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Tagesordnung - 17. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	17. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 17.09.2003	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP

Betreff

Drucksache

� 1

Komplex I

� 1.1

Gesch�ftliche Mitteilung

� 1.2

Abstimmung �ber die Tagesordnung

� 1.3

Dringlichkeitsantr�ge

� 1.3.1

Umsetzung der Leitlinien f�r einen barrierefreien Bezirk Pankow

V-0564

� 1.3.2

Akuten Imageverfall und dauerhafte Brachlegung von Schloss Sch�nhausen dringend stoppen

V-0565

� 1.3.3

Kein "Maschendrahtzaun" in Pankow

Bericht des Bezirksamtes

� 1.6

Konsensliste

� 1.7

Nachwahl einer Patientenf�rsprecherin

V-0531

� 1.8

Wiederwahl bzw. Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen in Sozialkommissionen und Arbeitsgruppen sowie f�r Sonderaufgaben

V-0525

� 1.9

Wiederwahl einer Schiedsperson f�r den Schiedsamtsbezirk 6 im Bezirk Pankow

V-0532

� 1.10

Wiederwahl einer Schiedsperson f�r den Schiedsamtsbezirk 7 im Bezirk Pankow

V-0533

� 1.11

Nachweis der im Haushaltsjahr 2002 in Anspruch genommenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen

V-0526

� 1.12

Erlass einer Erhaltungsverordnung gem�� 172 Abs. 1, Satz 1 Nr. 1 des BauGB f�r das Gebiet Ostseestra�e/Grellstra�e

V-0534

� 1.13

Bezirkshaushaltsrechnungen der Bezirke Prenzlauer Berg, Wei�ensee und pankow von Berlin f�r das Haushaltsjahr 2000

V-0026

� 1.14

Galerien in bezirklicher Tr�gerschaft

V-0308

� 1.15

Umbenennung einer Stra�e

� 1.16

Der Himmel �ber Pankow - Klimaschutz vor Ort

V-0334

� 1.17

Energiesparpartnerschaft zwischen dem Bezirk Pankow und Johnson Control

V-0411

� 1.18

Pankow f�r Europa - Mitgliedeschaft in der Euregio Pomerania anstreben

V-0507

� 1.19

Beteiligung der BVV und ihrer Aussch�sse bei der Aufstellung von B-Pl�nen

V-0410

� 1.20

Windenergie sinnvoll nutzen!

V-0445

� 1.21

Lichtsignalanlage Berliner Allee/Buschallee

V-0432

� 1.22

Einrichtung zeitlich befristeter Parkm�glichkeit, Walter-Friedrich-Str., 13125 Berlin-Buch

V-0447

� 1.23

Fahrradstellpl�tze auf der Blankenburger Chaussee

V-0448

� 1.24

Erg�nzung des Fahrradroutennetzes: Von der Linienstra�e zum Prenzlauer Berg

Erh�hung der KiTa - Geb�hren

V-0546

� 1.27

Neue Geb�hrenordnung f�r Krippen-, Kita- und Hortpl�tze

V-0538

� 1.28

Neue Geb�hrenordnung f�r Krippen-, KiTa- und Hortpl�tze zur�cknehmen!

V-0547

� 1.29

Milchh�uschen Wei�ensee

Geschlechtergerechter Haushalt - ein dritter Schritt

V-0529

� 1.32

Bebauungsplan XIX-40i und Bebauungsplan XIX-59

V-0539

� 1.33

Nutzung der Laufbahn des kleinen Stadions des Jahnsportparks durch L�uferinnen und L�ufer

V-0557

� 1.34

Mehr Sicherheit f�r Fu�g�nger I - �berquerungsm�glichkeiten �ber die Danziger Stra�e schaffen

V-0548

� 1.35

Mendelssohnstra�e als Einbahnstra�e

V-0540

� 1.36

Mehr Sicherheit f�r Fu�g�nger II - �berquerungsm�glichkeiten �ber die Eberswalder Stra�e schaffen

V-0549

� 1.37

Fu�g�nger�berweg in der Zepernicker Stra�e im Ortsteil Buch

V-0541

� 1.38

Fahrradroute vom Caligariplatz in den Landschsftspark Barnim

V-0550

� 1.39

Beschluss zur Freigabe von 8.000 � als Kofinanzierung des Bezirks f�r das "Touristische Wegeleitsystem" aus Haushaltstitel 97113 in Kapitel 5950

V-0530

� 1.40

Spielplatzbauvorhaben

Erhalt der Kleing�rten in Pankow

V-0516

� 1.43

Kahlschlag jetzt schon auf dem Schulhof?

