Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 3.1  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Grünzug "Wanseebahngraben / B 7-69"  
Enthält Anlagen
1319/XIX  
Ö 3.2  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG "Zur Umsetzplanung des Wannseebahngrabens"  
Enthält Anlagen
1321/XIX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Verbesserung Spielplatz Handjerystraße  
1036/XIX  
Ö 4.2  
Tormarkierungen (auf dem Rosenheimer Spielplatz in der Münchner Straße)  
1043/XIX  
Ö 4.3  
Netz für den Basketballkorb (auf dem Rosenheimer Spielplatz)  
1045/XIX  
Ö 4.4  
Markierungen Bolzplatz Rosenheimer Spielplatz  
1046/XIX  
Ö 4.5  
Ein zweiter Basketballkorb  
1054/XIX  
Ö 4.6  
Fehlende Basketballkörbe und Torlinien auf dem Bolzplatz im Alice-Salomon-Park  
1056/XIX  
Ö 4.7  
Röhren müssen bemalt werden  
1059/XIX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Umgang mit Eingaben und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern  
Enthält Anlagen
1323/XIX  
Ö 8.2  
Begegnungszone Maaßenstraße: Vor Risiken und Nebenwirkungen wird gewarnt!  
Enthält Anlagen
1324/XIX  
Ö 8.3  
Sporthallensituation in Friedenau  
Enthält Anlagen
1325/XIX  
Ö 8.4  
Sporthallendesaster in Friedenau  
Enthält Anlagen
1327/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Dem Bürgerwunsch entsprechen und in der Begegnungszone Maaßenstraße mehr Fahrradbügel schaffen  
1328/XIX  
Ö 9.2  
Eingesparte Landesmittel aus Bahnstreik für vordringliche Sanierung des S-Bahnhofs Yorckstraße verwenden!  
1329/XIX  
Ö 9.3  
Angebote der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit nach dem KJHG  
Enthält Anlagen
1330/XIX  
Ö 9.4  
Das Freihandelsabkommen TTIP stoppen – Kommunale Daseinsvorsorge schützen  
1331/XIX  
Ö 9.5  
Ausnahme für E - KFZ  
1332/XIX  
Ö 9.6  
Eigenbetrieb Bürgerstiftung  
1333/XIX  
Ö 9.7  
Interessen der Lichtenrader Bürger vertreten  
Enthält Anlagen
1335/XIX  
Ö 9.8  
Sicherung von öffentlichen Bronzeskulpturen durch Einsatz künstlicher DNA  
1334/XIX  
Ö 9.9  
Anliegen der „Senioren-BVV“ ernst nehmen  
1337/XIX  
    17.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss (federführend), Ausschuss für Soziales und Senioren (mitberatend) – Beschlussliste

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend), Ausschuss für Soziales und Senioren (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    15.01.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 4.3 - vertagt
   

BV Suka stellt den Antrag für ihre Fraktion vor.

 

Nachfolgend spricht sich BV Pschollkowski für den Antrag. Ferner verweist darauf, dass die Antworten des Bezirksamtes noch nicht vollständig vorliegen und bittet diesbezüglich um Vertagung des Antrages.

BV Zeller schließt sich dem an.

 

Die Seniorenvertreterin, Frau Christan, erläutert den Grund ihres Antrages. Des Weiteren führt sie aus, dass von Bezirksstadträtin Dr. Klotz eine positive Antwort vorliegt aus der sie entnimmt, dass der Bedarf besteht..

 

Bezirksstadträtin Dr. Klotz teilt mit, dass trotz Bedarfsanalyse dem Bezirk derzeit nicht die finanziellen Mittel für eine kostenfreie Mieterberatung zur Verfügung stehen. Es müsse der Haushalt 2016/17 abgewartet werden.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft den Antrag zur Abstimmung auf Vertagung auf.

 

Einvernehmlich wird die Vertagung beschlossen.

 

 

 

 

 

   
    04.02.2015 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
   

vertagt

   
    04.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

vertagt

   
    19.03.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 3.2 - vertagt
   

Der TOP wird auf die nächste Sitzung vertagt.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    16.04.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 5.2 - vertagt
   

vertagt

 

   
    16.07.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Pschollkowski schlägt folgende kursivgekennzeichnete Änderungen vor.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft den Antrag zur Abstimmung auf.

 

Der Ausschuss verabschiedet folgende Beschlussempfehlung einstimmig:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, alle bei der „Senioren-BVV“ angekündigten Maßnahmen zeitnah umzusetzen, insbesondere

 

  • sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass Tempo 30 in der Tauernallee eingeführt wird,
  • die Stelle für den Naturranger in Marienfelde im nächsten Haushalt einzuplanen,
  • sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die Ampelschaltungen am Tempelhofer Hafen fußgängerfreundlicher gestaltet werden,
  • sich bei der Fa. Wall für eine City Toilette am Nollendorfplatz einzusetzen,
  • während der Winterzeit kaputte Bänke zu reparieren und Sponsoren für neue Park- und Straßenbänke im Bezirk zu suchen oder eigene Mittel zu verwenden,
  • die Mittel für eine kostenfreie Mieterberatung im nächsten Haushalt einzuplanen.

 

Der BVV ist bis zur Dezembersitzung zu berichten.

 

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, alle bei der „Senioren-BVV angekündigten Maßnahmen zeitnah umzusetzen, insbesondere

  • sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass Tempo 30 in der Tauernallee eingeführt wird,
  • die Stelle für den Naturranger in Marienfelde im nächsten Haushalt einzuplanen,
  • sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die Ampelschaltungen am Tempelhofer Hafen fußgängerfreundlicher gestaltet werden,
  • sich bei der Fa. Wall für eine City Toilette am Nollendorfplatz einzusetzen,
  • während der Winterzeit kaputte Bänke zu reparieren und Sponsoren für neue Park- und Straßenbänke im Bezirk zu suchen oder eigene Mittel zu verwenden,
  • die Mittel für eine kostenfreie Mieterberatung im nächsten Haushalt einzuplanen.

