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DGS
Auszug - Informationen an die Quartiersmanagements
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Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:
Das Bezirksamt wird gebeten, die Quartiersmanagements über ihr Gebiet betreffende oder an ihr Gebiet angrenzende Planungsentscheidungen, insbesondere Baupläne, städtebauliche Rahmenpläne, Rechtsverordnungen, wie Erhaltungsverordnungen und Verkehrssteuerungs- oder Verkehrsberuhigungsmaßnahmen, rechtzeitig zu informieren.
Dies kann unbürokratisch im Rahmen der Steuerungsrunden, z. B. durch einen regelmäßigen Tagesordnungspunkt, umgesetzt werden.
Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, CDU, Grünen, GRAUEN, LINKEN und einer Stimme eines fraktionslosen Bezirksverordneten bei Gegenstimmen der FDP zugestimmt.
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