Tagesordnung - 54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) und den Ausschuss für Facility Managemet (federführend) – Beschlussliste.

Die Vorlage wird auf Wunsch der CDU-Fraktion vertagt.

BV Rimmler richtet einige Worte an die Ausschussmitglieder und verweist insbesondere auf die Begründung des Antrages. BV Seltz verweist auf bisherige Aussprachen die Thematik betreffend. Man müsse sich nun klar werden, wohin man steuern wolle. Das Konzeptionelle ist seiner Auffassung nach im vorliegenden Antrag noch nicht hinreichend beschrieben. Eigentlich müsse man wissen, was ist für welche Summe möglich. Für BV Schneller gehört dieser Antrag in den Schulausschuss. Der Vorsitzende greift den Vorschlag von BV Schneller auf, wonach eine Stellungnahme des Schulausschusses eingeholt werden soll. BV Seltz widerspricht diesem Vorschlag. Man brauche erst einmal eine Diskussionsgrundlage im Sinne seiner vorherigen Äußerung, was denn überhaupt machbar sei. BV Schneller verweist nochmals auf den Schulentwicklungsplan, zu welchem die Thematik ihrer Meinung nach gehöre.

Die weitere Beratung der Drucksache wird vertagt und die Vorstellung des Bezirksamtes abgewartet.