06.01.2005 - Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
Ö 4.2 - vertagt
06.04.2006 - Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
Ö 3.1 - vertagt
Die Drucksache wird um einen Monat vertagt
Die Drucksache wird um einen Monat
vertagt.
04.05.2006 - Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Da weder ein Mitglied der FDP-Fraktion anwesend ist, noch ein von allen
Parteien mitgetragener Antragstext vorliegt schlägt der Vorsitzende vor, die
Drucksache trotzdem zu beraten und verliest dazu einen geänderten Antragstext
vor:
Da weder ein Mitglied der FDP-Fraktion
anwesend ist, noch ein von allen Parteien mitgetragener Antragstext vorliegt
schlägt der Vorsitzende vor, die Drucksache trotzdem zu beraten und verliest
dazu einen geänderten Antragstext:
“Das BA wird ersucht zu
prüfen, ob das Modell der SenStadt im Bereich der Korruptionsbekämpfung
übernommen werden kann.”
Die Begründung wird gestrichen.
Nach kurzer Diskussion und
Berichterstattung von Herrn Behnke aus der Arbeitsgruppe erfolgt Abstimmung.
Die Drucksache wird in geänderter Form
als Prüfauftrag einstimmig beschlossen und geht als Beschlussempfehlung in die
nächste BVV.
17.05.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Modell
der SenStadt im Bereich der Korruptionsbekämpfung übernommen werden kann.