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Betreff
Drucksache
Ö 1
Komplex I
Ö 1.1
Geschäftliche Mitteilung
Ö 1.2
Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 1.3
Dringlichkeitsanträge
Ö 1.3.1
Umsetzung der Leitlinien für einen barrierefreien Bezirk Pankow
V-0564
Ö 1.3.2
Akuten Imageverfall und dauerhafte Brachlegung von Schloss Schönhausen dringend stoppen
V-0565
Ö 1.3.3
Kein "Maschendrahtzaun" in Pankow
V-0566
Ö 1.4
Mündliche Anfrage
Ö 1.5
Bericht des Bezirksamtes
Ö 1.6
Konsensliste
Ö 1.7
Nachwahl einer Patientenfürsprecherin
V-0531
Ö 1.8
Wiederwahl bzw. Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen in Sozialkommissionen und Arbeitsgruppen sowie für Sonderaufgaben
V-0525
Ö 1.9
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 6 im Bezirk Pankow
V-0532
Ö 1.10
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 7 im Bezirk Pankow
V-0533
Ö 1.11
Nachweis der im Haushaltsjahr 2002 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
V-0526
Ö 1.12
Erlass einer Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1, Satz 1 Nr. 1 des BauGB für das Gebiet Ostseestraße/Grellstraße
V-0534
Ö 1.13
Bezirkshaushaltsrechnungen der Bezirke Prenzlauer Berg, Weißensee und pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2000
V-0026
Ö 1.14
Galerien in bezirklicher Trägerschaft
V-0308
Ö 1.15
Umbenennung einer Straße
Ö 1.16
Der Himmel über Pankow - Klimaschutz vor Ort
V-0334
Ö 1.17
Energiesparpartnerschaft zwischen dem Bezirk Pankow und Johnson Control
V-0411
Ö 1.18
Pankow für Europa - Mitgliedeschaft in der Euregio Pomerania anstreben
V-0507
Ö 1.19
Beteiligung der BVV und ihrer Ausschüsse bei der Aufstellung von B-Plänen
V-0410
Ö 1.20
Windenergie sinnvoll nutzen!
V-0445
Ö 1.21
Lichtsignalanlage Berliner Allee/Buschallee
V-0432
Ö 1.22
Einrichtung zeitlich befristeter Parkmöglichkeit, Walter-Friedrich-Str., 13125 Berlin-Buch
V-0447
Ö 1.23
Fahrradstellplätze auf der Blankenburger Chaussee
V-0448
Ö 1.24
Ergänzung des Fahrradroutennetzes: Von der Linienstraße zum Prenzlauer Berg
V-0456
Ö 1.25
KITA - Gebühren
V-0555
Ö 1.26
Erhöhung der KiTa - Gebühren
V-0546
Ö 1.27
Neue Gebührenordnung für Krippen-, Kita- und Hortplätze
V-0538
Ö 1.28
Neue Gebührenordnung für Krippen-, KiTa- und Hortplätze zurücknehmen!
V-0547
Ö 1.29
Milchhäuschen Weißensee
V-0556
Ö 1.30
Ganztagsschule
V-0537
Ö 1.31
Geschlechtergerechter Haushalt - ein dritter Schritt
V-0529
VORLAGE
1
1. Welchen Zusammenhang sieht das
Bezirksamt zwischen seinem Beschluss über die gleichstellungspolitischen
Leitlinien vom 26. Juni 2001 und die Aufstellung des Haushaltsplanes 2004/2005
?
2. In welchen Titeln und in welcher
Höhe wird der o. g. Beschluss von 2001 umgesetzt?
3. Wie wurde verhindert, dass die
notwendigen Haushaltseinsparungen insbesondere Frauen und Mädchen betreffen?
4. Sieht das Bezirksamt sich in der
Lage, die Frauenprojekte aus dem “Prinzip Gießkanne” herauszunehmen und damit
deutlich zu machen, dass die gleichstellungspolitischen Leitlinien vom Bezirksamt
ernst genommen werden?
5. Wie will das Bezirksamt die
Auseinandersetzung mit dem Thema häusliche Gewalt und Gewalt gegen Frauen und
Mädchen im öffentlichen Raum fördern?
6. Welche Schlussfolgerungen zieht das
Bezirksamt aus der Statistik der BA-Vorlage 384/2003?
17.09.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 1.31 - schriftlich beantwortet
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
1. Welchen Zusammenhang sieht das
Bezirksamt zwischen seinem Beschluss über die gleichstellungspolitischen
Leitlinien vom 26. Juni 2001 und die Aufstellung des Haushaltsplanes 2004/2005
?
2. In welchen Titeln und in welcher
Höhe wird der o. g. Beschluss von 2001 umgesetzt?
3. Wie wurde verhindert, dass die
notwendigen Haushaltseinsparungen insbesondere Frauen und Mädchen betreffen?
4. Sieht das Bezirksamt sich in der
Lage, die Frauenprojekte aus dem “Prinzip Gießkanne” herauszunehmen und damit
deutlich zu machen, dass die gleichstellungspolitischen Leitlinien vom
Bezirksamt ernst genommen werden?
