Auszug - Masterplan zur Entwicklung von Carsharing (Antrag der Fraktion der SPD vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010  

Bezv. Dr. Judt begründet den Antrag der Fraktion der SPD.

Bezv. Czarnetzki führt aus, dass der Plan seitens der Senatsverwaltung eingebracht werden müsste und wird aus diesem Grund dem Antrag nicht zustimmen.

Bgd. Schröder verliest einen Änderungsantrag im Namen der Fraktion der CDU.

Bezv. Czarnetzki weißt darauf hin, dass die Ausführung für den Bezirk kostenneutral sein muss.

Bezv. Harju regt an, nicht auf die Senatsverwaltung zu warten, sondern der Impuls solle vom Bezirk ausgehen. Die Fraktion der GAL wird dem Antrag zustimmen.

Nach einer Diskussion an der sich die Bezv. Dr. Judt, Schaub, Liedtke, Czarnetzki, Anders und der Bgd. Schröder beteiligen, kommen die Mitglieder des Ausschusses bei 1 Enthaltung (Bezv. der Fraktion PANTHER) überein, folgende Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass der Bezirk Spandau bei Erstellung eines "Carsharing-Masterplans" berücksichtigt wird.