Leichte Sprache
DGS
Auszug - Anpassung des Nichtraucherschutzes in der Gastronomie
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:
Das Bezirksamt wird gebeten, sich auf Landesebene und beim Rat der Bürgermeister dafür einzusetzen, dass das Nichtraucherschutzgesetz in seiner derzeitigen Fassung gelockert wird und Gastwirte selber entscheiden können, ob sie einen Nichtraucher-, Raucher- oder ein Nichtraucher- und Raucherbetrieb betreiben möchten.
Dies sollte dann durch eine entsprechende Beschilderung von außen ersichtlich sein. Der erwachsene, mündige Bürger kann somit selbst entscheiden, ob er in einer Nichtraucher-, Raucher- oder einer Gastronomie mit beiden Bereichen zu Gast sein oder dort arbeiten möchte.
Es erfolgt ein Redebeitrag von Herrn BV Mahlo.
Der Beschlussempfehlung wird in geheimer Abstimmung bei 29 Ja-Stimmen und 18 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |
BVV-Büro Neukölln
Zimmer: A 201
- Tel.: (030) 90239-2386
- Tel.: (030) 90239-2359
- Tel.: (030) 90239-2307
- Fax: (030) 90239-3734
- E-Mail an die BVV Neukölln
Verkehrsanbindungen
-
U-Bahn
-
Bus
-
U Rathaus Neukölln
- 166
- N7
- M43
-
U Rathaus Neukölln
Sprechzeiten
Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung
an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen
an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen
