Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Leerstehende Gewerbeimmobilien als temporäre Ateliers nutzen
0466/XIX  
Ö 5.2  
„Tempelhofer Forum evaluieren“
Enthält Anlagen
0475/XIX  
Ö 5.3  
Häusliche Gewalt früh erkennen und bekämpfen
0476/XIX  
Ö 5.4  
Einzelhandelszentrenkonzept des Bezirks aktualisieren  
0487/XIX  
Ö 5.5  
Sporthalle an der Illstraße in „Winfried-Gravenstein-Halle“ umbenennen
0499/XIX  
Ö 5.6  
Ausstellung „Kunst und Phantasie gegen Mieterverdrängung“ im Rathaus Schöneberg zeigen
0552/XIX  
Ö 5.7  
Schadhafte Fahrbahnbereiche vor dem Rathaus Schöneberg ertüchtigen  
0574/XIX  
Ö 5.8  
Mittelstreifenüberfahrt am Tempelhofer Damm für den Einkaufsmarkt Lidl (Drucks. Nr.: 0152/XIX)  
0595/XIX  
Ö 5.9  
Unterstützung des Volksbegehrens über die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung  
0597/XIX  
Ö 5.10  
Umweltschutz ernst nehmen  
0600/XIX  
Ö 5.11  
Geschäftsstraßenmanagement für die Bahnhofstraße in Lichtenrade  
0602/XIX  
Ö 5.12  
Ehrenamtliches Engagement in Krankenhäusern fördern  
0617/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Antrag auf Einwohnerversammlung  
Enthält Anlagen
0693/XIX  
Ö 6.2  
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer für die bei den Amtsgerichten gem. § 40 Abs. 2 Gerichtverfassungsgesetz (GVG) zu bildenden Ausschüsse  
0698/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Ihr Kinderlein kommet…oder vielleicht lieber nicht?  
Enthält Anlagen
0668/XIX  
Ö 8.2  
Euphemismus Bürgerhaushalt  
0669/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Bolzplatz am Tirschenreuther Ring erhalten  
0671/XIX  
Ö 9.2  
Abriss von kleinen, einfachen Wohnungen nicht fördern  
0672/XIX  
Ö 9.3  
Mobiles Bürgeramt an der Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße  
0673/XIX  
Ö 9.4  
Geschichte des U-Bahnhofs Nollendorfplatz und der sogenannten Schöneberger U-Bahn (U4) öffentlich machen  
0674/XIX  
Ö 9.5  
Gemeinsame Einwohnerversammlung zum Gebietstausch  
0675/XIX  
Ö 9.6  
Wohnungsbaupotenziale in Tempelhof-Schöneberg bedarfsgerecht nutzen!  
0676/XIX  
Ö 9.7  
Bordsteinabsenkung am Pfarrer-Lütkehaus-Platz  
0677/XIX  
Ö 9.8  
Sicherheitsaktiviertes W - Lan im BVV Saal und Sitzungsräumen  
0678/XIX  
Ö 9.9  
Voraussetzungen für die Beibehaltung mehrerer Staatsbürgerschaften erleichtern! Berlin und Tempelhof-Schöneberg für die Abschaffung der Optionspflicht!  
0679/XIX  
Ö 9.10  
Online-Kundenbefragung bei Terminvergabe für Bürgerämter  
0680/XIX  
Ö 9.11  
Bezirklicher Wirtschaftsbericht  
Enthält Anlagen
0681/XIX  
Ö 9.12  
Gedenken an Julius und Annedore Leber – Wettbewerb abschließen  
0682/XIX  
Ö 9.13  
Gedenken an Julius und Annedore Leber – Parzelle für weitere Baumaßnahmen sichern  
0684/XIX  
Ö 9.14  
Materialien der Nachbarparzelle der Parzelle der Kohlehandlung von Julius Leber sicherstellen  
0697/XIX  
Ö 9.15  
„Dreck-weg-App“ für Tempelhof-Schöneberg entwickeln  
0683/XIX  
Ö 9.16  
Landesregister der anerkannten Freien Träger der Jugendhilfe öffentlich zugänglich machen  
0685/XIX  
Ö 9.17  
Registerstelle in Tempelhof-Schöneberg einrichten  
0686/XIX  
Ö 9.18  
Umsetzungsmöglichkeiten der Ergebnisse der Bürgerausstellung „Nachbarschaft und Prostitution“  
Enthält Anlagen
0687/XIX  
Ö 9.19  
Transparent für bunte Vielfalt am Rathaus Friedenau aufhängen  
0688/XIX  
Ö 9.20  
Sozialplanverfahren für das Bauvorhaben Barbarossastraße 12 / Schwäbische Straße 7a  
0689/XIX  
Ö 9.21  
Bündnis gegen Rechts in Tempelhof-Schöneberg einrichten  
0690/XIX  
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.21 - vertagt
    Überweisung an den Ausschuss für Integration - Konsensliste

