Drucksache - 1608/XVII  

Der Benennungsvorschlag kann aus rechtlichen Gründen nicht weiter verfolgt werden:

Im Bezirk Mitte existiert bereits seit dem 05.04.2006 der “Elisabeth-Abegg-Platz”. Er liegt direkt gegenüber dem neuen Hauptbahnhof.

Gemäß dem Berliner Straßengesetz und den dazu erlassenen Ausführungsvorschriften (AV Benennung vom 29.11.2005) darf ein in Berlin bereits vorhandener Straßenname nicht erneut verwandt werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei dem - neben Teilen der General-Pape-Straße - auch zu benennenden Bahnhofsvorplatz um eine Privatfläche der Deutschen Bahn AG handelt; derartige Flächen können auf Antrag und Kosten des Eigentümers benannt werden, sofern die Voraussetzungen des Berliner Straßengesetzes vorliegen.