Tagesordnung - 54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.1  
Bericht aus dem Ausschuss für Eingaben und Beschwerden      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 4  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchst. a BezVG i.V.m. § 71 Abs. 1 Nr. 1 GO BVV -Dr. Peter Zimmermann -  
1765/XIX  
Ö 5  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 6  
Protokollgenehmigung      
Ö 7     Unerledigte Drucksachen      
Ö 7.1  
Parkraumkonzept für die Lichtenrader Bahnhofstraße
0881/XIX  
Ö 7.2  
Endlich mehr Sitzbänke im Bezirk
Enthält Anlagen
1552/XIX  
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.14 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussliste.

   
    23.11.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu Beginn der Diskussion stellt der Ausschussvorsitzende dar, dass der Antrag erledigt sei.

Das sieht BV Hauschild nicht so und schlägt vor, den zweiten Satz zu streichen. Diesem Vorschlag schließen sich die Ausschussmitglieder der Fraktion der SPD an.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft den Antrag zur Abstimmung auf. Es soll ein Beschluss darüber gefasst werden, dass der Antrag als erledigt anzusehen ist.

 

Mehrheitlich stimmen die Ausschussmitglieder dagegen.

 

Erneut ruft der Ausschussvorsitzende den Antrag mit der Änderung, dass sich dieser nur noch auf den ersten Satz beschränkt, zur Abstimmung auf.

 

Mehrheitlich verabschiedet der Ausschuss folgende Beschlussempfehlung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemäß des BVV-Beschluss (Drs. 0245/XIX vom 16.5.2012) die Anzahl der Sitzbänke im öffentlichen Raum zu erhöhen.

 

   
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    20.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Ergänzungsantrag der Fraktion der CDU vor.

 

Beratungsbeiträge: BV Olschewski, Giese, Rimmler, Oltmann, BzStR Krüger, BV Rauchfuß, Kühne und Franz.

 

Der Ergänzungsantrag erhält keine Mehrheit.

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemäß des BVV-Beschluss (Drs. 0245/XIX vom 16.5.2012) die Anzahl der Sitzbänke im öffentlichen Raum zu erhöhen.

   
    20.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    04.05.2016 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Nach kurzer Diskussion hinsichtlich einer nochmaligen Erläuterung des Aspektes Ressourcen durch Bezirksstadtrat Krüger verabschiedet der Ausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

dass der Hauptausschuss formell nicht zuständig für die Mitteilung zur Kenntnisnahme ist  und  diese an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen überwiesen wird.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussliste.

   
    23.05.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 9.5 - vertagt
   

Vertagt.

   
    20.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - vertagt
   

Nach Beratung im Ältestenrat wird diese Drucksache auf die nächste BVV-Sitzung am 21.09.2016 vertagt.

   
    21.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

 

Beratungsbeiträge: BV Rimmler und Oltmann

 

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemäß des BVV-Beschluss (Drs. 0245/XIX vom 16.5.2012) die Anzahl der Sitzbänke im öffentlichen Raum zu erhöhen.

Dazu sollten insbesondere die Voraussetzungen an den Stellen wieder geschaffen werden, an denen in den letzten Monaten das Angebot sogar reduziert wurde: So an der Ecke Feurig-/Herbertstraße und an der Westseite der Langenscheidtbrücke.

   
    23.01.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Nach kurzer Beratung stimmt der Ausschuss der Drucksache einstimmig zu.

   
    15.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss bei Enthaltungen Fraktion der FPD – Beschlussliste.

Zu dieser Drucksache gibt es in der Tagesordnung bereits die Mitteilung zur Kenntnisnahme.