Der BVV ist bis zur Dezembersitzung zu berichten.

   
    15.03.2018 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

   
    18.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Drucksache wird nicht weiter verfolgt, da sie seine Erledigung gefunden hat.

Ö 9.10  
Ausweitung des Angebots an Fahrrad- und PKW-Abstellplätzen am Bahnhof Buckower Chaussee statt Wegfall des P+R-Parkplatzes  
1336/XIX  
Ö 9.11  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1339/XIX  
Ö 9.12  
Geeignete Immobilien für Obdachlose benennen  
1338/XIX  
Ö 9.13  
Zusätzliche akustische Ampelsignale für Sehbehinderte einrichten  
1341/XIX  
Ö 9.14  
Kältehilfe rettet Leben – Der Warmlufthalle „Halle-Luja“ der Berliner Stadtmission in Tempelhof-Schöneberg eine Perspektive geben!  
Enthält Anlagen
1342/XIX  
Ö 9.15  
Böden entsiegeln – Niederschlagswasser versickern  
1343/XIX  
Ö 9.16  
Suchtprobleme der Älteren ernst nehmen – Aufklärungskampagne starten!  
1344/XIX  
Ö 9.17  
Pressefreiheit auf den Sportanlagen des Bezirks gewährleisten  
1345/XIX  
Ö 9.18  
Durchgang Carl-Steffeck-Straße durch Beleuchtungsanlage sicher machen  
1346/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Alle Jahre wieder grüßt die Tischvorlage  
Enthält Anlagen
1348/XIX  
Ö 10.2  
Gleditschstraße 49/69: Milieuschutz, Instandsetzung und Modernisierung und die Einflußmöglichkeiten des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
1347/XIX  
Ö 10.3  
Soziales Erhaltungsgebiet Gleditschstrasse  
Enthält Anlagen
1349/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern – Seniorenarbeit sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
0370/XIX  
Ö 11.2  
Neuer Ortsteil am Tempelhofer Feld  
0453/XIX  
Ö 11.3  
Meldung von Straßen-, Radweg- und Gehwegschäden
0762/XIX  
Ö 11.4  
Tatsächliche Schülerzahl an den Schulen finanzieren  
1241/XIX  
Ö 11.5  
Neubau der Gustav-Heinemann-Schule  
1286/XIX  
Ö 11.6  
Ausstellung „Der Weg zur deutschen Einheit“ zeigen  
1307/XIX  
Ö 11.7  
Öffentlicher Bücherschrank für Tempelhof-Schöneberg  
1313/XIX  
Ö 11.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - SV Blau Weiss Berlin e.V.  
1318/XIX  
Ö 11.9  
Das Gedenken an den jüdischen Schriftsteller Georg Hermann an seinem Friedenauer Wohnort sichtbar zu machen  
1322/XIX  
Ö 11.10  
Finanzierung der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit sicherstellen  
1326/XIX  
Ö 11.11  
Handjerystraße soll Fahrradstraße werden  
Enthält Anlagen
1146/XIX  
Ö 11.12  
Verfassungsschutz nicht Einladen- Tempelhof-Schöneberg setzt auf vertrauliches Miteinander an unseren Schulen  
1198/XIX  
Ö 11.13  
Bürgerfreundliche Verwaltung II – hier: Ausweitung der Öffnungszeiten in den Abendstunden sowie Einführung einer Samstagssprechstunde  
1259/XIX  
Ö 11.14  
Sportstättenvergabekommission einrichten  
1291/XIX  
Ö 11.15  
Finanzielle Absicherung der Schulstationen  
1350/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-38 für die Grundstücke Hohenfriedbergstraße 25-26, Monumentenstraße 13 A-B, die Flurstücke 78 und 82 und eine Teilfläche des Grundstücks Monumentenstraße13 D sowie die Geßlerstraße und die Kesselsdorfstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1351/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Parkplätze für Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
0842/XVIII  
Ö 13.2  
Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in Kindertagesbetreu-ungseinrichtungen, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
0905/XIX  
Ö 13.3  
Wohnbauflächen Hohenstaufenstraße 9-30  
Enthält Anlagen
0911/XIX  
Ö 13.4  
Jobpoint für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0989/XIX  
Ö 13.5  
Städtebauliches Leitbild Nollendorfplatz  
Enthält Anlagen
1030/XIX  
Ö 13.6  
Gartendenkmal Renée Sintenis Platz bewahren  
Enthält Anlagen
1149/XIX  
Ö 13.7  
Der Ortsteil Schöneberg braucht seine Jugendverkehrsschule
1166/XIX  
Ö 13.8  
Abwendungsvereinbarungen in Milieuschutzgebieten prüfen!  
1167/XIX  
Ö 13.9  
Wege-Beleuchtung Nordspitzenpark  
1176/XIX  
Ö 13.10  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) - Grünzug Wannseebahngraben / B 7-69  
Enthält Anlagen
1320/XIX  
Ö 13.11  
a) Aufstellung des Bebauungsplanes 7-68 für eine Teilfläche des Grundstücks Hauptstraße 64, Handjerystraße 98 und das Grundstück Handjerystraße 99 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Friedenau b) Abwägungsergebnis der durchgeführten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
1340/XIX  
Ö 13.12  
WC-Sanierung der Mittelpunktbibliothek und der Bezirkszentralbibliothek prüfen  
1303/XIX  
Ö 14     Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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