Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher eröffnet die 29. Sitzung in der XVIII. Wahlperiode.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliert der Vorsteher Herrn Rödiger, der am 25.03.2009 seinen 60. Geburtstag feierte, Herrn Krüger, der am 07.04.2009 seinen 40. Geburtstag feierte und Herrn Zander zu seinem heutigen Geburtstag.

Weiterhin begrüßt der Vorsteher Herrn Axel Seltz, der am 20.04.2009 für den am 15.04.2009 ausgeschiedenen Herrn Andreas Baldow in der Fraktion der SPD nachgerückt ist.

Entschuldig für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Herr Siebert, Herr Kaminski, Frau Katzemich, Herr Schwarz, Frau Glowinski und Frau Jäkl.

Es liegen ein Ersatzantrag der Fraktion der CDU zur Drucks.Nr. 1022/XVIII, ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD zur Drucks.Nr. 1028/XVIII, ein Ersatzantrag der Fraktion der CDU zur Drucks.Nr. 1036/XVIII sowie ein Ergänzungsantrag der Fraktion B‘90/Grüne zur Drucks.Nr. 0493/XVIII und 0913/XVIII vor, weiterhin zwei Dringliche Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Soziales und Jobcenter.

Der Dringlichkeit der Beschlussempfehlungen wird nicht widersprochen.

Die Drucks.Nr.0986/XVIII findet sich gemäß Absprache des Ältestenrates in der Konsensliste wieder.

Der Konsensliste wird zugestimmt.

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV