27.04.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 5.6 - vertagt
Der Tagesordnungspunk wird auf Wunsch der Fraktion Bündnis 90/Grüne
vertagt
Der Tagesordnungspunkt wird auf Wunsch
der Fraktion Bündnis 90/Grüne vertagt.
13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 5.10 - vertagt
Die Beratung der Drucksache wird vertagt
Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
25.05.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 4.3 - vertagt
Der Ausschuss erklärt einstimmig seine Nichtzuständigkeit und bittet den
Ausschuss für Stadtplanung um Beratung
Der Ausschuss
erklärt einstimmig seine Nichtzuständigkeit zu o. g. Drucksache. Die Drucksache
wird mit der Bitte um Beratung an den Ausschuss für Stadtplanung
weitergeleitet.
10.06.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 2.4 - im Ausschuss abgelehnt
Nach einer kurzen Vorstellung der Drucksache durch die Fraktion der
GRÜNEN kommt man zu dem Ergebnis das die Beschließung dieser Drucksache nicht
sinnvoll sei
Das Votum des mitberatendem Ausschuss
für Natur, Umwelt und Verkehr liegt vor:
Der Ausschuss für Umwelt, Natur und
Verkehr hat in seiner 26. Sitzung am 25.05.2008 für den obigen Antrag seine
Nichtzuständigkeit beschlossen und bittet den Ausschuss für Stadtplanung um
dessen Beratung.
Die Drucksache wird nach kurzer
Aussprache mehrheitlich abgelehnt.
15.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Mehrheitsbeschluss:
Mehrheitsbeschluss:
Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.