Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 29.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Akazienstraße bald ohne Akazien!?  
Enthält Anlagen
0997/XVIII  
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Neuwahl der Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG) in der Fassung vom 22. Juli 1996 (GVBl. 302, 472), zuletzt geändert durch Artikel VII § 8 des Gesetzes vom 20. April 2000 (GVBl. 286)  
Enthält Anlagen
1019/XVIII  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG) in der Fassung vom 22. Juli 1996 (GVBl. 302, 472), zuletzt geändert durch Artikel VII § 8 des Gesetzes vom 20. April 2000 (GVBl. 286)  
Enthält Anlagen
1015/XVIII  
Ö 8  
Mündliche Anfragen      
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Seriös geführte Wohnungsbordelle im Bezirk nicht schließen  
Enthält Anlagen
1020/XVIII  
Ö 9.2  
Wohnungsbordelle in Tempelhof-Schöneberg: BVV-Beschlüsse einhalten – Klarheit in der Rechtsprechung abwarten!  
Enthält Anlagen
1024/XVIII  
Ö 9.3  
Kein Interesse mehr am bürgerschaftlichen Engagement im Bezirk?  
Enthält Anlagen
1021/XVIII  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Irakische Flüchtlinge: WILLKOMMEN in Berlin und in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1022/XVIII  
Ö 10.2  
Dialogdisplays aufstellen  
Enthält Anlagen
1023/XVIII  
Ö 10.3  
Grillen ermöglichen statt kriminalisieren!  
Enthält Anlagen
1025/XVIII  
Ö 10.4  
Informationen für Mütter und Väter mehrsprachig herausgeben  
Enthält Anlagen
1026/XVIII  
Ö 10.5  
Grundschule im Taunusviertel nicht voreilig schließen - Alle Varianten für die Lichtenrader Grundschulversorgung offen legen!  
Enthält Anlagen
1029/XVIII  
Ö 10.6  
Endlich draußen Grillen in Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
1027/XVIII  
Ö 10.7  
Pilotprojekt für Gender Mainstreaming in der Spiel- und Freiflächengestaltung  
Enthält Anlagen
1028/XVIII  
Ö 10.8  
Pagatorisierung der kalkulatorischen Kosten: Umverteilungen zwischen den Bezirken und Folgewirkungen aufzeigen  
Enthält Anlagen
1031/XVIII  
Ö 10.9  
Waffenklappe“ für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1032/XVIII  
Ö 10.10  
Bericht zur Einrichtung einer Rückläuferklasse  
Enthält Anlagen
1033/XVIII  
Ö 10.11  
Bericht über die Beschäftigungspflicht von Menschen mit Behinderungen  
Enthält Anlagen
1034/XVIII  
Ö 10.12  
Rumeyplan-Anwohner schützen – Mülleimer wieder aufstellen  
Enthält Anlagen
1035/XVIII  
Ö 10.13  
Sozialarbeit in der Kurfürstenstraße sichern  
1036/XVIII  
Ö 10.14  
Jahresberichte über die Vergabe der bezirklichen Sportanlagen  
Enthält Anlagen
1037/XVIII  
Ö 10.15  
Sportmöglichkeiten für Kinder in der Tagesbetreuung  
Enthält Anlagen
1038/XVIII  
Ö 10.16  
Ökologische Standards in Bebauungsplänen festschreiben  
Enthält Anlagen
1039/XVIII  
Ö 10.17  
Funktionstauglichkeit der Sprechanlagen in Schulen überprüfen  
Enthält Anlagen
1040/XVIII  
Ö 10.18  
Umsetzung des Konjunkturprogramms muss mit angemessener Personalausstattung und ausreichenden Fristen erfolgen!  
Enthält Anlagen
1041/XVIII  
Ö 10.19  
Toilettenpapierspender in öffentlichen Toiletten helfen sparen  
Enthält Anlagen
1042/XVIII  
Ö 10.20  
Projekt „Demographischer Wandel“ - Geplante Evaluation vorlegen!  
Enthält Anlagen
1043/XVIII  
Ö 10.21  
Fortbildung zu Gender Mainstreaming in der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
1044/XVIII  
Ö 11  
übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Zeit für eine nachhaltige Finanz- und Vermögenspolitik
Enthält Anlagen
0984/XVIII  
Ö 12.2  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Kita Nahariyastraße  
Enthält Anlagen
1010/XVIII  
Ö 12.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schulsportverein Lichtenrade e.V.  
Enthält Anlagen
1011/XVIII  
Ö 12.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Waldenburgschule  
Enthält Anlagen
1012/XVIII  
Ö 12.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - TSV Tempelhof-Mariendorf e. V.  
Enthält Anlagen
1013/XVIII  
Ö 12.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Kiezoase  
Enthält Anlagen
1014/XVIII  
Ö 12.7  
Online-Termine mit dem Bürgeramt künftig auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0964/XVIII  
Ö 12.8  
Polaris  
Enthält Anlagen
1009/XVIII  
Ö 12.9  
Parkplätze für Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
0842/XVIII  
Ö 12.10  
Umschichtung von Haushaltsmitteln im JobCenter  
Enthält Anlagen
0990/XVIII  
Ö 12.11  
Einbeziehung der Beauftragten für Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
0960/XVIII  
Ö 12.12  
Berlinpass auch in anderen Stellen im Bezirk ausgeben  
Enthält Anlagen
0963/XVIII  
Ö 12.13  
0493/XVIII Raumbedarfsprogramm Fachbereich Musikschule hier: Raum- und Standortkonzept 2008 VHS      
Ö 12.14  
Raumbedarfsprogramm Fachbereich Musikschule
Enthält Anlagen
0913/XVIII  
Ö 12.15  
Facility Management konsequent betreiben - Vertragsmanagement der SE FM übertragen  
Enthält Anlagen
0988/XVIII  
Ö 12.16  
Kosten zur Aktenlagerung senken  
Enthält Anlagen
0996/XVIII  
Ö 12.17  
BerlinPass um Tempelhof-Schöneberger Angebote erweitern
Enthält Anlagen
0922/XVIII  
Ö 12.18  
Internetnutzung mit BerlinPass
Enthält Anlagen
0986/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Grünanlagen schützen - Grünpflege sichern  
Enthält Anlagen
0055/XVIII  
    13.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.25 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    22.01.2007 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.8 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    26.02.2007 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der TOP wird zusammen mit TOP 4