Zu dieser Drucksache liegt ein Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/GRÜNE vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    15.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    In der letzten Sitzung hat die Fraktion Bündnis 90/Grüne einen Ergänzungsantrag vorgelegt

In der letzten Sitzung hat die Fraktion Bündnis 90/Grüne einen Ergänzungsantrag vorgelegt.

Die Fraktion der SPD hat vor der Sitzung erklärt, sie wolle den vorliegenden Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne übernehmen.

Aus diesem Grund wurde zur heutigen Sitzung eine Austauschseite verteilt.

 

Beratungsbeiträge: BV Zander mit Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Integration, BV Suka

 

Abstimmung Überweisungsantrag: mehrheitlich zugestimmt.

 

BV Böltes beantragt die Einberufung des Ältestenrates..

 

Sitzungsunterbrechung von 19:40 Uhr bis 20:10 Uhr – Sitzung des Ältestenrates

   
    08.08.2013 - Ausschuss für Integration
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Zu Beginn der lebendigen Beratung macht die Ausschussvorsitzende darauf aufmerksam, dass zur Drucksache in der Junisitzung eine ausführliche Beratung stattgefunden hat, die mit einer Vertagung endete

Nach einem kurzen Rückblick auf den Diskussions- und Bearbeitungsstand wird die Beratung fortgesetzt.

 

Im Meinungsaustausch wird zum Ausdruck gebracht, zu welchen einzelnen Extremismusformen sich ein Bündnis bilden sollte. Hierzu bringen die Ausschussmitglieder redaktionelle Änderungen zum Antrag ein, die letztendlich in der Abstimmung einvernehmlich bestätigt werden. Anschließend zieht die Fraktion der CDU ihren Änderungsantrag zurück.

 

Der Ausschuss beschließt folgende Beschlussempfehlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt ein Bündnis gegen Rechtsradikalismus, (Kultur)- Rassismus, Antisemitismus und Heterosexismus in Tempelhof- Schöneberg zu initiieren. Das Bündnis soll lokale Bündnisse nicht ersetzen, sondern die Vernetzung und Unterstützung sichern. In das Bündnis sollten MSOs stärker als bisher integriert werden.

 

Dabei soll es die Zivilgesellschaft über die Anmeldung von allen Versammlungen und Aufzügen (Demonstrationen unter freiem Himmel), insbesondere von rechten, rechtspopulistischen oder rechtsextremen Gruppierungen oder Parteien, in geeigneter Weise und rechtzeitig informieren.

   
    21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    18.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeiträge: BV Pschollkowski, Wissel, Zwischenfrage von BV Sielaff, BV Özdemir, Suka, Franz, Rimmler, Oltmann, Wehrend und Gindra

Beratungsbeiträge: BV Pschollkowski, Wissel, Zwischenfrage von BV Sielaff, BV Özdemir, Suka, Franz, Rimmler, Oltmann, Wehrend und Gindra

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt ein Bündnis gegen Rechtsradikalismus, (Kultur)- Rassismus, Antisemitismus und Heterosexismus in Tempelhof- Schöneberg zu initiieren. Das Bündnis soll lokale Bündnisse nicht ersetzen, sondern die Vernetzung und Unterstützung sichern. In das Bündnis sollten MSOs stärker als bisher integriert werden

Dabei soll es die Zivilgesellschaft über die Anmeldung von allen Versammlungen und Aufzügen (Demonstrationen unter freiem Himmel), insbesondere von rechten, rechtspopulistischen oder rechtsextremen Gruppierungen oder Parteien, in geeigneter Weise und rechtzeitig informieren.

   
    29.05.2015 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 6.4 - vertagt
   

Vertagt.

