Tagesordnung - 54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.1  
Bericht aus dem Ausschuss für Eingaben und Beschwerden      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 4  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchst. a BezVG i.V.m. § 71 Abs. 1 Nr. 1 GO BVV -Dr. Peter Zimmermann -  
1765/XIX  
Ö 5  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 6  
Protokollgenehmigung      
Ö 7     Unerledigte Drucksachen      
Ö 7.1  
Parkraumkonzept für die Lichtenrader Bahnhofstraße
0881/XIX  
Ö 7.2  
Endlich mehr Sitzbänke im Bezirk
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 7.3  
Das Kita-Angebot an geeigneten Orten bedarfsgerecht erweitern und eine 24- Stunden-Kita modellhaft anbieten  
1623/XIX  
Ö 7.4  
Investitionen in Bildung sind Entscheidungen für die Zukunft: Kinder- und Jugendzentrum im Lindenhof ausbauen  
1743/XIX  
Ö 7.5  
Tempo-10-Geschwindigkeitsbegrenzung in der Yorckstraße aufheben - Verkehrsschau gemäß VWV-StVO, § 45 durchführen  
1744/XIX  
Ö 7.6  
Flüchtlinge schneller in die Arbeitswelt integrieren  
1757/XIX  
Ö 8  
Mündliche Anfragen      
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Vertritt die Bezirksbürgermeisterin die Interessen des Bezirks?  
Enthält Anlagen
1766/XIX  
Ö 9.2  
Keine Ausweitung von Massenunterkünften auf dem Tempelhofer Feld  
1776/XIX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Wohnungsbau und Seniorenfreizeitstätte Am Mühlenberg müssen miteinander gut vereinbar sein  
1767/XIX  
Ö 10.2  
Erhöhung des ehrenamtlichen Engagements in bezirklichen Bibliotheken  
1768/XIX  
Ö 10.3  
Mittagessen für alle Kinder - keine Zweiklassengesellschaften an gebundenen Ganztagsschulen  
1769/XIX  
Ö 10.4  
Inklusion - Umsetzung durch die BVV!  
1770/XIX  
Ö 10.5  
Schul- und Sportstätten: In planbarer Frist sanieren und weiterentwickeln!  
1771/XIX  
Ö 10.6  
Jugendliche in der Flüchtlingsfamilienunterbringung im Rathaus Friedenau  
1772/XIX  
Ö 10.7  
Bürgerämter umgehend optimieren  
1773/XIX  
Ö 10.8  
Wohnbaupotential Boelckestraße 1-7 (ungerade) aktivieren  
1774/XIX  
Ö 10.9  
Anbringung von Fledermauskästen an bezirkseigenen Gebäuden fördern  
1775/XIX  
Ö 10.10  
Möglichkeiten zur Erweiterung des Winterfeldtmarktes  
1777/XIX  
Ö 10.11  
Mehr Qualität in Berliner Kitas  
1778/XIX  
Ö 10.12  
Mehr Geschwindigkeitskontrollen in Tempo 30-Zonen  
Enthält Anlagen
1779/XIX  
Ö 10.13  
Wohnberechtigungsschein für Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge  
1780/XIX  
Ö 10.14  
Qualifizierte Sozialberichterstattung  
1781/XIX  
Ö 10.15  
Erinnerung an David Bowie  
1782/XIX  
Ö 10.16  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1783/XIX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 11.1  
Nachverdichtungsparadigma noch zeitgemäß? Berlin grün wachsen lassen!  
Enthält Anlagen
1784/XIX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Förderung des Landes Berlin für die Friedenauer Gerhart-Hauptmann-Bibliothek zügig in Anspruch nehmen  
1741/XIX  
Ö 12.2  
Neue Mitte Tempelhof II  
1528/XIX  
Ö 12.3  
Eigene Unterkünfte für mehrfachdiskriminierte Flüchtlinge organisieren  
Enthält Anlagen
1661/XIX  
Ö 12.4  
Gewerbegebiete für Handwerk sichern  
1665/XIX  
Ö 12.5  
Perspektiven für das Pumpwerk Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1697/XIX  
Ö 12.6  
Beratungsstelle für Sportprojekte mit Flüchtlingseinrichtungen  
1745/XIX  
Ö 13     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Benennung von einer Stellvertretung für beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss  
1785/XIX  
Ö 14     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Landesweites gebührenfreies WLan in Berlin  
0069/XIX  
Ö 14.2  
Öffentliches Bautagebuch für die Baumaßnahmen Schöneberger Schleife/Flaschenhalspark  
0101/XIX  
Ö 14.3  
Ausgesuchte Daten der „Polizeilichen Kriminalstatistik“ dem Bezirksamt zugänglich machen
0294/XIX  
Ö 14.4  
Vorplatz Urania  
0364/XIX  
Ö 14.5  
Verkehrssituation Tempelhofer Damm entzerren
0371/XIX  
Ö 14.6  
Unterflurmüllsammelbehälter am Spielplatz an der Apostel-Paulus-Kirche  
0599/XIX  
Ö 14.7  
Pflanzung neuer Linden vor der Crellestr. 22  
0878/XIX  
Ö 14.8  
Information der BVV über Rechnungshofprüfungen  
1203/XIX  
Ö 14.9  
25 Jahre Deutsche Einheit - Wir wollen feiern!  
1373/XIX  
Ö 14.10  
Ampeln mit nutzerfreundlichen Hinweisenklebern zur Störungsmeldung versehen  
1428/XIX  
Ö 14.11  
Bericht über die Sportstättenvergabe  
1484/XIX  
Ö 14.12  
Umgestaltung Varziner Platz  
1498/XIX  
Ö 14.13  
Umzug der JFE "Die Burg" prüfen  
1649/XIX  
    25.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Ersetzungsantrag der Gruppe DIE LINKE vor.

