Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Zebrastreifen an der Eckener-Oberschule
Enthält Anlagen
1046/XVIII  
Ö 3.2  
Spielplatz gegenüber dem Ullsteinhaus  
Enthält Anlagen
1049/XVIII  
Ö 3.3  
Dunkelheit im Bosepark
Enthält Anlagen
1050/XVIII  
Ö 3.4  
Spielplatz am Kinderbauernhof der Ufa-Fabrik  
Enthält Anlagen
1054/XVIII  
Ö 3.5  
Wartburgspielplatz  
Enthält Anlagen
1056/XVIII  
Ö 3.6  
Fahrradweg an der Alarichstraße
Enthält Anlagen
1060/XVIII  
Ö 3.7  
Übergang des Fahrradweges in den Straßenverkehr
Enthält Anlagen
1061/XVIII  
Ö 3.8  
Eine schnellere Seilbahn im LortzingClub  
Enthält Anlagen
1062/XVIII  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Pech gehabt?! Gehe zurück auf Los…  
Enthält Anlagen
1105/XVIII  
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Festsetzung des Bebauungsplans 7-29 vom 16.04.2009 mit Deckblatt vom 12.04.2009 für die Grundstücke Torgauer Straße 12-15, Tempelhofer Weg 64 und Teilflächen der Torgauer Straße und der Grundstücke Torgauer Straße 11 A, 16-21, Tempelhofer Weg 8, 63,65-66 und Sachsendamm 87-89 im Bezirk Tempelhof - Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1142/XVIII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
BVV-Beschluss nicht unterlaufen! Erste Klassen an allen Lichtenrader Grundschulen gewährleisten!  
Enthält Anlagen
1119/XVIII  
Ö 8.2  
Bürgerämter im Chaos  
Enthält Anlagen
1120/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Schulwegsicherung verbessern II  
Enthält Anlagen
1122/XVIII  
Ö 9.2  
Ohne Tarnen und Täuschen: Intracting am Leben lassen!  
Enthält Anlagen
1123/XVIII  
Ö 9.3  
Sitzgelegenheiten im Alten Park wieder herstellen  
Enthält Anlagen
1124/XVIII  
Ö 9.4  
Rücknahme des Verkaufsbeschlusses für die ehemalige Revierunterkunft im Rudolf-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
1125/XVIII  
Ö 9.5  
Gedenkstätte zu KZ Columbiahaus und Zwangsarbeitslager  
Enthält Anlagen
1126/XVIII  
Ö 9.6  
Willy Brandt Ausstellung im Rathaus Schöneberg  
Enthält Anlagen
1127/XVIII  
Ö 9.7  
Neue Strukturen für die Jugendförderung  
Enthält Anlagen
1128/XVIII  
Ö 9.8  
Urteil zum Wohnungsbordell im Hauptsacheverfahren auswerten und Erkenntnisse für die bauplanungsrechtliche Genehmigungspraxis aufzeigen!  
Enthält Anlagen
1129/XVIII  
Ö 9.9  
Belastung der Anwohnerinnen und Anwohner durch das Straßenausbaubeitragsgesetz mindern  
Enthält Anlagen
1130/XVIII  
Ö 9.10  
Pflegestützpunkt in Tempelhof-Schöneberg einrichten!  
Enthält Anlagen
1131/XVIII  
Ö 9.11  
Tempelhofer Feld für Alle - Zwischennutzungen ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1132/XVIII  
    15.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - vertagt
    Vertagung auf die Septembersitzung

Vertagung auf die Septembersitzung.

 

   
    30.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.3 - in der BVV abgelehnt
    Der Antrag wird abgelehnt

Der Antrag wird abgelehnt.