   
    15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Integration - Beschlussliste

   
    12.11.2015 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 5.3.2 - erledigt
   

Bezirksbürgermeisterin Schöttler weist darauf hin, dass die Mitteilung zur Kenntnisnahme der BVV seit Juli 2015 vorliegt.

Ö 9.22  
Benennung eines Platzes nach Melitta Sundström      
Ö 9.23  
Beteiligung der bezirklichen Grundschulen an der „Zu-Fuß-zur-Schule“-Woche 2013  
0692/XIX  
Ö 9.24  
Sondermittel für den TSV Tempelhof-Mariendorf  
0696/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Umzugs-Unterstützung des Bezirksamtes für Menschen mit Behinderung und/ oder SozialleistungsempfängerInnen  
Enthält Anlagen
0670/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Neu-Tempelhofer Anwohner endlich verkehrstechnisch entlasten  
0452/XIX  
Ö 11.2  
Zugang zur Tempelhofer Freiheit sicher gestalten  
0465/XIX  
Ö 11.3  
Umbau der Dennewitzstraße zu einer verkehrsberuhigten Zone
0500/XIX  
Ö 11.4  
Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof  
0507/XIX  
Ö 11.5  
Fahrradbügel in Schöneberg  
0544/XIX  
Ö 11.6  
Infrastrukturkosten senken, Bebauungspläne für nicht mehr benötigte Grundstücksflächen prüfen  
Enthält Anlagen
0551/XIX  
Ö 11.7  
Open Spending im Bezirk – mehr Transparenz bei den Bezirksfinanzen  
0557/XIX  
Ö 11.8  
Elektrobuslinie in Tempelhof-Schöneberg einführen
0565/XIX  
Ö 11.9  
Nutzungs- und Entgeltordnung ändern  
Enthält Anlagen
0662/XIX  
Ö 11.10  
Unerledigte Drucksachen im Bereich des Facility Management erledigen  
0663/XIX  
Ö 11.11  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Sinfonie Orchester Tempelhof  
0665/XIX  
Ö 11.12  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Olympischer Sport-Club Berlin e.V.  
0666/XIX  
Ö 11.13  
Sicherheit für den Radverkehr, vornehmlich im Bereich Innsbrucker Platz, verbessern  
0667/XIX  
Ö 11.14  
Anwohnerversammlung zum Bauvorhaben an der Bautzener Straße 20-24 durchführen  
0695/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Parkplätze für Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
0842/XVIII  
Ö 13.2  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 13.3  
Den südlichen Teil unseres Bezirks nicht vom Service am Bürger abkoppeln  
1901/XVIII  
Ö 13.4  
Gedenken an Rosa Luxemburg: Erinnerungstafel an ihrem Wohnhaus Wielandstraße 23 in Friedenau
0023/XIX  
Ö 13.5  
Mehr Öffentliche Radstellplätze von Fahrradwracks befreien  
0247/XIX  
Ö 13.6  
Entwicklung Eckgrundstücke am Sachsendamm  
0295/XIX  
Ö 13.7  
Konzept zur Fortführung des Bürgerhaushalts im Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0340/XIX  
Ö 13.8  
Konzept zur Fortführung des Bürgerhaushalts im Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0343/XIX  
Ö 13.9  
Originäre Aufgaben der Natur- und Landschaftspflege gesamtverantwortlich wahrnehmen: - Pflegevereinbarung für den Freizeitpark Marienfelde abschließen - Naturschutzstation weiter betreiben - Finanzierung aus HH-Mitteln aller Abteilungen des Bezirksamtes sicherstellen - anteilige Refinanzierung über Zuwendungen und Kostenbeteiligungen Dritter akquirieren  
0377/XIX  
Ö 13.10  
Kleingärten: Bestandsaufnahme und Sicherung  
Enthält Anlagen
0481/XIX  
Ö 13.11  
Investitionen in Energieeffizienz unterstützen
0486/XIX  
Ö 13.12  
Bericht für das Abgeordnetenhaus Hilfen zur Erziehung in Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0664/XIX  
Ö 13.13  
Aufstellung des Bebauungsplans 7-69 (für eine Fläche zwischen Crellestraße und S-Bahnstraße im Bereich der Langenscheidtbrücke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg)  
0694/XIX  
Ö 13.14  
über die Postion zur Neufassung des Stadtentwicklungsplans (StEP) Wohnen für Berlin  
0699/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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