Auszug - Problem-Kreuzung I durchgängiger machen (Antrag der Fraktion PANTHER vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010  

Bezv. Czarnetzki begründet den Antrag der Fraktion PANTHER.

Bezv. Dr. Judt erklärt, dass die Fraktion der SPD den Antrag ablehnen wird, da das Problem lediglich von der nördlichen Seite der Kreuzung Gatower Straße/Heerstraße auf die südliche Seite verschoben wird. Entlastung findet nicht statt.

Bezv. Harju stimmt dem Antrag der Fraktion PANTHER zu, da auch sie der Auffassung ist, dass die Busanbindung Alt-Pichelsdorf gerade für Senioren von Wichtigkeit wäre.

Herr Huwe verdeutlicht, dass die BVG anstrebt, die Buslinie 136 und 236 in diesen Bereichen so lassen, wie sie ist. Es ist nicht erkennbar, dass die beiden Linien auf Grund des geringen Besetzungsgrades, kaufmännisch nicht mehr zu vertreten sind. Sollte die Linie auf diesem Stück gekappt werden, dann müssten andere Linien in dem Bereich das Fahrgastaufkommen mit abdecken. Das läuft nicht konträr mit dem X-Linienverkehr in diesem Bereich, da dieser u. a. nicht überall hält.

Bezv. Harju stellt fest, dass die Linien nicht gekappt, sondern lediglich verzweigt werden sollen.

Bezv. Czarnetzki beantragt den Tagesordnungspunkt zu vertagen, bis sich die BVG in 4 Wochen noch einmal zu dieser Thematik äußern kann.

Nach einer Diskussion an der sich die Bezv. Dr. Judt, Anders und Czanetzki beteiligen, weißt BzStR Röding abschließend darauf hin, dass der Straßenzustand in der Straße Alt-Pichelsdorf fast nicht mehr befahrbar ist. Die Mitglieder entscheiden sich bei folgender Abstimmung gegen die Vertagung:

2 Ja-Stimmen (Bezv. der Fraktion der GAL, 1 Bezv. der Fraktion PANTHER)

5 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der SPD, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD, 1 Bezv. der Fraktion der FDP)

5 Enthaltungen (3 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU)

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 2 Gegenstimmen (1 Bezv. der Fraktion der GAL, 1 Bezv. der Fraktion PANTHER) überein, folgende Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt.