Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Entschuldigt für die heutige Sitzung ist der Bezirksverordnete Wolfgang Erichson.

Der Bezirksverordnetenvorsteher gratuliert Herrn Cohrs, der am 11.05.06 fünfunsiebzig Jahre alt geworden ist.

Es liegen zwei Ersatzanträge von BV Julius zu den Drucksachennummern 1757/XVII und 1764/XVII vor.

Als Tischvorlage liegen 3 Austauschseiten zu den Drucksachen Nummer 1757/XVII, 1766/XVII und 1691/XVII vor.

Es liegen vier Dringlichkeitsanträge der Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen (DS:Nr. 1773/XVII), der Fraktionen SPD und FDP (DS:Nr. 1774/XVII), der Fraktion der CDU (DS:Nr. 1775/XVII), und der Fraktion der SPD (DS:Nr. 1776/XVII) vor.

Aus dem Ausschuss für Bildung und Kultur liegen vier Dringliche Beschlussempfehlungen, mit den Drucksachennummern 1608/XVII, 1612/XVII, 1653/XVII und 1694/XVII, vor. Die Drucksachen Nummer 1608/XVII, 1612/XVII und 1694/XVII werden, sofern der Dringlichkeit zugestimmt wird, auf die Konsensliste genommen.

Der Dringlichkeit wird nicht widersprochen.

Der Bezirksverordnetenvorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 38 Abs. 3 GO BVV.

Die Beratung der Drucksachen Nummer 1773/XVII und 1774/XVII wird vorgezogen.