Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 09.07.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 4.1  
Radio Multikulti muss der Region erhalten bleiben!  
Enthält Anlagen
0765/XVIII  
Ö 5     Vorlagen zur Wahl      
Ö 5.1  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
0778/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Berufung eines stellv. beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0749/XVIII  
Ö 6.2  
Bebauungsplan XIV-117a vom 13.02.2008 - Lipschitzallee -  
Enthält Anlagen
0780/XVIII  
Ö 6.3  
Bebauungsplan XIV-185cba vom 13.02.2008 ("Sanierungsgebiet Wederstraße - Erweiterung der Zürich-Grundschule")  
Enthält Anlagen
0781/XVIII  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung  
Enthält Anlagen
0750/XVIII  
Ö 7.2  
Berichte der Patientenfürsprecher  
Enthält Anlagen
0779/XVIII  
Ö 8  
Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Hochzeiten am 08.08.08  
Enthält Anlagen
0782/XVIII  
Ö 8.2  
Autofreie Zone Alt-Rixdorf?  
Enthält Anlagen
0783/XVIII  
Ö 8.3  
Personelle Verstärkung der Ordnungsämter  
Enthält Anlagen
0788/XVIII  
Ö 8.4  
Berlin stärkt seine Zentren  
Enthält Anlagen
0790/XVIII  
Ö 8.5  
LEFFERS-Sportstiftung  
Enthält Anlagen
0784/XVIII  
Ö 8.6  
Erfolglose Ausschreibung beim Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
0785/XVIII  
Ö 8.7  
Handeln am Tempelhofer Weg?  
Enthält Anlagen
0786/XVIII  
Ö 8.8  
Koordinierung der Nord-Neuköllner Verkehrsprojekte  
Enthält Anlagen
0787/XVIII  
Ö 8.9  
Einfluss des Arbeitskampfes öffentlich Bediensteter auf die bezirklichen Leistungen  
Enthält Anlagen
0789/XVIII  
Ö 8.10  
2. Hindutempel  
Enthält Anlagen
0791/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Weitere Finanzierung erfolgreicher Programme für junge Menschen durch das Job-Center  
Enthält Anlagen
0751/XVIII  
Ö 9.2  
Kleingartenkolonien planungsrechtlich sichern  
Enthält Anlagen
0566/XVIII  
Ö 9.3  
Von der Straße ins Lehrinternat  
Enthält Anlagen
0589/XVIII  
Ö 9.4  
Informationen an die Quartiersmanagements
Enthält Anlagen
0607/XVIII  
Ö 9.5  
Hilfe für das Frauenviertel in der Gartenstadt  
Enthält Anlagen
0634/XVIII  
Ö 9.6  
Berliner Bezirke erhalten! - 200 Jahre kommunale Selbstverwaltung  
Enthält Anlagen
0664/XVIII  
Ö 9.7  
Radwegemarkierung in der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
0670/XVIII  
Ö 9.8  
Gentechnikfreie Kantinen
Enthält Anlagen
0674/XVIII  
Ö 9.9  
Inhabergeführte Einraumeckkneipen vom Rauchverbot ausnehmen  
Enthält Anlagen
0704/XVIII  
Ö 9.10  
Anpassung des Nichtraucherschutzes in der Gastronomie  
Enthält Anlagen
0712/XVIII  
Ö 9.11  
Zügige Weiterentwicklung des "Konzepts Mütterkurse"
Enthält Anlagen
0727/XVIII  
Ö 9.12  
Verzicht auf W-LAN in Kinder- und Jugendeinrichtungen
Enthält Anlagen
0728/XVIII  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Veranstaltungen in Kitas des Eigenbetriebes Süd-Ost  
Enthält Anlagen
0768/XVIII  
Ö 10.2  
Einbürgerungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
0752/XVIII  
Ö 10.3  
Familien sollen Politik gestalten  
Enthält Anlagen
0769/XVIII  
Ö 10.4  
Sanierungsstau an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0753/XVIII  
Ö 10.5  
Pflegekinder in Neukölln  
Enthält Anlagen
0770/XVIII  
Ö 11  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Netzwerk "Ehrenamt Neukölln"  
Enthält Anlagen
0771/XVIII  
Ö 12.2  
Klimaschutz auf den Stundenplan  
Enthält Anlagen
0754/XVIII  
Ö 12.3  
Hinweisschild "Autobahn Hamburg"  
Enthält Anlagen
0772/XVIII  
Ö 12.4  
Mehr Sicherheit im Klein-Ziethener Weg  
Enthält Anlagen
0755/XVIII  
Ö 12.5  
Mitmachzirkus auch für Jugendeinrichtungen  
Enthält Anlagen
0773/XVIII  
Ö 12.6  
Einsatz von "Parkkrallen"  
Enthält Anlagen
0766/XVIII  
Ö 12.7  
Konzept für den Schillerkiez  
Enthält Anlagen
0756/XVIII  
Ö 12.8  
Geschwindigkeitsbeschränkung am U-Bahnhof Zwickauer Damm  
Enthält Anlagen
0774/XVIII  
Ö 12.9  
Veränderung Fahrradroute RR 10 im Bereich Kreuzung Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
0757/XVIII  
Ö 12.10  
Abholung von Schulzeugnissen  
Enthält Anlagen
0775/XVIII  
Ö 12.11  
Anordnung Tempo 30 km/h in der Johannisthaler Chaussee vor der Grundschule am Regenweiher  
Enthält Anlagen
0758/XVIII  
Ö 12.12  
Friedrichsbrunner Straße  
Enthält Anlagen
0763/XVIII  
Ö 12.13  
Mitgliedschaft im Weltbürgermeisterrat zum Klimawandel  
Enthält Anlagen
0767/XVIII  
Ö 12.14  
Energetische Betrachtungen der bezirklichen Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0759/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

