Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Bezeichnung:	41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum:	Mi, 17.12.2014	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der BVV
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2		Einwohneranfragen
Ö 3		Vorlagen der Vorsteherin
Ö 3.1		Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Grünzug "Wanseebahngraben / B 7-69"	1319/XIX
	17.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 3.1 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen (federführend) und Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen (federführend) und Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

	14.01.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 4.16 - vertagt
	Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

	11.02.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 8.4 - gegenstandslos
	Wird nicht beraten, da der Ausschuss keine Zuständigkeit sieht.

	18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 7.2 - in der BVV abgelehnt
	Die Vorsteherin bietet der anwesenden Kontaktperson der Antragsteller, Frau Jochum, an von ihrem Rederecht zum Einwohnerantrag Gebrauch zu machen. Frau Jochum erklärt, sie möchte keinen Gebrauch vom Rederecht machen. BV Oltmann stellt, vor Eintritt in die Beratung, einen Antrag zur Geschäftsordnung und bittet das Bezirksamt nochmals um Darstellung des Sachverhaltes. Es gibt keinen Widerspruch. Das Bezirksamt schildert den Sachstand. Beratungsbeiträge: BzStR Krüger, BzStR Schworck, BV Rimmler, BzBm’in Schöttler, BV Oltmann, Seltz, Ickes, Olschewski, Wissel, Hauschild, Kühne, Rauchfuß, Steuckardt, Franz, Heiß, Gindra und Giese Der Einwohnerantrag wird mehrheitlich abgelehnt.
Ö 3.2		Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG "Zur Umsetzplanung des Wannseebahngrabens"	1321/XIX
Ö 4		Kinder- und Jugendparlament
Ö 4.1		Verbesserung Spielplatz Handjerystraße	1036/XIX
Ö 4.2		Tormarkierungen (auf dem Rosenheimer Spielplatz in der Münchner Straße)	1043/XIX
Ö 4.3		Netz für den Basketballkorb (auf dem Rosenheimer Spielplatz)	1045/XIX
Ö 4.4		Markierungen Bolzplatz Rosenheimer Spielplatz	1046/XIX
Ö 4.5		Ein zweiter Basketballkorb	1054/XIX
Ö 4.6		Fehlende Basketballkörbe und Torlinien auf dem Bolzplatz im Alice-Salomon-Park	1056/XIX
Ö 4.7		Röhren müssen bemalt werden	1059/XIX
Ö 5		Protokollgenehmigung
Ö 6		Unerledigte Drucksachen
Ö 7		Mündliche Anfragen
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Umgang mit Eingaben und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern	1323/XIX
Ö 8.2		Begegnungszone Maaßenstraße: Vor Risiken und Nebenwirkungen wird gewarnt!	1324/XIX
Ö 8.3		Sporthallensituation in Friedenau	1325/XIX
Ö 8.4		Sporthallendesaster in Friedenau	1327/XIX
Ö 9		Anträge
Ö 9.1		Dem Bürgerwunsch entsprechen und in der Begegnungszone Maaßenstraße mehr Fahrradbügel schaffen	1328/XIX
Ö 9.2		Eingesparte Landesmittel aus Bahnstreik für vordringliche Sanierung des S-Bahnhofs Yorckstraße verwenden!	1329/XIX
Ö 9.3		Angebote der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit nach dem KJHG	1330/XIX
Ö 9.4		Das Freihandelsabkommen TTIP stoppen – Kommunale Daseinsvorsorge schützen	1331/XIX
Ö 9.5		Ausnahme für E - KFZ	1332/XIX
Ö 9.6		Eigenbetrieb Bürgerstiftung	1333/XIX
Ö 9.7		Interessen der Lichtenrader Bürger vertreten	1335/XIX
Ö 9.8		Sicherung von öffentlichen Bronzeskulpturen durch Einsatz künstlicher DNA	1334/XIX
Ö 9.9		Anliegen der „Senioren-BVV“ ernst nehmen	1337/XIX
Ö 9.10		Ausweitung des Angebots an Fahrrad- und PKW-Abstellplätzen am Bahnhof Buckower Chaussee statt Wegfall des P+R-Parkplatzes	1336/XIX
Ö 9.11		Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten	1339/XIX
Ö 9.12		Geeignete Immobilien für Obdachlose benennen	1338/XIX
Ö 9.13		Zusätzliche akustische Ampelsignale für Sehbehinderte einrichten	1341/XIX
