Drucksache - 2574/XVIII  

 
 
Betreff: Bezirksamt muss Verkehrssicherheit erhöhen! -
Sicherer Parken in engen Anwohnerstraßen!
(Antrag der Fraktion der FDP vom 02.11.2010)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPBauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Verfasser:L i e d t k e 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
17.11.2010 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Vorberatung
18.01.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.02.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antr. FDP v. 02.11.2010
BE BAU v. 18.01.2011
Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, in welchen engen Anwohnerstraßen des Bezirkes Spandau das beidseitige Parken mit zwei Rädern auf befestigten Bürgersteigen gestattet werden kann, um in diesen Bereichen die Gefahren für alle Verkehrsteilnehmer zu

Der Antrag wird abgelehnt.

1 Gegenstimme

1 Gegenstimme

(Bezv. der Fraktion der FDP)

4 Enthaltungen

(2 Bezv. der Fraktion der CDU,

2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU)

  
 

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