In 2009 sind folgende Maßnahmen zur grundsätzlichen Minderung des Energieverbrauchs in bezirklichen Liegenschaften erfolgt.

 

  1. Wärmedämmung von Dächern und Fassaden sowie der Austausch von Fenstern in folgenden Objekten mit einem Mittelaufwand von rd. 3 Mio. €.

 

  • Alt-Britz 81Gutshof, Museum

Innendämmung/Fenster

         Rohrdommelweg Schulsporthalle

Komplettsanierung

  • Hänselstr. 6GS in der Köllnischen Heide

Fassade/Fenster

  • Rungiusstr.Schulsporthalle
                                   Komplettsanierung

 

  1. Erneuerung von Heizungsanlagen

 

Insgesamt wurden 16 Kesselanlagen in 11 Liegenschaften (2.800 kW Leistung) mit einem Kostenaufwand von rd. 800.000 € erneuert. Alle Anlagen wurden mit Brennwerttechnik ausgeführt.

 

  1. Diverse Maßnahmen in verschiedenen Objekten

 

  • Umstellungen der Energieträger von Öl auf Gas,
  • Umstellung auf Fernwärme (Gutschmidtstr. 33 an RWE, Emser Str. an das Fernheizwerk Neukölln),
  • Trennungen von Heizung und Warmwasserbereitung,
  • Erneuerungen von Heizungsumwälzpumpen,
  • Aufschaltungen von weiteren Anlagen auf die zentrale Gebäudeleittechnik und die
  • Sanierung von Fernwärmeübergabestationen.

 

Die drei Fernwärmestationen im Dienstgebäude Rathaus Neukölln wurden erneuert und zusammengefasst sowie auch der Verteiler mit allen Pumpen. Die gesamte Anlage wird nunmehr mit einer neuen Regelungsanlage betrieben und wurde auf die zentrale Gebäudeleittechnik aufgeschaltet. Hierdurch wird mit einer Einsparung von 5-8 % gerechnet.

 

Bei allen in bezirklichen Gebäuden vorgenommenen Sanierungen ist durchgängig davon auszugehen, dass die jeweilige Maßnahmen einhergehen mit der Umstellung auf energiesparende Beleuchtungen und Elektroanlagen.

 

In der Durchführungsplanung für 2010 sind rd. 60 größere Baumaßnahmen (ab 10 T€) sowohl in der Sanierung als auch im Neubau und darüber hinaus mehrere Hundert kleinere und Kleinstmaßnahmen vorgesehen. Bei rd. 65% dieser Maßnahmen werden auch energetische Belange berührt, d.h. der energetische Zustand der Gebäude wird verändert und verbessert.

