Drucksache - 1118/XVII  

Das Bezirksamt teilt zu der o.g. Drucksache folgendes mit:

Seit Dezember 2004 liegt die unterzeichnete Rahmenvereinbarung über die Finanzierung und Leistungssicherstellung der ergänzenden Betreuungsangebote an Grundschulen und Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt mit offenem Ganztagsangebot durch Träger der freien Jugendhilfe (Schul-Rahmenverein-barung – SchulRV) vor. In den entsprechenden Anlagen zur Personalkostenberechnung ist nach vehementen Einsprüchen der Bezirke und den Trägern der freien Jugendhilfe ein Ansatz für Personalkosten hinsichtlich der Integration berücksichtigt worden.

Dies bedeutet, dass folgende kindbezogene Zuschläge berücksichtigt werden:

Für Integration

nach § 5 Abs. 1 Kita PersVO              0,125 Stellenzuschläge

nach § 5 Abs. 2 Kita PersVO              0,500 Stellenzuschläge (siehe

Anlagen 1 und 2)

Ferner sind in § 7 Abs. 3 SchulRV die Zuschläge für die behinderten Kinder geregelt (siehe Anlage 3). Im Anmeldebogen für die Ganztagsbetreuung in den Schulen ist der Nachweis über eine eventuelle Behinderung – und damit notwendige Integrationsmaßnahmen – durch die Eltern darzustellen.