Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Nachbesetzung von zwei Bürgerdeputierten als stimmberechtigte Mitglieder im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0987/XIX  
Ö 6.2  
Nachbesetzung von zwei Bürgerdeputierten als stimmberechtigte Mitglieder im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG  
1007/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Umbaumaßnahme Breslauer Platz  
1015/XIX  
Ö 8.2  
Betreff: Baustopp Breslauer Platz  
1029/XIX  
Ö 8.3  
Welchen Weg nimmt der Fluglärm?  
1014/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Inklusion in Tempelhof-Schöneberg realisieren  
1016/XIX  
Ö 9.2  
Angebote für Park & Ride weiterhin fördern und für die Bereiche der B 96 und B 101 deutlich erhöhen  
1017/XIX  
Ö 9.3  
Baumhäuser für Kinder in Kleingärten  
1018/XIX  
Ö 9.4  
Kaufoption durch städtische Wohnungsgesellschaften zu Wohnprojekten von der TARSAP im Schöneberger Norden anregen  
1019/XIX  
Ö 9.5  
Stadtbäume und Gehölze für den Klimawandel fit machen  
Enthält Anlagen
1020/XIX  
Ö 9.6  
Schwimmbäder im Bezirk nicht austrocknen lassen!  
1021/XIX  
Ö 9.7  
"Coffeeshops" in Tempelhof-Schöneberg  
1022/XIX  
Ö 9.8  
Zügige Umsetzung des Fahrrad-Nebenroutenkonzepts sicherstellen  
Enthält Anlagen
1023/XIX  
Ö 9.9  
Barrierefreie Spielplätze  
1024/XIX  
Ö 9.10  
Standorte für eBox-Elektrokleingeräte-Container in Tempelhof-Schöneberg  
1025/XIX  
Ö 9.11  
Wahl von stellv. Bürgerdeputierten – hier: Integrationsausschuss  
1026/XIX  
Ö 9.12  
Städtebaulichen Denkmalschutz Grazer Damm / Grazer Platz prüfen  
1027/XIX  
Ö 9.13  
Programm „Stadtbäume für Berlin“ für den Bezirk nutzen  
Enthält Anlagen
1028/XIX  
Ö 9.14  
Städtebauliches Leitbild Nollendorfplatz  
Enthält Anlagen
1030/XIX  
Ö 9.15  
Bericht über die geplanten Baumaßnahmen im Bereich der Verkehrsanlagen Yorckstraße, Gleisdreieckparks, Flaschenhalspark  
1031/XIX  
Ö 9.16  
Gewerbefläche südlich des Nahmitzer Damms  
Enthält Anlagen
1032/XIX  
Ö 9.17  
Frühzeitige Bürgerbeteiligung zu Vorhaben der Tiefengeothermie im Bezirk  
1033/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1013/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Baudenkmal Hochbahnhof Bülowstraße  
0948/XIX  
Ö 11.2  
Register der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe in Tempelhof-Schöneberg erstellen – Transparenz in der Jugendhilfe
Enthält Anlagen
0887/XIX  
Ö 11.3  
Quo vadis Bahnhofstraße? Geweckte Erwartungen nicht enttäuschen, Planungsprozesse transparent gestalten!
Enthält Anlagen
0813/XIX  
Ö 11.4  
Parkraumkonzept für die Lichtenrader Bahnhofstraße
0881/XIX  
Ö 11.5  
Stadtentwicklung und Quartiersgestaltung:Demografischen Wandel berücksichtigen
0895/XIX  
    11.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Überwiesen an den Ausschuss für Stadtentwicklung – federführend und den Ausschuss für Soziales und Senioren - mitberatend - Konsensliste

Überwiesen an den Ausschuss für Stadtentwicklung – federführend und den Ausschuss für Soziales und Senioren  - mitberatend - Konsensliste

   
    15.01.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.4 - vertagt
    Vertagt, die die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses noch nicht vorliegt

Vertagt, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Soziales und Senioren noch nicht vorliegt.

   
    12.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.3 - vertagt
    Siehe TOP 1

Vertagt.

   
    20.02.2014 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Zunächst erörtert BV Pschollkowski den Antrag für die Fraktion der CDU

Zunächst erörtert BV Pschollkowski den Antrag für die Fraktion der CDU. Im Anschluss daran verliest er die geänderte Version. In der nachfolgenden Diskussion wird diese vonseiten der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt.

 

Der Ausschuss stimmt der nachfolgend geänderten Version mit 4 Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen zu und reicht diese an den federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung zur Beschlussfassung weiter:

 

Stadtentwicklung und Verkehrsplanung: „Pflege mitdenken“!

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei allen Bauprojekten ab 500 Wohneinheiten das Thema Pflege/Pflegebedürftigkeit mitzubedenken, planerisch zu berücksichtigen und im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen.

 

Es ist bei der städtebaulichen Planung insbesondere auf eine ausreichende Versorgung an stationären Einrichtungen, an Räumlichkeiten für ambulante Dienste oder einen angemessenen Anteil an altersgerechten, barrierefreien Wohnungen (insbesondere für Demenz-WGs) hinzuwirken.

 

Analog ist im Bereich Verkehrsplanung zu verfahren, z.B. durch Geschwindigkeitsanpassungen, bei der Vekehrswegeplanung, bei Fahrbahnquerungen, Ampeln etc.