 

Die Baumaßnahmen in 2010 werden mit Mitteln der baulichen Unterhaltung sowie über diverse Sonderprogramme des Landes Berlin sowie des Bundes finanziert (so z.B. Investitionspakt, Konjunkturprogramm II, Sportstättensanierungsprogramm, Schulstättensanierungsprogramm). Insgesamt werden in diesem Segment über 25 Millionen Euro zur Verbesserung der Bausubstanz der Liegenschaften des Bezirkes Neukölln umgesetzt.

 

1.Wärmedämmung von Dächern, Fassaden sowie Austausch von Fenstern mit einem Mittelaufwand von rd. 6 Mio. €

 

  • Hänselstr. 6 GS in der Köllnischen Heide

Dämmung der Dächer, Fassaden und Erneuerung der Fenster in mehreren Bauabschnitten (SSSP)

  • Karl-Marx-Str. 83 Rathaus Neubau

Dämmung der zweiten Hälfte der Fassade, Erneuerung der  Fensteranlagen im Treppenhaus, Abschlussarbeiten (K II)

  • Karl-Marx-Str. 14          Albert Schweitzer OS

Umbau zur Mensa (alte Turnhalle), Komplettsanierung.

  • Rungiusstr. 46             Komplettsanierungen der Sporthallen im

                                     1. Bauabschnitt (I-Pakt)                                                       

  • Efeuweg 34                  Komplettsanierungen der Sporthallen im
  1. Bauabschnitt (I-Pakt)
  • Weisestr.19                 Komplettsanierungen der Sporthallen im

                                     1. Bauabschnitt (I-Pakt)

 

2.     Erneuerung von technischen Anlagen mit einem Mittelaufwand von rd. 1,2 Mio. €

 

  • An den Achterhöfen 13 Christoph Ruden Grundschule

Heizungsanlage komplett (K II Programm)

  • Paster-Behrens-Str. 81 Schillingschule

Gebäuautomation Heizung, Heizungspumpen, Erneuerung der Aufzüge

  • Hornblendeweg 2                Schule am Sandsteinweg

Erneuerung der Heizungsanlage am Sportplatz mit    Umstellung von Öl auf Gas, Gasmotorwärmepumpe

 

  • Gutshof                             Kulturstandort Gutshof Britz

Erneuerung der Kesselanlage, Neubau einer Gasmotorwärmepumpe (Contracting).

 

3.    Umstellung auf Fernwärme

 

  • Drorystr. 3Löwenzahngrundschule
  • Weisestr. 19Karl Weise Grundschule
  • Thomas- und Jonasstr.Konrad Agahd GS / Peter Petersen GS,

              Galerie Körnerpark

  •    Pflügerstr. 47   Sportplatz Maybachufer

 

Grundsätzlich ist festzustellen, dass energetische Maßnahmen zwar zu sinkenden Energieverbräuchen der Liegenschaften führen, jedoch in der Regel die Preissteigerungen im Energiesektor nicht kompensieren können. Gleichwohl wird das Bezirksamt  schon allein im Interesse eines sparsamen Ressourcenverbrauchs seine Aktivitäten in diesem Handlungsfeld nach Maßgabe verfügbarer Haushaltsmittel und Förderprogramme fortführen und hierüber in dem zuständigen Fachausschuss der BVV berichten.

 

Das Bezirksamt sieht hiermit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

 

 

 

Energiebericht 2016

 

gemäß Beschluss der BVV vom 24.09.2008 sowie den Forderungen des Gesetzes zur Förderung der sparsamen sowie umwelt- und sozialverträglichen Energieversorgung und Energienutzung im Land Berlin (Berliner Energiespargesetz – BEnSpG)* §20 (5) vom 2. Oktober 1990*, erfolgt der Bericht des Energiebeauftragten über die Energie- und Ressourcenverbräuche der Liegenschaften des Bezirks Neukölln sowie der durchgeführten energetischen Sanierungsmaßnahmen und der geplanten energieeffizienten Schulneubauten.