 

Beratungsbeitrag: BV Wissel

 

Der Ersetzungsantrag erhält keine Mehrheit.

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen;

  • ob ein Umzug der Jugendfreizeiteinrichtung „Die Burg“ an einen Ersatzstandort in Friedenau möglich ist.
  • ob ein Objekt angemietet werden könnte oder ein bereits durch einen Freien Träger genutztes Objekt als Standort in Frage kommt und mit dem jeweiligen Träger ein entsprechender Vertrag abgeschlossen werden kann.
  • ob in den Immobilien, die dem Bezirksamt in diesem Jahr durch das Nachbar-schaftsheim Schöneberg für den Betrieb einer Bibliothek zur Anmietung angeboten worden sind, der Betrieb einer Jugendfreizeiteinrichtung möglich ist, da diese in wenigen Minuten fußläufig von der „Burg“ erreicht werden können.

Für jeden zu prüfenden Standort ist eine Wirtschaftlichkeitsprüfung vorzulegen.

Der BVV ist bis zum 31.12.2015 Bericht zu erstatten.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    28.10.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - vertagt
   
   
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen die Stimmen der Gruppe LINKE:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen;

  • ob ein Umzug der Jugendfreizeiteinrichtung „Die Burg“ an einen Ersatzstandort in Friedenau möglich ist.
  • ob ein Objekt angemietet werden könnte oder ein bereits durch einen Freien Träger genutztes Objekt als Standort in Frage kommt und mit dem jeweiligen Träger ein entsprechender Vertrag abgeschlossen werden kann.
  • ob in den Immobilien, die dem Bezirksamt in diesem Jahr durch das Nachbar-schaftsheim Schöneberg für den Betrieb einer Bibliothek zur Anmietung angeboten worden sind, der Betrieb einer Jugendfreizeiteinrichtung möglich ist, da diese in wenigen Minuten fußläufig von der „Burg“ erreicht werden können.

Für jeden zu prüfenden Standort ist eine Wirtschaftlichkeitsprüfung vorzulegen.

Der BVV ist bis zum 31.12.2015 Bericht zu erstatten.

   
    20.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.13 - überwiesen
   

Überweisung  an den Ausschuss für Facility Management und den Jugendhilfeausschuss –  Beschlussliste.

   
    27.01.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Auf Nachfragen erläutert BzStR Schworck den Umfang der intensiven Prüfungen des Jugendamtes.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    23.02.2016 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Rimmler bemängelt die seiner Ansicht nach nicht sehr umfänglich stattgefundene Prüfung. Er bittet um intensivere Nachforschungen und um Prüfung eventueller anderer Örtlichkeiten.

BV Seltz befürchtet, man befinde sich in einer Lage, die keine einfache Lösung bieten wird.

Der Vorsitzende gibt den Hinweis, dass es sich hierbei um eine MzK handelt, an deren Inhalt nichts geändert werden kann. Er schlägt der CDU-Fraktion daher vor, entweder einen Antrag zur nächsten BVV oder eine Beschlussempfehlung für den FM-Ausschuss zu formulieren.

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 14.14  
Schilder am Dorfteich Lichtenrade  
1662/XIX  
Ö 14.15  
"Projekt eAkte" - digitale Verwaltung im Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
1722/XIX  
Ö 15  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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