15.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.2 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung- Konsensliste.
07.10.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.5 - vertagt
Vertagung auf die Novembersitzung
Vertagung
auf die Novembersitzung.
04.11.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.2 - vertagt
vertagt
Vertagung
auf die nächste Sitzung mit der von Herrn Oltmann eingangs geäußerten Bitte um Änderung
der Auswertung des Intracting Berichts 2008.
02.12.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.2 - erledigt
Herr Oltmann erläutert den vorliegenden Antrag und die von ihm
eingebrachte Erweiterung
Herr
Oltmann erläutert den vorliegenden Antrag und die von ihm eingebrachte
Erweiterung.
Herr
Olschewski möchte aus dem Antrag einen Prüfauftrag formulieren.
Herr
Oltmann begründet, warum aufgrund der Erweiterung des Ursprungsantrages das
Bezirksamt nicht tätig werden wird, bevor die Abstimmung mit der
Senatsverwaltung für Finanzen erfolgt ist. Hierüber wird dann zunächst eine
Mitteilung zur Kenntnisnahme an die BVV gehen. Es bedarf daher nicht eines
Prüfauftrages an das Bezirksamt. Dies wird von den übrigen Ausschussmitgliedern
ebenso gesehen.
Der
Hauptausschuss fasst einstimmig folgende erweiterte Beschlussempfehlung:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt,
dass Einsparungen, die im Rahmen des Intracting-Modells durch den Einsatz von
ernergieeinsparenden Maßnahmen erbracht werden wieder für energieeinsparende
Maßnahmen einzusetzen sind.
Hierzu wird das Bezirksamt gebeten, zuvor eine
produktkostenneutrale Ausgestaltung mit der Senatsverwaltung für Finanzen
abzustimmen.
Anhand des Intractingberichts 2008 sollen die bisher
erzielten Einsparungen abteilungsweise und jahresbezogen in einer Übersicht
dargestellt werden.
16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, dass Einsparungen, die im Rahmen des Intracting-Modells durch den Einsatz von ernergieeinsparenden Maßnahmen erbracht werden wieder für energieeinsparende Maßnahmen einzusetzen sind.
Hierzu wird das Bezirksamt gebeten, zuvor eine produktkostenneutrale Ausgestaltung mit der Senatsverwaltung für Finanzen abzustimmen.
Anhand des Intractingberichts 2008 sollen die bisher erzielten Einsparungen abteilungsweise und jahresbezogen in einer Übersicht dargestellt werden.