Der TOP wird zusammen mit TOP 4.4 - DS 0061/XVIII - behandelt.

 

StR. Schworck trägt den Sachstand zu den einzelnen Drucksachen vor; er verweist in diesem Zusammenhang auf die Broschüre “Geschichtsparcours Papestraße”, die an die Mitglieder verteilt wird.

 

Auf die Bemerkung, ihm seien keine Aktionen oder Bemühungen des Krankenhauses bekannt, die Aufrechterhaltung des Parkplatzes sicher zu stellen, äußert der Vorsitzende: Er könne dies nur bestätigen; auch seiner Einladung zur heutigen Sitzung folgte die Personalabteilung des Krankenhauses nicht.

 

Nach ausführlicher Schilderung der Gesamtsituation u.a. finanzielle Problematik, Bepflanzung und Pflege des Arials, seitens des BAs - auch unter Einbeziehung der Parkring e.V. Initiative - erfolgt Abstimmung über die Drucksachen.

 

Drucksache 0055/XVII: einstimmig – Drucksache 0061/XVII: einstimmig.

Die Drucksachen gehen als Beschlussempfehlungen in die nächste BVV.

   
    21.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen der Gartendenkmalpflege und dem am 09.11.06 gegründeten Verein "Parkring e.V." einen Pflegeplan für das Gartendenkmal Parkring Neu-Tempelhof aufzustellen und für das von dem Verein beabsichtigte bürgerschaftliche Engagement einen modellhaften Rahmen zu entwickeln, der auch für entsprechendes Engagement bei andere Grünanlagen übertragbar sein soll.

   
    29.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    25.05.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.3 - vertagt
    Bezirksstadtrat Schworck teilt aufgrund des bei BV Hausschild entstandene Missverständnisses mit, dass keine Verträge mit Bürgern für längere Zeiträume geschlossen werden

Bezirksstadtrat Schworck macht noch einmal darauf aufmerksam, dass das mit dem Parkring e.V. Tempelhof entwickelte Konzept dazu dient, möglichst unbürokratisch, bürgerliches Engagement zu akquirieren ohne den Bürger bzw. die Bürgerin zeitlich zu binden.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 13.2  
Expressschalter fürs Bürgeramt  
Enthält Anlagen
0175/XVIII  
Ö 13.3  
Darstellung des Rudolph-Wilde-Parks im Internet  
Enthält Anlagen
0362/XVIII  
Ö 13.4  
Kein Groß-Gebrauchtwagenhandel in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0443/XVIII  
Ö 13.5  
Bezirksbehindertenbeiräte auf neue rechtliche Grundlagen stellen!  
Enthält Anlagen
0459/XVIII  
Ö 13.6  
Neuer Schwung für die Politik für Menschen mit Behinderungen in Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
0570/XVIII  
Ö 13.7  
Kleingärten auf dem Gleisdreieck nicht abräumen  
Enthält Anlagen
0540/XVIII  
Ö 13.8  
Konzept für eine öffentliche Zwischennutzung des Tempelhofer Feldes  
Enthält Anlagen
0693/XVIII  
Ö 13.9  
Keine Megaspielhallen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0784/XVIII  
Ö 13.10  
Hochbunker in der Schöneberger Pallasstraße – ein Denkmal
Enthält Anlagen
0882/XVIII  
Ö 13.11  
Entwicklungspotentiale des Singleairports BBI für den Bezirk erschließen
Enthält Anlagen
0883/XVIII  
Ö 13.12  
Mehr Sicherheit durch ausreichende Beleuchtung!  
Enthält Anlagen
0898/XVIII  
Ö 13.13  
Prioritätenliste Bauliche Unterhaltung  
Enthält Anlagen
0908/XVIII  
Ö 13.14  
0964/XVIII Online-Termine mit dem Bürgeramt künftig auch in Tempelhof-Schöneberg      
Ö 13.15  
Aufstellung des Bebauungsplanes 7-37B für das unter A und B aufgeführte Planungsgebiet  
Enthält Anlagen
1016/XVIII  
Ö 13.16  
Änderung des Geltungsbereichs der Bebauungspläne 7-29, XI-231aa, XI-231ab  
Enthält Anlagen
1017/XVIII  
Ö 13.17  
Bürgerentscheid zum Thema „Das Denkmal Flughafen Tempelhof erhalten – als Weltkulturerbe schützen“  
Enthält Anlagen
1018/XVIII  
Ö 13.18  
Neufassung der Zielvereinbarung zwischen dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin, Geschäftsbereich Soziales und der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und der Senatsverwaltung für Finanzen über das Fallmanagement im Bereichder Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung nach dem SGB XII in den bezirklichen Geschäftsbereichen Soziales.  
Enthält Anlagen
1045/XVIII  
               
 
 

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