Ö 9.14		Kältehilfe rettet Leben – Der Warmlufthalle „Halle-Luja“ der Berliner Stadtmission in Tempelhof-Schöneberg eine Perspektive geben!	1342/XIX
Ö 9.15		Böden entsiegeln – Niederschlagswasser versickern	1343/XIX
Ö 9.16		Suchtprobleme der Älteren ernst nehmen – Aufklärungskampagne starten!	1344/XIX
Ö 9.17		Pressefreiheit auf den Sportanlagen des Bezirks gewährleisten	1345/XIX
Ö 9.18		Durchgang Carl-Steffeck-Straße durch Beleuchtungsanlage sicher machen	1346/XIX
Ö 10		übrige Große Anfragen
Ö 10.1		Alle Jahre wieder grüßt die Tischvorlage	1348/XIX
Ö 10.2		Gleditschstraße 49/69: Milieuschutz, Instandsetzung und Modernisierung und die Einflußmöglichkeiten des Bezirksamts	1347/XIX
Ö 10.3		Soziales Erhaltungsgebiet Gleditschstrasse	1349/XIX
Ö 11		Beschlussempfehlungen
Ö 11.1		Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern – Seniorenarbeit sichtbarer machen	0370/XIX
Ö 11.2		Neuer Ortsteil am Tempelhofer Feld	0453/XIX
Ö 11.3		Meldung von Straßen-, Radweg- und Gehwegschäden	0762/XIX
Ö 11.4		Tatsächliche Schülerzahl an den Schulen finanzieren	1241/XIX
Ö 11.5		Neubau der Gustav-Heinemann-Schule	1286/XIX
Ö 11.6		Ausstellung „Der Weg zur deutschen Einheit“ zeigen	1307/XIX
Ö 11.7		Öffentlicher Bücherschrank für Tempelhof-Schöneberg	1313/XIX
Ö 11.8		Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - SV Blau Weiss Berlin e.V.	1318/XIX
Ö 11.9		Das Gedenken an den jüdischen Schriftsteller Georg Hermann an seinem Friedenauer Wohnort sichtbar zu machen	1322/XIX
Ö 11.10		Finanzierung der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit sicherstellen	1326/XIX
Ö 11.11		Handjerystraße soll Fahrradstraße werden	1146/XIX
Ö 11.12		Verfassungsschutz nicht Einladen- Tempelhof-Schöneberg setzt auf vertrauliches Miteinander an unseren Schulen	1198/XIX
Ö 11.13		Bürgerfreundliche Verwaltung II – hier: Ausweitung der Öffnungszeiten in den Abendstunden sowie Einführung einer Samstagssprechstunde	1259/XIX
Ö 11.14		Sportstättenvergabekommission einrichten	1291/XIX
Ö 11.15		Finanzielle Absicherung der Schulstationen	1350/XIX
Ö 12		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 12.1		Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-38 für die Grundstücke Hohenfriedbergstraße 25-26, Monumentenstraße 13 A-B, die Flurstücke 78 und 82 und eine Teilfläche des Grundstücks Monumentenstraße13 D sowie die Geßlerstraße und die Kesselsdorfstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg	1351/XIX
Ö 13		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1		Parkplätze für Menschen mit Behinderungen	0842/XVIII
Ö 13.2		Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in Kindertagesbetreu-ungseinrichtungen, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen	0905/XIX
Ö 13.3		Wohnbauflächen Hohenstaufenstraße 9-30	0911/XIX
Ö 13.4		Jobpoint für Tempelhof-Schöneberg	0989/XIX
Ö 13.5		Städtebauliches Leitbild Nollendorfplatz	1030/XIX
Ö 13.6		Gartendenkmal Renée Sintenis Platz bewahren	1149/XIX
Ö 13.7		Der Ortsteil Schöneberg braucht seine Jugendverkehrsschule	1166/XIX
Ö 13.8		Abwendungsvereinbarungen in Milieuschutzgebieten prüfen!	1167/XIX
Ö 13.9		Wege-Beleuchtung Nordspitzenpark	1176/XIX
Ö 13.10		Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) - Grünzug Wannseebahngraben / B 7-69	1320/XIX
Ö 13.11		a) Aufstellung des Bebauungsplanes 7-68 für eine Teilfläche des Grundstücks Hauptstraße 64, Handjerystraße 98 und das Grundstück Handjerystraße 99 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Friedenau b) Abwägungsergebnis der durchgeführten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)	1340/XIX
Ö 13.12		WC-Sanierung der Mittelpunktbibliothek und der Bezirkszentralbibliothek prüfen	1303/XIX
Ö 14		Termin der nächsten Sitzung

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