Auszug - Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 25.08.2010 betr. besserer Winterdienst, weniger Gefahren für Fußgängerinnen und Fußgänger (Gem. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der CDU, FDP und PANTHER v. 23.02.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion der FDP - vertagt in der 47. Sitzung am 16.11.2010 - vertagt in der 48. Sitzung am 30.11.2010  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
TOP: Ö 9
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 18.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:05 - 18:54 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
2143/XVIII Besserer Winterdienst, weniger Gefahren für Fußgängerinnen und Fußgänger
(Gem. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der CDU, FDP und PANTHER vom 23.02.2010)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/FDP/PANTHERBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:Gemeinsamer DringlichkeitsantragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Birkholz
 
Wortprotokoll
Bezv

 

Bezv. Schaub begründet die Überweisung der Vorlage - zur Kenntnisnahme - in den Ausschuss und fügt hinzu, dass das neue Wintergesetz unrealistisch und kaum umsetzbar ist.

 

Nach einer Diskussion an der sich die Bezv. Dr. Judt, Anders und Schaub beteiligen, nehmen die Mitglieder des Ausschusses die Vorlage zur Kenntnis.


  
 

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