Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                    Datum

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                                Drucksache-Nr.:

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Betr.: Schlussbericht

Gläserner Haushalt / Transparenz im Internet

In Erledigung des in der Sitzung am 03.03.2004 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache V-0581/03

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt wird ersucht, nach Vorliegen des Haushaltsgesetzes Schwerpunkte des Bezirkshaushaltes in geeigneter Weise (z. B. grafisch aufbereitetes Zahlenmaterial) in das Internet auf die Seite des Bezirks Pankow von Berlin einzustellen.

Insbesondere ist auch die Entwicklung der Mittel in den Bezirken bei

·        Investitionen,

·        Baulicher Unterhaltung (Hoch-, Tief- und Grünanlagen),

·        Ausgaben nach dem BSHG und KJHG (unterteilt),

·        Ausgaben für freie Träger der Jugendarbeit,

·        Ausgaben für freie Träger der Kulturarbeit,

·        Ausgaben für Lehr- und Lernmittel

Seit der Fusion der 3 Altbezirke Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee zum Großbezirk Pankow von Berlin darzustellen.

Gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Der Doppelhaushaltsplan 2006/2007 für den Bezirk Pankow ist im Internet veröffentlichlicht (www.berlin.de/ba-pankow/verwaltung/finanzen/finanzservice).

Neben der Gesamtübersicht zu den Einnahmen und Ausgaben des Bezirkes wurden die Entwicklungen der Ausgaben für Investitionen, bauliche Unterhaltung, Zuwendungen an freie Träger der Jugend- und Sozialarbeit, Frauen und Migranten, Hilfen zur Erziehung, entgeltfinanzierte Betreuungsleistungen, Lehr- und Lernmittel für die Schulen sowie die Personalausgaben seit 2001 (Fusion der 3 Altbezirke zum Bezirk Pankow) gesondert dargestellt.

Rechtsgrundlage:

§ 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungsrelevante Auswirkungen

Keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

Keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

Nicht betroffen

Burkhard Kleinert

Musterblatt Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.