 

Das Bezirksamt bittet, den anliegenden Energiebericht 2016 zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

 

Berlin-Neukölln, den          . Juni 2016

Bezirksamt Neukölln von Berlin

 

 

 

 

Dr. Giffey

 

1

 

   
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.14 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, basierend auf den vorliegenden kompletten Daten der Untersuchungen im Zusammenhang mit den Energieausweisen und im Zusammenhang mit dem gravierenden Anstieg der Energiekosten, die Gebäude, die sich in Neuköllner Verwaltung be

Das Bezirksamt wird gebeten, basierend auf den vorliegenden kompletten Daten der Untersuchungen im Zusammenhang mit den Energieausweisen und im Zusammenhang mit dem gravierenden Anstieg der Energiekosten, die Gebäude, die sich in Neuköllner Verwaltung befinden, auf mögliche  Einsparpotenziale zu untersuchen. Dabei sind sowohl die Gebäudedämmung (Wände, Decken, Fenster ...) als auch die Gebäudetechnik (Brennwertnutzung, thermische Solaranlagen, PV-Anlagen, Wärmepumpen, Blockheizkraftwerke ...) zu betrachten.

 

Zwischenergebnisse sind im zuständigen Ausschuss zu berichten. Ein vorläufiges Ergebnis ist bis zum Oktober 2008 dem Ausschuss vorzulegen.

 

Parallel sind auch Konzepte zu entwickeln, die über die bisherigen Finanzierungspläne hinausgehen.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung wird einstimmig zugestimmt.

   
    08.09.2008 - Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Debudaj weist nochmals auf die Notwendigkeit hin, aufgrund des gravierenden Anstiegs der Energiekosten und im Zusammenhang mit den staatlich geforderten Energieausweisen eine Transparenz zu schaffen, die es ermöglicht, Energieverschwendung in den Di

Herr Debudaj weist nochmals auf die Notwendigkeit hin, aufgrund des gravierenden Anstiegs der Energiekosten und im Zusammenhang mit den staatlich geforderten Energieausweisen eine Transparenz zu schaffen, die es ermöglicht, Energieverschwendung in den Dienstgebäuden des Bezirksamtes Neuköllns aufzudecken.

 

            Herr Nitsche erklärt, dass es erst seit Implementierung des bezirklichen Facility Management möglich ist, den Energieverbrauch der Liegenschaften zu erfassen und auszuwerten. Weiter berichtet er, dass jetzt unter Berücksichtigung der Gebäudedaten in Verbindung mit dem Energieverbrauch notwendige Maßnahmen zur Gebäudesanierung konzipiert und mit Hilfe der Sanierungsprogramme (Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm SSSP, Umweltentlastungsprogramm UEP, Ganztagsgrundschulprogramm IZBB) und dem Einsatz von Bauunterhaltungsmitteln effektiv umgesetzt werden können.

 

            Das Thema Energieeinsparungen hat in diesem Zusammenhang einen hohen Stellenwert und wird auch in Zukunft ein Schwerpunktthema des bezirklichen Gebäudemanagements darstellen.

 

            Zur Erschließung möglicher Einsparpotenziale wurde vom Energiemanagement ein Maßnahmengesamtkatalog aufgestellt, der die folgenden Punkte enthält:

 

·      Reduzierungen der Fernwärmeanschlussleistungen;

·      technische Erneuerungen der Heizkesselanlagen;

·      Erneuerungen der regeltechnischen Anlagen (und verstärkter Einsatz der Gebäudeleittechnik);

·      Reduzierungen der Gasanschlussleistungen;

·      Hydraulischer Abgleich der Heizungsanlagen und Reduzierung der Pumpenleistungen;

·      Reduzierung der Warmwasserspeichermengen;

·      Erneuerungen der Fensteranlagen;

·      Erneuerungen und Verbesserung einzelner Gebäudebauteile und wärmetechnischer Verbesserungen der gesamten Gebäudehüllen.

 

Die Realisierung dieser Maßnahmen wird auf Grund des knappen Budgets allerdings nur schrittweise und aus Wirtschaftslichkeitsgründen auch nur im Rahmen von Erneuerun-            gen erfolgen können.