5. Wie will das Bezirksamt die
Auseinandersetzung mit dem Thema häusliche Gewalt und Gewalt gegen Frauen und
Mädchen im öffentlichen Raum fördern?
6. Welche Schlussfolgerungen zieht das
Bezirksamt aus der Statistik der BA-Vorlage 384/2003?
Ö 1.32
Bebauungsplan XIX-40i und Bebauungsplan XIX-59
V-0539
Ö 1.33
Nutzung der Laufbahn des kleinen Stadions des Jahnsportparks durch Läuferinnen und Läufer
V-0557
Ö 1.34
Mehr Sicherheit für Fußgänger I - Überquerungsmöglichkeiten über die Danziger Straße schaffen
V-0548
Ö 1.35
Mendelssohnstraße als Einbahnstraße
V-0540
Ö 1.36
Mehr Sicherheit für Fußgänger II - Überquerungsmöglichkeiten über die Eberswalder Straße schaffen
V-0549
Ö 1.37
Fußgängerüberweg in der Zepernicker Straße im Ortsteil Buch
V-0541
Ö 1.38
Fahrradroute vom Caligariplatz in den Landschsftspark Barnim
V-0550
Ö 1.39
Beschluss zur Freigabe von 8.000 € als Kofinanzierung des Bezirks für das "Touristische Wegeleitsystem" aus Haushaltstitel 97113 in Kapitel 5950
V-0530
Ö 1.40
Spielplatzbauvorhaben
V-0562
Ö 1.41
Mauerstreifen
V-0545
Ö 1.42
Erhalt der Kleingärten in Pankow
V-0516
Ö 1.43
Kahlschlag jetzt schon auf dem Schulhof?
V-0551
Ö 1.44
Bauarbeiten an der Grundschule im Blumenviertel
V-0536
Ö 1.45
Baumaßnahmen und Verkehrssicherheit in der Kastanienallee und Friedrich-Engels-Straße in Wilhelmsruh/Rosenthal
V-0560
Ö 1.46
Personalnotstand im Sozialamt
V-0554
Ö 1.47
Denkmalbereich Alt-Karow
V-0552
Ö 1.48
Schulwegsicherheit vor der 13. Grundschule in Wilhelmsruh/Rosenthal
V-0558
Ö 1.49
"Mauerpark als sicherer Ort"
V-0553
Ö 1.50
Lehrerhaus Christburger Straße
V-0563
Ö 1.51
Würdigung des Christopher Street Day
V-0561
Ö 1.52
Zulässigkeit von Hallenfußball in für Fußball geeigneten Sporthallen
V-0559
Ö 1.53
Jugendhilfe und Schule
V-0535
Ö 1.54
Eliashof
V-0543
Ö 1.55
Life Science Center Berlin-Buch
V-0544
Ö 1.56
Spielgeräteunfall auf dem Humannplatz
V-0542
Ö 2
Komplex II
Ö 2.1
Aufstellung einer Erhaltungssatzung
V-0066
Ö 2.2
Erhaltungssatzung Ostseestraße / Grellstraße
V-0491
Ö 2.3
Feuerstellen im Mauerpark
V-0141
Ö 2.4
Veränderung der Verkehrszeichenregelung Tempo 30 mit Zusatzschild, Rosenthaler Weg in Französisch Buchholz
V-0197
Ö 2.5
Einheitliches Verfahren bei Nachaufträgen im Bezirksamt durchsetzen!
V-0392
Ö 2.6
Geförderte Projekte freier Träger
V-0437
Ö 2.7
Erhalt der Sozialkommissionen
V-0438
Ö 2.8
Fortführung des Schülerclubprogrammes
V-0442
Ö 2.9
Kautionen bei Abschluss von Mietverträgen
V-0476
Ö 2.10
Mietspiegel
V-0477
Ö 2.11
Touristisches Wegeleitsystem für den Bezirk Pankow
V-0517
Ö 2.12
Benennung von Schulen
V-0518
Ö 2.13
Bebauungsplan XVIII-45a, Ortsteil Weißensee
- Ergebnis der Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Titeländerung, Durchführung der öffentlichen Auslegung
V-0519
Ö 2.14
Berliner Prater
V-0520
Ö 2.15
Nachtrag zum Doppelhaushaltsplan 2004/2005 - BA-Beschluss V-285/2003
Übersicht zur Überlassung landeseigener Grundstücke, Gebäude und Räume unter Wert
(Nachtrag zur Drs. V - 0465/03)
V-0522
Ö 2.16
Arbeitsanweisung zur Übertragung kommunaler Kindertagesstätten des Bezirks Pankow von Berlin auf Träger der freien Jugendhilfe und auf andere Trägerschaftsformen
V-0523
Ö 2.17
Schließung Friedhof Gaillardstraße 8 - 10, 13187 Berlin
V-0524
Ö 2.18
Benennung von Schulen
V-0527
Ö 2.19
1. Nachschiebeliste zur Bezirksamtsvorlage V - 385 / 2003 - Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2004 / 2005 für den Bezirk Pankow
V-0528