Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Datum: Di, 18.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:05 - 18:54 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 47. und 48. Sitzung      
Ö 3  
Energieeinsparungen (Regelmäßiger Tagesordnungspunkt; Themen bitte vorab anmelden!)      
Ö 4  
Energieeinsparungen (Antrag der Fraktion der GAL vom 05.10.2009) - überwiesen aus der 32. BVV am 14.10.2009 - vertagt in der 34. Sitzung am 17.11.2009 - vertagt in der 35. Sitzung am 24.11.2009 - vertagt in der 37. Sitzung am 19.01.2010 - vertagt inder 43. Sitzung am 15.06.2010 - vertagt in der 44. Sitzung am 22.06.2010 - vertagt in der 45. Sitzung am 21.09.2010 - vertagt in der 47. Sitzung am 16.11.2010 - vertagt in der 48. Sitzung am 30.11.2010  
Enthält Anlagen
 1914/XVIII  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Rentabilität bei bezirkseigenen vermieteten Objekten gegeben? (Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 30.08.2010) - die schriftliche Beantwortung wurde zur Besprechung aus der 42. BVV am 06.10.2010 auf Antrag der Fraktion der FDP überwiesen - vertagtin der 48. Sitzung am 30.11.2010  
Enthält Anlagen
 2406/XVIII  
Ö 6  
Vermietete und anderweitige Liegenschaften - angemeldet von den Fraktionen der SPD und FDP      
Ö 7  
Fahrradverkehr (bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 8  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 9  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 25.08.2010 betr. besserer Winterdienst, weniger Gefahren für Fußgängerinnen und Fußgänger (Gem. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der CDU, FDP und PANTHER v. 23.02.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion der FDP - vertagt in der 47. Sitzung am 16.11.2010 - vertagt in der 48. Sitzung am 30.11.2010  
Enthält Anlagen
 2143/XVIII  
Ö 10  
Antrag der Fraktion der FDP vom 15.02.2010 betr. Pilotprojekt zur Abschaffung der Straßenlandsondernutzung für Gastronomie und Einzelhandel in Spandau - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 auf Antrag der Fraktion der FDP - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung - vertagt in der 40. Sitzung am 20.04.2010  
2101/XVIII  
Ö 11  
Hakenfelder Promenade gestalten (Antrag der Fraktion PANTHER vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010  
2557/XVIII  
Ö 12  
Masterplan zur Entwicklung von Carsharing (Antrag der Fraktion der SPD vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010  
Enthält Anlagen
 2546/XVIII  
Ö 13  
Problem-Kreuzung I durchgängiger machen (Antrag der Fraktion PANTHER vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010  
2563/XVIII  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Problem-Kreuzung II durchgängiger machen (Antrag der Fraktion PANTHER vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010  
2567/XVIII  
Ö 15  
Baustellen im öffentlichen Straßenland im Internet bekanntgeben (Antrag der Fraktion der SPD vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010  
2552/XVIII  
Ö 16  
Bezirksamt muss Verkehrssicherheit erhöhen! - Sicherer Parken in engen Anwohnerstraßen! (Antrag der Fraktion der FDP vom 02.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD  
2574/XVIII  
Ö 17  
Der Grünpfeil (Antrag der Fraktion PANTHER vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 auf Antrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
 2569/XVIII  
Ö 18  
Sonderprogramm für bezirkliche Verkehrsplanung (Antrag der Fraktion der SPD vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010  
Enthält Anlagen
 2556/XVIII  
Ö 19  
Verkehrskonzept für West-Staaken jetzt (Antrag der Fraktion der FDP vom 02.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 auf Antrag der Fraktionen SPD und CDU  
2576/XVIII  
Ö 20  
Autofahrerabzocke im Jungfernheideweg (Antrag der Fraktion der SPD vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010  
2559/XVIII  
Ö 21  
Mehr Bäume für Betonwüsten vor Supermärkten (Antrag der Fraktion der SPD vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 - unter Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung  
2560/XVIII  
Ö 22  
Gütereisenbahnverkehr (Antrag der Fraktion der SPD vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010  
2564/XVIII  
Ö 23  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 01.11.2010 betr. Kladow - Tempo 30 im Bereich der Landstadt Gatow (Beschluss der BVV vom 15.05.2005 - Drks. Nr. 3240/XVII -) (Antrag der Fraktion der CDU vom 04.03.2005 - Drks. Nr. 3017/XVII -) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 auf Antrag der Fraktion der GAL und als Zwischenbericht anzusehen  
Enthält Anlagen
 0044/XVIII  
Ö 24  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 01.11.2010 betr. Sicherheit für Fußgänger und die Wohnqualität für Anwohner in der Landstadt Gatow weiter verbessern! (Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement vom 21.12.2006) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 auf Antrag der Fraktion der GAL und als Zwischenbericht anzusehen  
Enthält Anlagen
 0133/XVIII  
    VORLAGE
    1 Gegenstimme (SPD)

1 Gegenstimme (SPD)

3 Enthaltungen (SPD)
   
    31.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 54.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den Bereichen der Landstadt Gatow,

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den Bereichen der Landstadt Gatow, in denen Tempo 50 gilt und die bereits dicht bebaut sind bzw. wo schon mäßiger Fußgängerverkehr stattfindet, eine Tempo 30-Regelung angeordnet wird.
   
    09.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 22.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 1

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
   
    17.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.8 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 01

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 01.11.2010 als Zwischenbericht angesehen sowie in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen.
   
    18.01.2011 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 24 - vertagt
   
   
    15.02.2011 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 18 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    23.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 31.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 25  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 01.11.2010 betr. Landstadt 30 - die X-te (Antrag der Fraktion der CUD vom 14.09.2009) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 auf Antrag der Fraktion der GAL und als Zwischenbericht anzusehen  
Enthält Anlagen
 1859/XVIII  
Ö 26  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 27  
Verschiedenes      
               
 
 

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