Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 18.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:14 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Leerstand in der H48  
Enthält Anlagen
0992/XXI  
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
1028/XXI - Entschließung zur Verurteilung der Angriffe auf Israel und der antisemitischen Demonstrationen in Neukölln: Antisemitismus und Israelfeindlichkeit dürfen in Neukölln keinen Platz haben!      
Ö 2.2  
Terrornetzwerk Samidoun verbieten  
Enthält Anlagen
1029/XXI  
Ö 2.3  
1030/XXI - Tarifmittelsteigerungen in den Haushaltsberatungen auf Landesebene berücksichtigen      
Ö 2.4  
Verzögerungen bei der Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
1031/XXI  
Ö 2.5  
1032/XXI - Streichung der Gelder des Jugendgewalt-Gipfels für Neukölln      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Entschließung zur Verurteilung der Angriffe auf Israel und der antisemitischen Demonstrationen in Neukölln: Antisemitismus und Israelfeindlichkeit dürfen in Neukölln keinen Platz haben!  
Enthält Anlagen
1028/XXI  
Ö 4.2  
Neukölln steht auf gegen Krieg und Terror in Israel und Palästina  
Enthält Anlagen
1012/XXI  
Ö 4.3  
Antisemitismus raus aus Neukölln!  
Enthält Anlagen
1013/XXI  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Mitglied des Widerspruchsbeirates  
Enthält Anlagen
0990/XXI  
Ö 5.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Mitglied des Widerspruchsbeirates  
Enthält Anlagen
0991/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
1011/XXI  
Ö 7  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Zufahrt Wetzlar Schule Tischlerzeile  
Enthält Anlagen
1016/XXI  
Ö 8.2  
Angebot der Jugendverkehrsschulen  
Enthält Anlagen
1017/XXI  
Ö 8.3  
Wie geht es 2024 weiter mit der Freizeitstätte für Menschen mit Behinderungen in Alt-Buckow?  
Enthält Anlagen
1018/XXI  
Ö 8.4  
Auftragsvergabe bei der Schulreinigung auch an Dumping-Firmen?  
Enthält Anlagen
1019/XXI  
Ö 8.5  
Tankstelle an der Sonnenallee/Ecke Hobrechtstraße  
Enthält Anlagen
1020/XXI  
Ö 8.6  
Schutzfristen  
Enthält Anlagen
1021/XXI  
Ö 8.7  
Das Park-Chaos in Rudow  
Enthält Anlagen
1022/XXI  
Ö 8.8  
Gewährleistet das Sozialamt die Einzelbeförderung von volljährigen Schüler*innen mit Behinderung, um ihre Teilhabe sicherzustellen?  
Enthält Anlagen
1023/XXI  
Ö 8.9  
Kunstwerk Bahnhof Neukölln  
Enthält Anlagen
1024/XXI  
Ö 8.10  
Anpassung Bepflanzung und Grünpflege in der Hasenheide  
Enthält Anlagen
1025/XXI  
Ö 8.11  
Pflanzkübel mit Sitzgelegenheiten auf dem Marktplatz Britz-Süd  
Enthält Anlagen
1026/XXI  
Ö 8.12  
Keine Mittel aus dem Jugendgewaltgipfel für Jugendsozialarbeit?  
Enthält Anlagen
1027/XXI  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Taubenplage tiergerecht und nachhaltig bekämpfen  
Enthält Anlagen
0939/XXI  
Ö 9.2  
Anita-Berber-Park selbst gestalten  
Enthält Anlagen
0844/XXI  
Ö 9.3  
Prüfbericht zur fehlerhaften Mengenerfassung beim Produkt „Sozialpädagogische Beratung zur Erlangung von Wohnraum oder sonstigen Wohnformen“  
Enthält Anlagen
0975/XXI  
Ö 9.4  
Energetische Sanierung Kultureinrichtungen - Fördermittel nutzen  
Enthält Anlagen
0855/XXI  
Ö 10  
Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 11  
Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Unabhängiges Schlichtungsverfahren für das Jobcenter Neukölln  
Enthält Anlagen
0936/XXI  
Ö 12.2  
Legale Graffitiwand auf dem Campus Rütli  
Enthält Anlagen
0946/XXI  
Ö 12.3  
Tarifmittelsteigerungen bei Volkshochschulen und Musikschulen in den Haushaltsberatungen auf Landesebene berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1014/XXI  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Neuköllner Modell - Erfolgsmodell für Neukölln und ganz Berlin?  
Enthält Anlagen
1008/XXI  
Ö 13.2  
Was sind dem Bezirksamt die Anliegen der Schulreinigungskräfte wert?  
Enthält Anlagen
1009/XXI  
Ö 13.3  
Euro 2024 in Neukölln  
Enthält Anlagen
1010/XXI  
Ö 14  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Unfallschwerpunkt Schönefelder Straße / Ecke Neuhofer Straße  
Enthält Anlagen
0993/XXI  
Ö 15.2  
Kinder- und Jugendparlament in der BVV  
Enthält Anlagen
0994/XXI  
Ö 15.3  
Auskömmliche Finanzierung der Diakonie „Haltestelle“ Standorte in Neukölln sichern  
Enthält Anlagen
0995/XXI  
Ö 15.4  
Erhalt der Rathauskantine  
Enthält Anlagen
0996/XXI  
Ö 15.5  
Aktualisierung der Internetseite des Bezirksamtes und speziell der Webseite der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0997/XXI  
Ö 15.6  
Erneuerung Kunstrasen  
Enthält Anlagen
0998/XXI  
Ö 15.7  
Böllerverbotszonen aussprechen! Silvester darf kein Alptraum für Neuköllner*innen sein  
Enthält Anlagen
0999/XXI  
Ö 15.8  
Neuausschreibung der Kantine im Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
1000/XXI  
Ö 15.9  
Antisemitismus in Neukölln  
Enthält Anlagen
1001/XXI  
Ö 15.10  
Nutzung des § 5 Wirtschaftsstrafrecht  
Enthält Anlagen
1002/XXI  
Ö 15.11  
Mythos#Israel1948 in Schulen  
Enthält Anlagen
1003/XXI  
Ö 15.12  
Ehrendes Gedenken an Jutta Limbach  
Enthält Anlagen
1004/XXI  
Ö 15.13  
Mythos#Israel1948 in Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
1005/XXI  
Ö 15.14  
Antrag auf Aufhebung der Halteverbotsbereiche in Alt-Rudow an Sonntagen  
Enthält Anlagen
1006/XXI  
Ö 15.15  
Wappen von Anderlecht  
Enthält Anlagen
1007/XXI  
Ö 15.16  
Tarifmittelsteigerungen in den Haushaltsberatungen auf Landesebene berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1030/XXI  
Ö 15.17  
Streichung der Gelder des Jugendgewalt-Gipfels für Neukölln  
Enthält Anlagen
1032/XXI  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen