Tagesordnung - 21. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	21. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 03.03.2004	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex I
� 1.1		Gesch�ftliche Mitteilung
� 1.2		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.3		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.4		M�ndliche Anfrage
� 1.4.1		Die kommunale Demokratie ist b�rgernah und damit b�rgerfreundlich	V-0656
� 1.5		Bericht des Bezirksamtes
� 1.6		Konsensliste
� 1.7		Wahl eines Mitgliedes des Beirates der Vivantes - Netzwerk f�r Gesundheit GmbH (gem�� Krankenhausunternehmensgesetz, � 4)	V-0646
� 1.8		Gl�serner Haushalt/Transparenz im Internet	V-0581
� 1.9		Anbringung von Pollern	V-0583
� 1.10		Rauchfreie und Gesunde Schule - auch in Pankow	V-0650
� 1.11		Aufgabe der Seniorenbegegnungsst�tte Tollerstra�e und �berf�hrung der Angebote f�r Seniorinnen und Senioren in den Jugendklub Tollerstra�e	V-0647
� 1.12		Kosten von B-Planverfahren und die Anwendung des Verursacherprinzips	V-0649
� 1.13		Standortkonzept Bibliotheken	V-0642
� 1.14		Gibt es Gesundheitsvorsorge auch f�r Sozialhilfeempf�ngerInnen?	V-0651
	VORLAGE
	1 Wie wirkt sich die Gesundheitsreform in unserem Bezirk auf die Sozialhilfeempf�ngerInnen bzw. Empf�ngerInnen von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz aus? Werden im Bezirk Pankow die Zuzahlungen zu Arztbesuchen, Medikamenten und Heilmitteln auf Darlehensbasis gew�hrt? Derzeit fallen viele chronisch psychisch Kranke nicht unter die Chroniker-Regelung. Wie stellt sich die Situation von psychisch Kranken derzeit im Bezirk dar? Werden bei station�rem Aufenthalt von Sozialhilfeempf�ngerInnen bzw. Empf�ngerInnen von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz die Zuzahlungen nachtr�glich von der So�zialhilfe abgezogen, auch wenn dies zu sozialen H�rten f�hrt? Wie ist die Praxis in Pankow?

	03.03.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.14 - beantwortet
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Wie wirkt sich die Gesundheitsreform in unserem Bezirk auf die Sozialhilfeempf�ngerInnen bzw. Empf�ngerInnen von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz aus? Werden im Bezirk Pankow die Zuzahlungen zu Arztbesuchen, Medikamenten und Heilmitteln auf Darlehensbasis gew�hrt? Derzeit fallen viele chronisch psychisch Kranke nicht unter die Chroniker-Regelung. Wie stellt sich die Situation von psychisch Kranken derzeit im Bezirk dar? Werden bei station�rem Aufenthalt von Sozialhilfeempf�ngerInnen bzw. Empf�ngerInnen von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz die Zuzahlungen nachtr�glich von der So�zialhilfe abgezogen, auch wenn dies zu sozialen H�rten f�hrt? Wie ist die Praxis in Pankow?
� 1.15		Entwicklung von Stadtteilzentren	V-0643
� 1.16		Sportunterricht der Evangelischen Schule Pankow	V-0655
� 1.17		Dezentrale Mieterbetreuung bei der GESOBAU AG erhalten	V-0653
� 1.18		Fu�ball-WM 2006	V-0644
� 1.19		Ratskeller in Pankow erhalten!	V-0652
� 1.20		Studienarbeiten	V-0645
� 1.21		Gen-Food	V-0648
� 1.22		Verkehrsl�sung f�r Franz�sisch Buchholz	V-0654
� 2		Komplex II
� 2.1		Konzeption zur Arbeit des Behindertenbeauftragten	V-0353
� 2.2		Elektrosmog in Pankow	V-0103
� 2.3		M�rkte in Pankow	V-0158
� 2.4		Verkehrskonzept f�r den Bezirk	V-0229
� 2.5		Der Himmel �ber Pankow - Klimaschutz vor Ort	V-0334
� 2.6		Negativkatalog zur Beschr�nkung von Sondernutzung von Stra�enland	V-0346
� 2.7		Drei Botschaften f�r Aldi	V-0406
� 2.8		Girokonten f�r Sozialhilfeempfangende	V-0439
� 2.9		Erg�nzung des Fahrradroutennetzes: Von der Linienstra�e zum Prenzlauer Berg	V-0456
� 2.10		Errichtung eines Fu�g�nger�berweges in der Schwedter Stra�e, zwischen Gleimstra�e und Schwedter Steg	V-0501
� 2.11		Pankow f�r Europa - Mitgliedeschaft in der Euregio Pomerania anstreben	V-0507
� 2.12		Neue Geb�hrenordnung f�r Krippen-, Kita- und Hortpl�tze	V-0538
� 2.13		Verkehrsberuhigung in der Cantianstra�e	V-0585
� 2.14		Standort Blankenfelde erhalten	V-0598
� 2.15		Bericht zu Blockheizkraftwerken in �ffentlich-privater Zusammenarbeit	V-0608
� 2.16		Sozialticket	V-0631
� 2.17		Gr�ndung der Arbeitsgruppe "Verkehrssicherheit" im Bezirk Pankow von Berlin	V-0639
� 2.18		Bebauungsplan XVIII-58-1 f�r die Grundst�cke Lehderstra�e 68, 69 im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee zur �nderung des festgesetzten Bebauungsplanes XVIII-58	V-0640
� 2.19		Vorbericht zum Bezirkshaushaltsplan 2004/2005 des Bezirks Pankow hier: 2. Erg�nzung gem�� Schreiben der Senatsverwaltung f�r Finanzen vom 11.02.2004 zu den Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichtshofs von Berlin	V-0641
� 2.20		(nicht�ffentlich)
� 2.20.1		(nicht�ffentlich)
� 3		Drucksachen der 20. Tagung
� 3.1		Parkraumbewirtschaftung vor den B�rodienstgeb�uden im Bezirk	V-0446
� 3.2		Kompetenz im Verkehr f�r die Bezirke	V-0251
� 3.3		Spielplatzplanung f�r den Bezirk	V-0345
� 3.4		Energiesparpartnerschaft zwischen dem Bezirk Pankow und Johnson Control	V-0411
� 3.5		Bebauungspl�ne Antrag	V-0416
� 3.6		Fifty-fifty (I.): B�rokratie �berwinden - Reibungslose Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen	V-0450
� 3.7		Erhalt der Kleing�rten in Pankow	V-0516
� 3.8		Nutzung der Laufbahn des kleinen Stadions des Jahnsportparks durch L�uferinnen und L�ufer	V-0557
� 3.9		Bebauungsplanentwurf XVIII-24-2 f�r das Gel�nde zwischen der �ffentlichen Parkanlage am Hofzeichendamm, Ingw�onenweg, Siversdorpstra�e, Gatterweg und dem Grundst�ck Gatterweg 17 im Bezirk Pankow, Ortsteil Karow zur �nderung des Bebauungsplanes XVIII-24, festgesetzt am 5. Januar 1995 (GVBl.S.11)	V-0630
� 4		Mitwirkung der Bezirksverordnetenversammlung an Entscheidungen des Liegenschaftsfonds	V-0633

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