Ö 9.12  
Seniorenforum im Oktober 2009 möglich machen!  
Enthält Anlagen
1133/XVIII  
Ö 9.13  
Integrierte Sekundarschulen brauchen nicht nur neue Türschilder!  
Enthält Anlagen
1134/XVIII  
Ö 9.14  
Frühestmögliche Erschließung von Grünflächen  
Enthält Anlagen
1135/XVIII  
Ö 9.15  
Schulreform zur Frequenzverbesserung in allen Schularten nutzen!  
Enthält Anlagen
1136/XVIII  
Ö 9.16  
Mehr Transparenz bei der Auftragsvergabe  
Enthält Anlagen
1137/XVIII  
Ö 9.17  
LKW-Durchfahrverbot II  
Enthält Anlagen
1138/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Vergabeverfahren Rathauspassage und die zukünftige Entwicklung des nördlichen Tempelhofer Damms  
Enthält Anlagen
1121/XVIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Personalentwicklungsplanung fortschreiben  
Enthält Anlagen
1116/XVIII  
Ö 11.2  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Suppenküche Lichtenrade e.V.  
Enthält Anlagen
1117/XVIII  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Mariendorfer Hockey-Club 1931 e.V.  
Enthält Anlagen
1118/XVIII  
Ö 11.4  
Rahmenbedingungen für "Die Nette Toilette" ermöglichen  
Enthält Anlagen
1139/XVIII  
Ö 11.5  
Weitere ökologische Qualifizierung des Stadtumbau West-Gebietes  
Enthält Anlagen
1000/XVIII  
Ö 11.6  
Planungswerkstatt Stadtumbau West  
Enthält Anlagen
1003/XVIII  
Ö 11.7  
Ökologische Standards in Bebauungsplänen festschreiben  
Enthält Anlagen
1039/XVIII  
Ö 11.8  
Dialogdisplays aufstellen
Enthält Anlagen
1023/XVIII  
Ö 11.9  
Radwegeplanung ohne finanzielle Belastung der Grundstücksanrainer ermöglichen  
Enthält Anlagen
1086/XVIII  
Ö 11.10  
Kostenbeteiligungen für Bürger/innen offen legen  
Enthält Anlagen
1087/XVIII  
Ö 11.11  
Einbürgerungs-Kampagne in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0968/XVIII  
Ö 11.12  
Barrierefreiheit herstellen  
Enthält Anlagen
0921/XVIII  
Ö 11.13  
Funktionstauglichkeit der Sprechanlagen in Schulen überprüfen  
Enthält Anlagen
1040/XVIII  
Ö 11.14  
Der verschmutzte Alice-Salomon-Park  
Enthält Anlagen
1059/XVIII  
Ö 11.15  
Runder Tisch zum Thema „Müll im Crelle-Kiez“  
Enthält Anlagen
1083/XVIII  
Ö 11.16  
Keine Überlastung mit Einkaufsmärkten  
Enthält Anlagen
0983/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Wahl von Sozialkommissionsmitarbeitern  
Enthält Anlagen
1140/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Überprüfung und Erneuerung von Straßenschildern im Bayerischen Viertel  
Enthält Anlagen
0360/XVIII  
Ö 13.2  
Überdachung für Fahrradabstellplätze am SÜDKREUZ schaffen  
Enthält Anlagen
0580/XVIII  
Ö 13.3  
Die Schloßstraße verändert sich, ziehen wir mit?  
Enthält Anlagen
0663/XVIII  
Ö 13.4  
Ehrenamt stärken  
Enthält Anlagen
0786/XVIII  
Ö 13.5  
Stationäre Rotlichtüberwachung BAB-Ausfahrt Tempelhofer Damm zur Unfallprävention  
Enthält Anlagen
0903/XVIII  
Ö 13.6  
Rechtzeitige Beseitigung von Fahrbahnschäden sicherstellen  
Enthält Anlagen
1002/XVIII  
Ö 13.7  
Pagatorisierung der kalkulatorischen Kosten: Umverteilungen zwischen den Bezirken und Folgewirkungen aufzeigen  
Enthält Anlagen
1031/XVIII  
Ö 13.8  
Bebauungsplan 7-13 B (Bereich um den Wittenbergplatz) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg - Änderung des Geltungsbereichs - Teilung des Geltungsbereichs des 7-13 B in drei Bebauungspläne mit den Bezeichungen 7-13Ba, 7-13Bb und 7-13Bcsowie - Umstellung auf Verfahren gem. § 13 a BauGB - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung -  
Enthält Anlagen
1141/XVIII  
               
 
 

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