Ö 7.3  
Das Kita-Angebot an geeigneten Orten bedarfsgerecht erweitern und eine 24- Stunden-Kita modellhaft anbieten  
1623/XIX  
Ö 7.4  
Investitionen in Bildung sind Entscheidungen für die Zukunft: Kinder- und Jugendzentrum im Lindenhof ausbauen  
1743/XIX  
Ö 7.5  
Tempo-10-Geschwindigkeitsbegrenzung in der Yorckstraße aufheben - Verkehrsschau gemäß VWV-StVO, § 45 durchführen  
1744/XIX  
Ö 7.6  
Flüchtlinge schneller in die Arbeitswelt integrieren  
1757/XIX  
Ö 8  
Mündliche Anfragen      
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Vertritt die Bezirksbürgermeisterin die Interessen des Bezirks?  
Enthält Anlagen
1766/XIX  
Ö 9.2  
Keine Ausweitung von Massenunterkünften auf dem Tempelhofer Feld  
1776/XIX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Wohnungsbau und Seniorenfreizeitstätte Am Mühlenberg müssen miteinander gut vereinbar sein  
1767/XIX  
Ö 10.2  
Erhöhung des ehrenamtlichen Engagements in bezirklichen Bibliotheken  
1768/XIX  
Ö 10.3  
Mittagessen für alle Kinder - keine Zweiklassengesellschaften an gebundenen Ganztagsschulen  
1769/XIX  
Ö 10.4  
Inklusion - Umsetzung durch die BVV!  
1770/XIX  
Ö 10.5  
Schul- und Sportstätten: In planbarer Frist sanieren und weiterentwickeln!  
1771/XIX  
Ö 10.6  
Jugendliche in der Flüchtlingsfamilienunterbringung im Rathaus Friedenau  
1772/XIX  
Ö 10.7  
Bürgerämter umgehend optimieren  
1773/XIX  
Ö 10.8  
Wohnbaupotential Boelckestraße 1-7 (ungerade) aktivieren  
1774/XIX  
Ö 10.9  
Anbringung von Fledermauskästen an bezirkseigenen Gebäuden fördern  
1775/XIX  
Ö 10.10  
Möglichkeiten zur Erweiterung des Winterfeldtmarktes  
1777/XIX  
Ö 10.11  
Mehr Qualität in Berliner Kitas  
1778/XIX  
Ö 10.12  
Mehr Geschwindigkeitskontrollen in Tempo 30-Zonen  
Enthält Anlagen
1779/XIX  
Ö 10.13  
Wohnberechtigungsschein für Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge  
1780/XIX  
Ö 10.14  
Qualifizierte Sozialberichterstattung  
1781/XIX  
Ö 10.15  
Erinnerung an David Bowie  
1782/XIX  
Ö 10.16  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1783/XIX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 11.1  
Nachverdichtungsparadigma noch zeitgemäß? Berlin grün wachsen lassen!  
Enthält Anlagen
1784/XIX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Förderung des Landes Berlin für die Friedenauer Gerhart-Hauptmann-Bibliothek zügig in Anspruch nehmen  
1741/XIX  
Ö 12.2  
Neue Mitte Tempelhof II  
1528/XIX  
Ö 12.3  
Eigene Unterkünfte für mehrfachdiskriminierte Flüchtlinge organisieren  
Enthält Anlagen
1661/XIX  
Ö 12.4  
Gewerbegebiete für Handwerk sichern  
1665/XIX  
Ö 12.5  
Perspektiven für das Pumpwerk Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1697/XIX  
Ö 12.6  
Beratungsstelle für Sportprojekte mit Flüchtlingseinrichtungen  
1745/XIX  
Ö 13     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Benennung von einer Stellvertretung für beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss  
1785/XIX  
Ö 14     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Landesweites gebührenfreies WLan in Berlin  
0069/XIX  
Ö 14.2  
Öffentliches Bautagebuch für die Baumaßnahmen Schöneberger Schleife/Flaschenhalspark  
0101/XIX  
Ö 14.3  
Ausgesuchte Daten der „Polizeilichen Kriminalstatistik“ dem Bezirksamt zugänglich machen
0294/XIX  
Ö 14.4  
Vorplatz Urania  
0364/XIX  
Ö 14.5  
Verkehrssituation Tempelhofer Damm entzerren
0371/XIX  
Ö 14.6  
Unterflurmüllsammelbehälter am Spielplatz an der Apostel-Paulus-Kirche  
0599/XIX  
Ö 14.7  
Pflanzung neuer Linden vor der Crellestr. 22  
0878/XIX  
Ö 14.8  
Information der BVV über Rechnungshofprüfungen  
1203/XIX  
Ö 14.9  
25 Jahre Deutsche Einheit - Wir wollen feiern!  
1373/XIX  
Ö 14.10  
Ampeln mit nutzerfreundlichen Hinweisenklebern zur Störungsmeldung versehen  
1428/XIX  
Ö 14.11  
Bericht über die Sportstättenvergabe  
1484/XIX  
Ö 14.12  
Umgestaltung Varziner Platz  
1498/XIX  
Ö 14.13  
Umzug der JFE "Die Burg" prüfen  
1649/XIX  
Ö 14.14  
Schilder am Dorfteich Lichtenrade  
1662/XIX  
Ö 14.15  
"Projekt eAkte" - digitale Verwaltung im Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
1722/XIX  
Ö 15  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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