            Herr Nitsche gibt im Hinblick auf die erst seit kurzem mögliche Datenauswertung den Hinweis, dass ein Zwischenbericht bis Oktober 2008 nur schwer zu erstellen wäre            und nur eine geringe Aussagekraft hätte. Herr Blesing pflichtet dem bei und nachdem auch Frau Schumacher sich für den Verzicht eines Zwischenberichts auspricht, schlägt Herr Debudaj vor, dass der Ausschuss zukünftig halbjährlich mit einem Bericht informiert             wird.

 

            Mit den folgenden Änderungen

 

Zwischenergebnisse sind im zuständigen Ausschuss halbjährlich einzureichen

und die Streichung des Satzes: „Ein vorläufiges Ergebnis ist bis zum Oktober 2008 dem Ausschuss vorzulegen.“

 

wird der Antrag bei sechs Ja-Stimmen und neun Enthaltungen angenommen.

   
    24.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, basierend auf den vorliegenden kompletten Daten der Untersuchungen im Zusammenhang mit den Energieausweisen und im Zusammenhang mit dem gravierenden Anstieg der Energiekosten, die Gebäude, die sich in Neuköllner Verwaltung befinden, auf mögliche  Einsparpotenziale zu untersuchen. Dabei sind sowohl die Gebäudedämmung (Wände, Decken, Fenster ...) als auch die Gebäudetechnik (Brennwertnutzung, thermische Solaranlagen, PV-Anlagen, Wärmepumpen, Blockheizkraftwerke ...) zu betrachten.

 

Zwischenergebnisse sind im zuständigen Ausschuss halbjährlich zu berichten.

 

Parallel sind auch Konzepte zu entwickeln, die über die bisherigen Finanzierungspläne hinausgehen.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

   
    30.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Ö 12.15  
Mehr Verkehrssicherheit in Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
0760/XVIII  
Ö 12.16  
Lärmschutzzone für Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
0761/XVIII  
Ö 12.17  
Anordnung Tempo 30 km/h in der Johannisthaler Chaussee im Bereich BAB-Aus- und Einfahrt und Rudower Straße  
Enthält Anlagen
0762/XVIII  
Ö 12.18  
Einrichtung eines Sonderausschusses "Kieze stärken"  
Enthält Anlagen
0776/XVIII  
Ö 12.19  
Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger!  
Enthält Anlagen
0764/XVIII  
Ö 12.20  
Werbung für gesundheitsschädliche Genussmittel verbieten  
Enthält Anlagen
0777/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen      
Ö 13.1  
"Fliegende Händler"  
Enthält Anlagen
0719/XVIII  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Spielstraße am Schierker Platz  
Enthält Anlagen
0514/XVIII  
Ö 14.2  
Aufstellung von Fahrradabstellanlagen im Körnerkiez  
Enthält Anlagen
0401/XVIII  
Ö 14.3  
Kepler-Oberschule ins QM einbeziehen  
Enthält Anlagen
0442/XVIII  
Ö 14.4  
Bürgersteigabsenkung vor dem Haupteingang "Casa Reha"  
Enthält Anlagen
0447/XVIII  
Ö 14.5  
Gefährliche Einmündung Hobrechtstraße/Sonnenallee entschärfen
Enthält Anlagen
0509/XVIII  
Ö 14.6  
Ruhegemeinschaften auf städtischen Friedhöfen  
Enthält Anlagen
0613/XVIII  
Ö 14.7  
Autofreier Sonntag am 1. Juni 2008  
Enthält Anlagen
0641/XVIII  
Ö 14.8  
Anlieferungen für die Deponie Großziethen über die Schiene  
Enthält Anlagen
0644/XVIII  
Ö 14.9  
Pläne zur A 100 Verlängerung auch in Neukölln auslegen  
Enthält Anlagen
0666/XVIII  
Ö 14.10  
NIC-Kontakt für Internetnutzer erleichtern  
Enthält Anlagen
0722/XVIII  
Ö 14.11  
Flagge zeigen für Tibet
Enthält Anlagen
0726/XVIII  
               
 
 

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