Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.04.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Protokollgenehmigung      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4  
Mündliche Anfragen      
Ö 5     Große Anfragen      
Ö 5.1  
Sinnvolle Nutzung öffentlicher Gebäude  
Enthält Anlagen
1296/XVII  
Ö 5.2  
Neue Räume für Volkshochschulkurse  
Enthält Anlagen
1297/XVII  
Ö 5.3  
Grünflächenpflege im Bezirk künftig auch Ein-Euro-Jobber (MAE-Maßnahmen)?  
Enthält Anlagen
1298/XVII  
Ö 5.4  
60. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 2005 aktuell wie nie zuvor  
Enthält Anlagen
1299/XVII  
Ö 5.5  
Verkehrliche Auswirkungen aus der Erschließung des Blocks um das ehemalige Gaswerk Mariendorf  
Enthält Anlagen
1300/XVII  
Ö 5.6  
Mariendorf und Tempelhof bald musikfreie Zone?  
Enthält Anlagen
1302/XVII  
Ö 5.7  
Bauarbeiten ohne Rücksicht auf Anwohnerinteressen?  
Enthält Anlagen
1301/XVII  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
50 Jahre Bundeswehr  
Enthält Anlagen
1303/XVII  
Ö 6.2  
Erinnerung an Bezirksbürgermeisterinnen und -bürgermeister bewahren  
Enthält Anlagen
1304/XVII  
Ö 6.3  
Sperrung von Alt-Mareinfelde für den Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
1305/XVII  
Ö 6.4  
Mit frischen Farben intelligenter abbiegen zu IKEA  
Enthält Anlagen
1306/XVII  
Ö 6.5  
Tätigkeit der Trägervetretung in der ARGE  
Enthält Anlagen
1307/XVII  
Ö 6.6  
"Prämierte" Graffitis - Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung (1)  
Enthält Anlagen
1308/XVII  
Ö 6.7  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1309/XVII  
Ö 6.8  
Personaleinsatz der Polizei in Jugenverkehrsschulen  
Enthält Anlagen
1310/XVII  
Ö 6.9  
Barrierefreien Zugang richtig ausschildern  
Enthält Anlagen
1311/XVII  
Ö 6.10  
Keine Werteerziehung ohne Religionsunterricht  
Enthält Anlagen
1312/XVII  
Ö 6.11  
Neuauflage "Leben in Schöneberg/Friedenau 1933-1945" realisieren  
Enthält Anlagen
1313/XVII  
Ö 6.12  
Rederecht für die Bürgerinnen und Bürger in den Ausschüssen der BVV  
Enthält Anlagen
1314/XVII  
Ö 6.13  
Verzicht auf das geplante Straßenausbaubeitragsgesetz  
Enthält Anlagen
1315/XVII  
Ö 6.14  
Dienstleistungen der Post? - Weite Wege in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1316/XVII  
Ö 7     Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1  
Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
0589/XVII  
    05.01.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.1 - vertagt
    sowie

Vertagung der Beratung (siehe TOP 1).

   
    02.02.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.1 - vertagt
    Der Vorsitzende des mitberatenden Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr, der als Vertreter an der Sitzung des Hauptausschusses teilnimmt, sagt zu die Drucksache in die Tagesordnung der nächsten Sitzung aufzunehmen

Der Vorsitzende des mitberatenden Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr, der als Vertreter an der Sitzung des Hauptausschusses teilnimmt, sagt zu die Drucksache erneut in die Tagesordnung der nächsten Sitzung aufzunehmen.

Der Hauptausschuss vertagt die abschließende Beratung.

   
    02.03.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 2.2 - vertagt
    Herr Baldow hatte in der letzten Sitzung des Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften zugesagt diesen Antrag erneut in die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr aufzunehmen

Herr Baldow hatte in der letzten Sitzung des Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften zugesagt diesen Antrag erneut in die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr aufzunehmen. Der Antrag wird vertagt.

   
    06.04.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 2.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr liegt vor

Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr liegt vor.

Dort hat der Antrag keine Mehrheit gefunden.

Nach kurzer Diskussion lehnt auch der Hauptausschuss den FDP-Antrag ab.

   
    20.04.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.1 - vertagt
    Vertagung auf die Maisitzung

Vertagung auf die Maisitzung.

   
    25.05.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeitrag: BV Bleckmann

Beratungsbeitrag: BV Bleckmann

Mehrheitlicher Beschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 7.2  
Sanierung der Klarenseeterrasse  
Enthält Anlagen
1090/XVII  
Ö 7.3  
Nutzung der Feuerwache Marienfelde  
Enthält Anlagen
1229/XVII  
Ö 7.4  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Dick&Dünn e.V.  
Enthält Anlagen
1293/XVII  
Ö 7.5  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - TSV Tempelhof-Mariendorf e.V.  
Enthält Anlagen
1294/XVII  
Ö 7.6  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schulsportverein Lichtenrade e.V.  
Enthält Anlagen
1295/XVII  
Ö 7.7  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Deutsch Tadschikische Gesellschaft e.V.  
Enthält Anlagen
1318/XVII  
Ö 7.8  
Besser und ruhiger Leben in Mariendorf  
Enthält Anlagen
1253/XVII  
Ö 7.9  
Nordspitze des GASAG-Geländes Torgauer Straße
Enthält Anlagen
1207/XVII  
Ö 7.10  
Hundeauslaufgebiet im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1250/XVII  
Ö 7.11  
"Schöne Aussichten"  
Enthält Anlagen
1287/XVII  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Benennung eines beratenden Mitgliedes in der Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
1317/XVII  
Ö 9     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Kooperation zwischen Schulamt und freiem Träger stärken      
Ö 9.2  
Bildung einer Arbeitsgruppe zur flexiblen Kinderbetreuung  
Enthält Anlagen
1014/XVII  
Ö 9.3  
Kein "AUS" für den IKEA-Trödelmarkt      
Ö 9.4  
Brücken überwinden - Lichtzeichensignalanlage jetzt  
Enthält Anlagen
1043/XVII  
Ö 9.5  
Sicherung der Bahnbrücken in der Yorkstraße  
Enthält Anlagen
1047/XVII  
Ö 9.6  
Mehr Verkehrssicherheit an der Hildburghauser Straße !  
Enthält Anlagen
1086/XVII  
Ö 9.7  
Vorfahrt für den ÖPNV stärken  
Enthält Anlagen
1087/XVII  
Ö 9.8  
Erhalt der Rahmenbedingungen für integrative Hortgruppen auch im Schulbereich  
Enthält Anlagen
1118/XVII  
Ö 9.9  
Radfahr- und Skatestrecken in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1169/XVII  
Ö 9.10  
Zukunft für die Grundschule und Kita im Lindenhof
Enthält Anlagen
1176/XVII  
Ö 9.11  
Behindertengerechte U-Bahnhöfe  
Enthält Anlagen
1197/XVII  
Ö 9.12  
BVG 2005 plus nicht zu Lasten von behinderten Menschen!  
Enthält Anlagen
1201/XVII  
Ö 9.13  
Gruppenfahrschein "Schulticket" dem Ganztagsschulprogramm anpassen  
Enthält Anlagen
1204/XVII  
Ö 9.14  
Toilettensanierungsprogramm des Bezirks  
Enthält Anlagen
1292/XVII  
               
 
 

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