Auszug - Verschiedenes  

Die Nachfrage des Bezv. Schaub bezüglich der Vermietung des Ratskellers beantwortet BzStR Röding und führt aus, dass der Ratskeller keine einfache gastronomische Einrichtung ist. Es bedarf eines besonderen Konzeptes. Im Interessenbekundungsverfahren gab es sehr wenige Bewerber und bei der Nachbewerbung gibt es zwei Interessenten und ein relativ intensives Gespräch mit einem Betreiber, der insbesondere auch auf die Wochenendnutzung und Eventnutzung sich konzentrieren möchte. Dieser will Mitte Februar einen Probebetrieb durchführen. Das Bezirksamt kann somit den Betreiber bei dem Probebetrieb besser einschätzen bzw. kennenlernen. Einzelheiten, wie die Thematik Fluchtwege, wird die Gastronomie angenommen etc. können abgeklärt werden, da der Einklang mit dem Rathaus stattfinden muss.

Der Vorteil für den Betreiber bei diesem Probebetrieb liegt darin, dass er evtl. abschätzen kann, ob seine Vision Zukunft hat.

Sollte ein Betreiber gefunden werden und es zu einem Mietvertragsabschluss kommen, würde dieser Aufforderungen erhalten, bestimmte Investitionen zu übernehmen (Behindertentoilette, barrierefreie Zugänglichkeit).

Eine Event- oder Clubnutzung fehlt in Spandau. Diese Nutzung hätte eine gewisse Chance, da es u. a. keine Lärmprobleme mit Anwohnern gibt.

Bezv. Dr. Judt regt an, dass die Fraktion im September keine Anträge mehr stellen und im Juni mit der Abarbeitung der offenen Tagesordnungspunkte begonnen werden kann. Des Weiteren wird angeregt nicht mehr als 20 Tagesordnungspunkte zzgl. Geschäftliches etc. auf die Tagesordnung zu setzen.

Der Vorsitzende gibt zu bedenken, dass aus jeder BVV diverse Überweisungen in den Bauausschuss hinzukommen. Die Tagesordnungen werden sicherlich umfangreich sein und ggf. werden dann Tagesordnungspunkte vertagt werden müssen.

Bezv. Harju stellt fest, dass auf Grund der hohen Anzahl von Überweisungen aus den BVV-Sitzungen Sonderausschusssitzungen von Nöten sein werden.

Der Vorsitzende nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und wird zu gegebener Zeit Sondersitzungstermine vorschlagen.