Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Zebrastreifen an der Eckener-Oberschule
Enthält Anlagen
1046/XVIII  
Ö 3.2  
Spielplatz gegenüber dem Ullsteinhaus  
Enthält Anlagen
1049/XVIII  
Ö 3.3  
Dunkelheit im Bosepark
Enthält Anlagen
1050/XVIII  
Ö 3.4  
Spielplatz am Kinderbauernhof der Ufa-Fabrik  
Enthält Anlagen
1054/XVIII  
Ö 3.5  
Wartburgspielplatz  
Enthält Anlagen
1056/XVIII  
Ö 3.6  
Fahrradweg an der Alarichstraße
Enthält Anlagen
1060/XVIII  
Ö 3.7  
Übergang des Fahrradweges in den Straßenverkehr
Enthält Anlagen
1061/XVIII  
Ö 3.8  
Eine schnellere Seilbahn im LortzingClub  
Enthält Anlagen
1062/XVIII  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Pech gehabt?! Gehe zurück auf Los…  
Enthält Anlagen
1105/XVIII  
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Festsetzung des Bebauungsplans 7-29 vom 16.04.2009 mit Deckblatt vom 12.04.2009 für die Grundstücke Torgauer Straße 12-15, Tempelhofer Weg 64 und Teilflächen der Torgauer Straße und der Grundstücke Torgauer Straße 11 A, 16-21, Tempelhofer Weg 8, 63,65-66 und Sachsendamm 87-89 im Bezirk Tempelhof - Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1142/XVIII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
BVV-Beschluss nicht unterlaufen! Erste Klassen an allen Lichtenrader Grundschulen gewährleisten!  
Enthält Anlagen
1119/XVIII  
Ö 8.2  
Bürgerämter im Chaos  
Enthält Anlagen
1120/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Schulwegsicherung verbessern II  
Enthält Anlagen
1122/XVIII  
Ö 9.2  
Ohne Tarnen und Täuschen: Intracting am Leben lassen!  
Enthält Anlagen
1123/XVIII  
Ö 9.3  
Sitzgelegenheiten im Alten Park wieder herstellen  
Enthält Anlagen
1124/XVIII  
Ö 9.4  
Rücknahme des Verkaufsbeschlusses für die ehemalige Revierunterkunft im Rudolf-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
1125/XVIII  
Ö 9.5  
Gedenkstätte zu KZ Columbiahaus und Zwangsarbeitslager  
Enthält Anlagen
1126/XVIII  
Ö 9.6  
Willy Brandt Ausstellung im Rathaus Schöneberg  
Enthält Anlagen
1127/XVIII  
Ö 9.7  
Neue Strukturen für die Jugendförderung  
Enthält Anlagen
1128/XVIII  
Ö 9.8  
Urteil zum Wohnungsbordell im Hauptsacheverfahren auswerten und Erkenntnisse für die bauplanungsrechtliche Genehmigungspraxis aufzeigen!  
Enthält Anlagen
1129/XVIII  
Ö 9.9  
Belastung der Anwohnerinnen und Anwohner durch das Straßenausbaubeitragsgesetz mindern  
Enthält Anlagen
1130/XVIII  
Ö 9.10  
Pflegestützpunkt in Tempelhof-Schöneberg einrichten!  
Enthält Anlagen
1131/XVIII  
Ö 9.11  
Tempelhofer Feld für Alle - Zwischennutzungen ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1132/XVIII  
Ö 9.12  
Seniorenforum im Oktober 2009 möglich machen!  
Enthält Anlagen
1133/XVIII  
Ö 9.13  
Integrierte Sekundarschulen brauchen nicht nur neue Türschilder!  
Enthält Anlagen
1134/XVIII  
Ö 9.14  
Frühestmögliche Erschließung von Grünflächen  
Enthält Anlagen
1135/XVIII  
Ö 9.15  
Schulreform zur Frequenzverbesserung in allen Schularten nutzen!  
Enthält Anlagen
1136/XVIII  
Ö 9.16  
Mehr Transparenz bei der Auftragsvergabe  
Enthält Anlagen
1137/XVIII  
Ö 9.17  
LKW-Durchfahrverbot II  
Enthält Anlagen
1138/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Vergabeverfahren Rathauspassage und die zukünftige Entwicklung des nördlichen Tempelhofer Damms  
Enthält Anlagen
1121/XVIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Personalentwicklungsplanung fortschreiben  
Enthält Anlagen
1116/XVIII  
Ö 11.2  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Suppenküche Lichtenrade e.V.  
Enthält Anlagen
1117/XVIII  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Mariendorfer Hockey-Club 1931 e.V.  
Enthält Anlagen
1118/XVIII  
Ö 11.4  
Rahmenbedingungen für "Die Nette Toilette" ermöglichen  
Enthält Anlagen
1139/XVIII  
Ö 11.5  
Weitere ökologische Qualifizierung des Stadtumbau West-Gebietes  
Enthält Anlagen
1000/XVIII  
Ö 11.6  
Planungswerkstatt Stadtumbau West  
Enthält Anlagen
1003/XVIII  
Ö 11.7  
Ökologische Standards in Bebauungsplänen festschreiben  
Enthält Anlagen
1039/XVIII  
Ö 11.8  
Dialogdisplays aufstellen
Enthält Anlagen
1023/XVIII  
Ö 11.9  
Radwegeplanung ohne finanzielle Belastung der Grundstücksanrainer ermöglichen  
Enthält Anlagen
1086/XVIII  
Ö 11.10  
Kostenbeteiligungen für Bürger/innen offen legen  
Enthält Anlagen
1087/XVIII  
Ö 11.11  
Einbürgerungs-Kampagne in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0968/XVIII  
Ö 11.12  
Barrierefreiheit herstellen  
Enthält Anlagen
0921/XVIII  
Ö 11.13  
Funktionstauglichkeit der Sprechanlagen in Schulen überprüfen  
Enthält Anlagen
1040/XVIII  
Ö 11.14  
Der verschmutzte Alice-Salomon-Park  
Enthält Anlagen
1059/XVIII  
Ö 11.15  
Runder Tisch zum Thema „Müll im Crelle-Kiez“  
Enthält Anlagen
1083/XVIII  
    27.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.2 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste.

