Tagesordnung - 56. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 56. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Protokollgenehmigung      
Ö 3  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 3.1  
Planungssicherheit für das Kinderzentrum Monumentenstraße schaffen!  
Enthält Anlagen
1773/XVII  
Ö 3.2  
Für die Sanierung des Kinderzentrums Monumentenstraße einsetzen  
Enthält Anlagen
1774/XVII  
Ö 4  
Mündliche Anfragen      
Ö 5     Große Anfragen      
Ö 5.1  
Duldung illegaler Wettbüros im Bezirk  
Enthält Anlagen
1749/XVII  
Ö 5.2  
Berlin fördert auch Arbeitslose ohne Leistungsanspruch  
Enthält Anlagen
1750/XVII  
Ö 5.3  
Bearbeitungszeit von Widersprüchen notleidender ALG II-Empfänger  
1751/XVII  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Abzocke auf dem Mariendorfer Damm beenden  
Enthält Anlagen
1752/XVII  
Ö 6.2  
BVG-Wartehalle am S-Bahnhof Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1753/XVII  
Ö 6.3  
Lücke im wassertouristischen Leitsystem schließen  
Enthält Anlagen
1754/XVII  
Ö 6.4  
Bundesvermögen privatisieren - Schaden vom Standort Tempelhof-Schöneberg abwenden  
Enthält Anlagen
1755/XVII  
Ö 6.5  
Kriterienkatalog für externe Dienstleister  
Enthält Anlagen
1756/XVII  
Ö 6.6  
Erhalt der typischen Backsteinhäuser auf dem Gleisdreieck-Gelände  
Enthält Anlagen
1757/XVII  
Ö 6.7  
Erweiterung der Freispielfläche der Kindertagesstätte Fuggerstraße  
Enthält Anlagen
1758/XVII  
    17.05.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.7 - überwiesen
    Überwiesen an den Ausschuss für Schule – Konsensliste

Überwiesen an den Ausschuss für Schule – Konsensliste.

   
    06.06.2006 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.3 - (offen)
   
   
    04.07.2006 - Ausschuss für Schule
    Ö 4.6 - erledigt
    Nach kurzer Beratung fordern die Ausschussmitglieder das Bezirksamt auf zu prüfen, ob der Sandkasten sowohl von der Schule, als auch von der Kita Fuggerstraße genutzt werden kann

Nach kurzer Beratung fordern die Ausschussmitglieder das Bezirksamt auf zu prüfen, ob der Sandkasten sowohl von der Schule, als auch von der Kita Fuggerstraße genutzt werden kann.

 

   
    05.09.2006 - Ausschuss für Schule
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Frau Chmielecki, SchulPlan2, erörtert kurz, dass die Beteiligten sich vor Ort über die Modalitäten ausgetauscht haben, bedingt durch Urlaub und Krankheit habe es jedoch noch keinen Rücklauf gegeben

Frau Chmielecki, SchulPlan2, erörtert kurz, dass die Beteiligten sich vor Ort über die Modalitäten ausgetauscht haben, bedingt durch Urlaub und Krankheit habe es jedoch noch keinen Rücklauf gegeben. Das Nachbarschaftsheim, der jetzige Nutzer, stehe der Sache positiv gegenüber. Der Zaun um den Sandspielplatz soll zu Gunsten der Kita verschoben werden. Die Kostenfrage ist noch zu klären.

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

   
    20.09.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt die Spielfläche der Kindertagesstätte Fuggerstraße um den angrenzenden Sandspielplatz zu erweitern.

   
    20.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.17 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 6.8  
Unterkunft für die bezirklichen Pfadfinder bereitstellen  
Enthält Anlagen
1759/XVII  
Ö 6.9  
Draußen grillen 2006 auch in Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
1760/XVII  
Ö 6.10  
Facility Management konsequent betreiben  
Enthält Anlagen
1761/XVII  
Ö 6.11  
Mit weniger Stau über den Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
1762/XVII  
Ö 6.12  
"Fit for Job" - Bundesschulpreis für herausragende Berufsvorbereitung  
Enthält Anlagen
1763/XVII  
Ö 6.13  
Finanzierung von Jugendprojekten  
Enthält Anlagen
1764/XVII  
Ö 6.14  
Verantwortung des Bundes-Leerstand aufgeben  
Enthält Anlagen
1765/XVII  
Ö 6.15  
ILA nach Tempelhof  
Enthält Anlagen
1766/XVII  
Ö 6.16  
Pachtvertrag  
Enthält Anlagen
1767/XVII  
Ö 6.17  
Mehr Orientierungshilfen für Besucher mit körperlichen Behinderungen  
Enthält Anlagen
1768/XVII  
Ö 6.18  
Verkehrsarchitektur in der Yorckstraße erhalten  
Enthält Anlagen
1769/XVII  
Ö 6.19  
Graffitischutz im PallasT  
1770/XVII  
Ö 6.20  
BVV Beschlüsse sind bindend und umzusetzen  
Enthält Anlagen
1775/XVII  
Ö 6.21  
Tempelhofer Hafen - BVV Beschlüsse ernst nehmen  
Enthält Anlagen
1776/XVII  
Ö 7     Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1  
Ombudsmann gegen Korruption
Enthält Anlagen
1151/XVII  
Ö 7.2  
Ergänzung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
1652/XVII  
Ö 7.3  
PPP bei Schulgebäuden prüfen  
Enthält Anlagen
1249/XVII  
Ö 7.4  
Bürgerinformation zum Haushalt  
Enthält Anlagen
1466/XVII  
Ö 7.5  
Getränkeautomaten im Bürgeramt  
Enthält Anlagen
1688/XVII  
Ö 7.6  
Vergabe von Sondermitteln - Harmonie e.V. Integrationszentrum  
Enthält Anlagen
1746/XVII  
Ö 7.7  
Vergabe von Sondermitteln - "Frag doch! Verein für Gegegnung und Erinnerung e.V."  
Enthält Anlagen
1747/XVII  
Ö 7.8  
Vergabe von Sondermitteln - Deutsch Tadschikische Gesellschaft e.V.  
1748/XVII  
Ö 7.9  
Motzener Straße/Schichauweg bedarfsgerecht dimensionieren  
Enthält Anlagen
1685/XVII  
Ö 7.10  
Kein Flugrennen auf dem Tempelhofer Flughafen  
Enthält Anlagen
1689/XVII  
Ö 7.11  
Verlegung des Park- & Ride- Platzes am U-Bahnhof- und S-Bahnhof Innsbrucker Platz
Enthält Anlagen
1691/XVII  
Ö 7.12  
Friedrich-Wilhelm-Platz  
Enthält Anlagen
1693/XVII  
Ö 7.13  
Benennung des Vorplatzes Ost am neuen Bahnhof Südkreuz in Elisabeth-Abegg-Platz durch Umbenennung eines Teilstücks der General-Pape-Straße  
Enthält Anlagen
1608/XVII  
Ö 7.14  
Benennung des Vorplatzes West am neuen Bahnhof Südkreuz in Hildegard-Knef-Platz  
Enthält Anlagen
1612/XVII  
Ö 7.15  
Straße 461  
Enthält Anlagen
1653/XVII  
Ö 7.16  
Bezirkliche Kunstwerke bekannt machen  
Enthält Anlagen
1694/XVII  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XIII-B 1 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteile Tempelhof, Mariendorf, Marienfelde und Lichtenrade  
1771/XVII  
Ö 8.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Landschaftsplan 7-L-1 Motzener Straße  
Enthält Anlagen
1772/XVII  
               
 
 

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