15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.13 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.
24.11.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 4.1 - vertagt
BV Zander begründen im Namen seiner Fraktion den Antrag
BV Zander begründen im Namen seiner
Fraktion den Antrag.
BV Hauschild stimmt nach kurzer
Erläuterung im Namen seiner Fraktion dem Antrag zu.
BV Jahnke stimmt im Namen seiner
Fraktion den Ausführungen von BV Hauschild im Grundsatz zu bemerkt jedoch, man
könne sich nicht vorstellen, wie dies in der Realität funktionieren solle; er
gibt erklärende Hinweise dazu.
StR Schworck macht deutlich, dass die
Umsetzung des Antrages bis zum Jahre 2009 überhaupt nicht möglich sei, eine
Aufstellung in entsprechender Art und Weise gäbe es nicht. Er gibt ausführliche
Hinweise zum Sachverhalt und bittet, bei Überlegungen zur Zustimmung des
Antrages zu berücksichtigen, dass dessen Umsetzung ein großes Problem
darstelle.
In der ausführlichen Debatte gibt BV
Bernstein abschließend zu bedenken, dass es sich in Sache auch um
unterschiedliche Behinderungsstufen handele; sie unterbreitet den Vorschlag,
die antragstellende Fraktion möge nochmals überlegen und einen neuen Antrag
stellen.
Dem stimmt die Fraktion der CDU zu
– der Antrag wird vertagt.
23.02.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 4.1 - vertagt
Hierzu wurde von BV Zander je Fraktion eine überarbeitete Version des
Antrages, insbesondere hinsichtlich der Begründung, verteilt und erläutert
Hierzu wurde von BV Zander je Fraktion
eine überarbeitete Version des Antrages, insbesondere hinsichtlich der
Begründung, verteilt und erläutert.
Nach intensiver Erörterung kommen die
Fraktionen überein, den Ursprungs- sowie Änderungsantrag nochmals in ihren
Fraktionen zu beraten und plädieren für eine Vertagung bis zu nächsten Sitzung.
BV Zander stimmt dem zu.
23.03.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
BV Zander teilt u
BV Zander teilt u.a. mit, er habe
Herrn Kersten, einen Bürger aus dem Kreis der Betroffenen, zu diesem TOP
eingeladen, damit dieser aus seiner Sicht die Problematik schildert.
StR Schworck teilt mit, man habe den
Sozialverband um Stellungnahme gebeten, die man noch abwarten wolle. Grundsätzlich
sei das BA aber bereit, an schon ausgewählten Besonderen Knotenpunkten eine
entsprechende Anordnung zu erteilen.
Mit Einverständnis der
Ausschussmitglieder erteilt der Vorsitzende Herrn Kersten das Wort, der
ausführlich seine Erfahrungen zu dieser Thematik schildert.
Der Vorsitzende verliest den von BV
Zander eingebrachten Änderungsantrag.
Abstimmung über den Änderungsantrag: einstimmig
– mit Enthaltung der FDP-Fraktion - beschlossen.
Der Antrag geht mit folgender Textänderung
als Beschlussempfehlung in die nächste BVV:
Die
Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob an
Kreuzungen in Geschäftsstraßen im Bezirk jeweils ein Parkplatz von bereits
vorhandenen Parkmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen ausgewiesen werden
kann.
Dies
soll nicht flächendeckend im Bezirk erfolgen, sondern zunächst an einigen
wenigen Kreuzungen erprobt werden.
Der BVV
ist spätestens bis zum Juni 2009 zu berichten”.
29.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Einstimmiger Beschluss:
Einstimmiger Beschluss:
Die
Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob an
Kreuzungen in Geschäftsstraßen im Bezirk jeweils ein Parkplatz von bereits
vorhandenen Parkmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen ausgewiesen werden
kann.
Dies soll
nicht flächendeckend im Bezirk erfolgen, sondern zunächst an einigen wenigen
Kreuzungen erprobt werden.
Der BVV ist
spätestens bis zum Juni 2009 zu berichten.
17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.1 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste.
21.05.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Ö 5.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Der Ausschuss berät eingehend über die Mitteilung zur Kenntnisnahme
Der Ausschuss berät eingehend über die Mitteilung zur Kenntnisnahme. Unter anderem werden die Möglichkeiten für ein Verzeichnis von Parkplätzen für Menschen mit Behinderungen, die Möglichkeit, Vorschläge für Standorte solcher Parkplätze einzubringen, die Frage, an welchen Stellen das Parken für Menschen mit Behinderungen implizit von der Straßenverkehrsordnung zugelassen ist, die Frage der Freihaltung ausgewiesener Stellplätze und des Winterdienstes angesprochen.
Die Mitteilung wird bei einer Enthaltung zur Kenntnis genommen.
30.05.2013 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Ö 5.2 - erledigt
Bezirksbürgermeistern Schöttler teilt mit, dass die Mitteilung zur Kenntnisnahme offiziell erledigt ist
Bezirksbürgermeistern Schöttler teilt mit, dass auch diese Mitteilung zur Kenntnisnahme offiziell erledigt sei.
17.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.1 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt und Ausschuss für Frauen, Queer- und Inklusionspolitik – Beschlussliste
Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt und Ausschuss für Frauen, Queer- und Inklusionspolitik – Beschlussliste.
08.01.2015 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Ö 5.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Nach kurzer Diskussion und der Feststellung von BV Pschollkowski, dass der Bearbeitungszeitraum des Bezirksamtes für die Fertigstellung der Mitteilung zur Kenntnisnahme einen etwas längeren Zeitraum als gewöhnlich in Anspruch genommen hat, wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.
20.01.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Leichte Sprache
DGS