   
    12.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
    Einvernehmlich wird die Beratung des Antrages und des Ersetzungsantrages vertagt

Einvernehmlich wird die Beratung des Antrages und des eingereichten Ersetzungsantrages vertagt.

   
    09.04.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Ersetzungsantrag wird zur Abstimmung aufgerufen

Die Ausschussmitglieder verabschieden folgende Beschlussempfehlung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht darzustellen, in welcher Form in den einzelnen Abteilungen die Interessen älterer Menschen bei der Planung und Gestaltung in den Sozialräumen des Bezirks erfasst und berücksichtigt werden. Ziel soll die Verbesserung der Lebensqualität im Alter(n) und die Stärkung der Kiezinfrastruktur im Hinblick auf den demografischen Wandel sein. Der BVV ist bis September 2014 eine Übersicht über die umgesetzten und geplanten bezirklichen Maßnahmen zur Verfügung zu stellen, aufbauend auf dem Projekt „Demografischer Wandel – Strategie für Berliner Bezirke“.

 

   
    16.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - vertagt
    Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    21.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

 

Beratungsbeiträge: BV Pschollkowski, Kühne, Zeller, Suka, Dittmar BzStR’in Dr. Klotz, BV Seltz

 

Abstimmung über den Änderungsantrag: mehrheitlich abgelehnt.

 

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht darzustellen, in welcher Form in den einzelnen Abteilungen die Interessen älterer Menschen bei der Planung und Gestaltung in den Sozialräumen des Bezirks erfasst und berücksichtigt werden. Ziel soll die Verbesserung der Lebensqualität im Alter(n) und die Stärkung der Kiezinfrastruktur im Hinblick auf den demografischen Wandel sein. Der BVV ist bis September 2014 eine Übersicht über die umgesetzten und geplanten bezirklichen Maßnahmen zur Verfügung zu stellen, aufbauend auf dem Projekt „Demografischer Wandel – Strategie für Berliner Bezirke“.

   
    16.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel – Beschlussliste.

Ö 11.6  
Maßnahmenkatalog Gender Mainstreaming im Sport
0896/XIX  
Ö 11.7  
Sportvereine beim Einsatz gegen Spielsucht stärken
Enthält Anlagen
0902/XIX  
Ö 11.8  
Mädchen- und frauengerechte Sportstätten
0937/XIX  
Ö 11.9  
Standort Mobile Bürgerdienste in der Stadtteilbibliothek Marienfelde etablieren
0968/XIX  
Ö 11.10  
Mikroklimatisches Gutachten Güterbahnhof Wilmersdorf  
0991/XIX  
Ö 11.11  
Sichere Querung über die Bahnhofstraße ermöglichen  
0993/XIX  
Ö 11.12  
Ausstellung „Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme, Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert“ in unserem Bezirk zeigen  
1000/XIX  
Ö 11.13  
zur Drucksache 1012/XIX über die Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-49VE....      
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
1.) über die Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-49VE vom 08.11.2012 für die Küterstraße und das Grundstück Küterstraße 7 (teil-weise) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf 2.) über den Vorhabenplan, den Durchführungsvertrag vom 5.8.2013 bzw. 13.8.2013 und den 1. Nachtrag zum Durchführungsvertrag vom 17.2.2014 bzw. 11.3.2014 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-49VE  
Enthält Anlagen
1012/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Teilnahme am Girl’s Day 2012  
0063/XIX  
Ö 13.2  
Entstehung einer rechten Infrastruktur verhindern  
0291/XIX  
Ö 13.3  
Häusliche Gewalt früh erkennen und bekämpfen
0476/XIX  
Ö 13.4  
Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs für Menschen mit Sehbehinderung erleichtern  
0477/XIX  
Ö 13.5  
Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof  
0507/XIX  
Ö 13.6  
Finanzierung des Kinderprojektes spielRAUM Hilfe für Kinder im Kontext häuslicher Gewalt bei Frauenzimmer e.V.  
0545/XIX  
Ö 13.7  
Finanzierung des Kinderbereichs von ZUFF e.V. fortführen  
0547/XIX  
Ö 13.8  
12 neue Kabinen für die Halker Zeile  
Enthält Anlagen
0744/XIX  
Ö 13.9  
Bildung eines speziellen Integrationsteams für schwerbehinderte Menschen und Rehabilitanden im Jobcenter Tempelhof-Schöneberg  
0875/XIX  
Ö 13.10  
Bezirksamt bei Kooperationsverhandlungen mit Jobcenter unterstützen  
0955/XIX  
Ö 13.11  
Erhalt der Bücherei im Rathaus Friedenau  
0978/XIX  
Ö 13.12  
Verordnung über die Veränderungssperre XIII-B 1-1/64 für das Grundstück Oberlandstraße 17 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
1034/XIX  
Ö 13.13  
Verordnung über die Veränderungssperre XIII-B 1-1/65 für das Grundstück Industriestraße 36-37 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
1035/XIX  
Ö 13.14  
Fahrradabstellmöglichkeiten am Varziner Platz  
0839/XIX  
Ö 13.15  
Öffentlich nutzbare WCs in Supermärkten  
0904/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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