   
    07.07.2009 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Verwaltung erhält das Wort

Die Verwaltung erhält das Wort. Herr Schworck bittet die antragstellende Fraktion um Präzisierung des Antragstextes, da der vorliegende Antrag unterschiedlich ausgelegt werden könnte.

Zwei engagierte Anwohnerinnen des Crelle-Kiezes erhalten das Wort. Sie schildern ausführlich die dortigen Missstände und zählen die ihrer Meinung nach Verantwortlichen auf. Beide betonen, dass sie sich mehr Sauberkeit im gesamten Stadtbild wünschen.

Verschiedene Ausschussmitglieder erinnern daran, dass es bereits in der Vergangenheit Gespräche zwischen der Verwaltung und den Markttreibenden gegeben hätte, die positive Auswirkungen auf die Sauberkeit des Marktes hatten.

Herr Schworck erklärt, das Bezirksamt sein Betreiber des Marktes und ihm sei nicht bekannt, dass der Platz nach Beendigung des Marktes in keinem guten Zustand wäre. Das Bezirksamt hat eine Firma mit der Reinigung des Platzes beauftragt.

Es kommt zu einer kurzen Diskussion in deren Anschluss der Antrag abgestimmt wird: einstimmig beschlossen

 

„Die BVV ersucht das Bezirksamt, unverzüglich einen zeitlich begrenzten runden Tisch zu initiieren. Hieran sollen Vertreter der Berliner Stadtreinigung, des Ordnungsamts, der ansässigen Wohnungsbaugesellschaften, der S-Bahn GmbH, Gewerbetreibende, die Geschäftsführung des ansässigen Jugendhotels, die vor Ort befindlichen (Jugend)-Einrichtungen des Bezirkes, bzw. die vom Bezirk geförderten Einrichtungen und die betroffenen Anwohnern teilnehmen.

Ziel ist es der zunehmenden Vermüllung des Crelle-Kiezes wirkungsvoll zu begegnen und die Lebensqualität zu verbessern.“

 

Die Dringlichkeit wird ebenfalls einstimmig beschlossen.

   
    15.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Seltz erklärt sich für befangen und wird daher nicht an der Abstimmung teilnehmen

BV Seltz erklärt sich für befangen und wird daher nicht an der Abstimmung teilnehmen.

Einstimmiger Beschluss:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, unverzüglich einen zeitlich begrenzten runden Tisch zu initiieren. Hieran sollen Vertreter der Berliner Stadtreinigung, des Ordnungsamts, der ansässigen Wohnungsbaugesellschaften, der S-Bahn GmbH, Gewerbetreibende, die Geschäftsführung des ansässigen Jugendhotels, die vor Ort befindlichen (Jugend)-Einrichtungen des Bezirkes, bzw. die vom Bezirk geförderten Einrichtungen und die betroffenen Anwohnern teilnehmen.

Ziel ist es der zunehmenden Vermüllung des Crelle-Kiezes wirkungsvoll zu begegnen und die Lebensqualität zu verbessern.

   
    15.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 11.16  
Keine Überlastung mit Einkaufsmärkten  
Enthält Anlagen
0983/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Wahl von Sozialkommissionsmitarbeitern  
Enthält Anlagen
1140/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Überprüfung und Erneuerung von Straßenschildern im Bayerischen Viertel  
Enthält Anlagen
0360/XVIII  
Ö 13.2  
Überdachung für Fahrradabstellplätze am SÜDKREUZ schaffen  
Enthält Anlagen
0580/XVIII  
Ö 13.3  
Die Schloßstraße verändert sich, ziehen wir mit?  
Enthält Anlagen
0663/XVIII  
Ö 13.4  
Ehrenamt stärken  
Enthält Anlagen
0786/XVIII  
Ö 13.5  
Stationäre Rotlichtüberwachung BAB-Ausfahrt Tempelhofer Damm zur Unfallprävention  
Enthält Anlagen
0903/XVIII  
Ö 13.6  
Rechtzeitige Beseitigung von Fahrbahnschäden sicherstellen  
Enthält Anlagen
1002/XVIII  
Ö 13.7  
Pagatorisierung der kalkulatorischen Kosten: Umverteilungen zwischen den Bezirken und Folgewirkungen aufzeigen  
Enthält Anlagen
1031/XVIII  
Ö 13.8  
Bebauungsplan 7-13 B (Bereich um den Wittenbergplatz) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg - Änderung des Geltungsbereichs - Teilung des Geltungsbereichs des 7-13 B in drei Bebauungspläne mit den Bezeichungen 7-13Ba, 7-13Bb und 7-13Bcsowie - Umstellung auf Verfahren gem. § 13 a BauGB - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung -  
Enthält Anlagen
1141/XVIII  
               
 
 

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