V-0551

� 1.44

Bauarbeiten an der Grundschule im Blumenviertel

V-0536

� 1.45

Bauma�nahmen und Verkehrssicherheit in der Kastanienallee und Friedrich-Engels-Stra�e in Wilhelmsruh/Rosenthal

V-0560

� 1.46

Personalnotstand im Sozialamt

V-0554

� 1.47

Denkmalbereich Alt-Karow

V-0552

� 1.48

Schulwegsicherheit vor der 13. Grundschule in Wilhelmsruh/Rosenthal

V-0558

� 1.49

"Mauerpark als sicherer Ort"

V-0553

� 1.50

Lehrerhaus Christburger Stra�e

V-0563

� 1.51

W�rdigung des Christopher Street Day

V-0561

� 1.52

Zul�ssigkeit von Hallenfu�ball in f�r Fu�ball geeigneten Sporthallen

V-0559

� 1.53

Jugendhilfe und Schule

Eliashof

Life Science Center Berlin-Buch

V-0544

� 1.56

Spielger�teunfall auf dem Humannplatz

V-0542

VORLAGE

1. �� Wie konnte es nach nur 16 Monaten erneut zu einem Unfall an einem bezirklichen Spielger�t kommen?

2. �� Wieso wurden durch das zust�ndige Amt nur ungen�gende Sicherheitsma�nahmen vorgenommen, wenn der Schaden bekannt gewesen ist?

3. �� Wie konnte das Bezirksamt in der Kleinen Anfrage 302/2003 zu der Schlussfolgerung kommen, dass der Zustand der Pankower Spielpl�tze als �berwiegend gut einzusch�tzen ist?

4. �� Sieht sich das Bezirksamt nach dem neuerlichen Unfall Schadensersatzanspr�chen gegen�bergestellt?

5. �� Welche Ma�nahmen und Schlussfolgerungen hat das Bezirksamt aus diesem Unfall gezogen, um zuk�nftig Unf�llen vorzubeugen?

Die Gro�e Anfrage wurde in eine

Kleine Anfrage umgewandelt.

17.09.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

� 1.56 - schriftlich beantwortet

� 2

Komplex II

� 2.1

Aufstellung einer Erhaltungssatzung

V-0066

� 2.2

Erhaltungssatzung Ostseestra�e / Grellstra�e

V-0491

� 2.3

Feuerstellen im Mauerpark

V-0141

� 2.4

Ver�nderung der Verkehrszeichenregelung Tempo 30 mit Zusatzschild, Rosenthaler Weg in Franz�sisch Buchholz

V-0197

� 2.5

Einheitliches Verfahren bei Nachauftr�gen im Bezirksamt durchsetzen!

V-0392

� 2.6

Gef�rderte Projekte freier Tr�ger

V-0437

� 2.7

Erhalt der Sozialkommissionen

V-0438

� 2.8

Fortf�hrung des Sch�lerclubprogrammes

V-0442

� 2.9

Kautionen bei Abschluss von Mietvertr�gen

Touristisches Wegeleitsystem f�r den Bezirk Pankow

V-0517

� 2.12

Benennung von Schulen

V-0518

� 2.13

Bebauungsplan XVIII-45a, Ortsteil Wei�ensee - Ergebnis der Auswertung der Beteiligung der Tr�ger �ffentlicher Belange, Titel�nderung, Durchf�hrung der �ffentlichen Auslegung

Nachtrag zum Doppelhaushaltsplan 2004/2005 - BA-Beschluss V-285/2003 �bersicht zur �berlassung landeseigener Grundst�cke, Geb�ude und R�ume unter Wert (Nachtrag zur Drs. V - 0465/03)

V-0522

� 2.16

Arbeitsanweisung zur �bertragung kommunaler Kindertagesst�tten des Bezirks Pankow von Berlin auf Tr�ger der freien Jugendhilfe und auf andere Tr�gerschaftsformen

V-0523

� 2.17

Schlie�ung Friedhof Gaillardstra�e 8 - 10, 13187 Berlin

V-0524

� 2.18

Benennung von Schulen

V-0527

� 2.19

1. Nachschiebeliste zur Bezirksamtsvorlage V - 385 / 2003 - Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2004 / 2005 f�r den Bezirk Pankow

V-0528

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