Auszug - Tempo-10-Geschwindigkeitsbegrenzung in der Yorckstraße aufheben - Verkehrsschau gemäß VWV-StVO, § 45 durchführen  

 
 
54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 7.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 20.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
1744/XIX Tempo-10-Geschwindigkeitsbegrenzung in der Yorckstraße aufheben - Verkehrsschau gemäß VWV-StVO, § 45 durchführen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der SPDBezirksamt
Verfasser:Herr Krüger, DanielSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss


Zu diesem Antrag liegt ein Ersatzantrag der CDU-Fraktion vor.

 

Beratungsbeiträge: BV Götz, Rimmler

 

Der Ersatzantrag erhält keine Mehrheit.

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, die in einem Teilbereich der Yorckstraße noch bestehenden Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 10 bzw. 20 km/h aufzuheben bzw. – soweit technisch noch erforderlich - auf eine weniger rigorose Begrenzung zu ändern.

Ferner ersucht die BVV das Bezirksamt, in der Yorckstraße, Teilbereich Mansteinstraße bis Bezirksgrenze, eine Verkehrsschau gemäß VWV-StVO, § 45, durchzuführen und die Beschilderung entsprechend den bestehenden Anordnungen zu reinigen, zu ergänzen, zu korrigieren und zu erneuern.

 
 

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