
Enthält Anlagen
1776/XVII  
Ö 7     Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1  
Ombudsmann gegen Korruption
Enthält Anlagen
1151/XVII  
Ö 7.2  
Ergänzung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
1652/XVII  
Ö 7.3  
PPP bei Schulgebäuden prüfen  
Enthält Anlagen
1249/XVII  
Ö 7.4  
Bürgerinformation zum Haushalt  
Enthält Anlagen
1466/XVII  
Ö 7.5  
Getränkeautomaten im Bürgeramt  
Enthält Anlagen
1688/XVII  
Ö 7.6  
Vergabe von Sondermitteln - Harmonie e.V. Integrationszentrum  
Enthält Anlagen
1746/XVII  
Ö 7.7  
Vergabe von Sondermitteln - "Frag doch! Verein für Gegegnung und Erinnerung e.V."  
Enthält Anlagen
1747/XVII  
Ö 7.8  
Vergabe von Sondermitteln - Deutsch Tadschikische Gesellschaft e.V.  
1748/XVII  
Ö 7.9  
Motzener Straße/Schichauweg bedarfsgerecht dimensionieren  
Enthält Anlagen
1685/XVII  
Ö 7.10  
Kein Flugrennen auf dem Tempelhofer Flughafen  
Enthält Anlagen
1689/XVII  
Ö 7.11  
Verlegung des Park- & Ride- Platzes am U-Bahnhof- und S-Bahnhof Innsbrucker Platz
Enthält Anlagen
1691/XVII  
Ö 7.12  
Friedrich-Wilhelm-Platz  
Enthält Anlagen
1693/XVII  
Ö 7.13  
Benennung des Vorplatzes Ost am neuen Bahnhof Südkreuz in Elisabeth-Abegg-Platz durch Umbenennung eines Teilstücks der General-Pape-Straße  
Enthält Anlagen
1608/XVII  
Ö 7.14  
Benennung des Vorplatzes West am neuen Bahnhof Südkreuz in Hildegard-Knef-Platz  
Enthält Anlagen
1612/XVII  
Ö 7.15  
Straße 461  
Enthält Anlagen
1653/XVII  
Ö 7.16  
Bezirkliche Kunstwerke bekannt machen  
Enthält Anlagen
1694/XVII  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XIII-B 1 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteile Tempelhof, Mariendorf, Marienfelde und Lichtenrade  
1771/XVII  
Ö 8.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Landschaftsplan 7-L-1 Motzener Straße  
Enthält Anlagen
1772/XVII  
               
 
 

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