16.02.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 7.4 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften –
Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschuss,
Personal und Liegenschaften – Konsensliste.
02.03.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 2.9 - vertagt
Herr Weingartner erläutert den Antrag seiner Fraktion
Herr Weingartner erläutert den Antrag
seiner Fraktion.
Frau Ahlhoff verweist auf die
derzeitige Personalsituation der SE Immobilien und fände es daher unangemessen
mit einem derartigen Projekt vorstellig zu werden, könnte sich aber vorstellen,
dass in allgemeiner Form über dieses Modell referiert würde.
Herr Weingartner sieht ein, dass
aufgrund der Belastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine Verschiebung
auf einen späteren Zeitpunkt angebracht erscheint.
Herr Pospieszynski plädiert für eine
Vertagung bis nach der Sommerpause.
Der Ausschuss schließt sich dem
Vorschlag der Vorsitzenden an, diesen Antrag zunächst in den Unterausschuss zu
überweisen. Dort sollte er zu einem späteren Zeitpunkt aufgerufen werden.
03.05.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 3.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Die Vorsitzende verliest eine Empfehlung von BV Oltmann, aus dem
Unterausschuss
Die Vorsitzende verliest eine
Empfehlung von BV Oltmann, aus dem Unterausschuss. Er empfiehlt die Drucksache
ohne Aussprache abstimmen zu lassen, da sie im Unterausschuss bereits eingehend
beraten wurde. Frau Ahlhoff berichtet von der Sitzung des Unterausschusses und
erklärt, dieser plant eine eingehende Sitzung zu dem Thema PPP.
BV Pospieszinski schlägt eine
Vertagung der Beratung vor, da seiner Meinung nach die Meinungen der Fraktionen
noch immer auseinander gehen.
BV Dr. Embacher erklärt, seiner
Meinung nach sollte der Antrag abgelehnt werden, da er von der FDP-Fraktion
nicht differenziert genug gestellt wurde und auch Hinweise im Ausschuss dies
nachzuholen nicht aufgegriffen wurden. Er kann eine Vertagung nicht
befürworten, wenn dann über den ungeänderten Antrag abgestimmt werden soll.
BV Weingartner erklärt sich gegen eine
Vertagung.
Abstimmung über den Antrag:
mehrheitlich abgelehnt
17.05.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Die Beschlussempfehlung wird mehrheitlich beschlossen:
Mehrheitsbeschluss:
Der Antrag wird nicht weiter verfolgt,
da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.